Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht

2. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 01.12.2021

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

4. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil Hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 2435/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Nachtrag zum Stellenplan 2022

Vorlage ansehen · 0060/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5a. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen

Vorlage ansehen · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0011/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Anfrage zu den Auswirkungen von Corona-Beschränkungen auf das Arbeitsrecht der Stadt Essen hier: Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.01.2022

8. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

9. Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"

Ergebnis: TOP 9 wird unter TOP 18a. beraten

10. Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0073/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung; Beantwortung des Antrags 1665/2021/CDU/Grüne

Vorlage ansehen · 2327/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)

Vorlage ansehen · 0150/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Austausch der Parkscheinautomaten mündlicher Bericht

15. Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0158/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Verbesserung der Umweltbilanz und der Akzeptanz von E-Scooter-Verleihsystemen in Essen

Vorlage ansehen · 0173/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum (Anmeldung der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2249/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

18a. Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

19. Impfzentrum Essen - 6. Fortschreibung - Abschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Verschiedenes