Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
- 2.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 01.12.2021
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 4.Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil Hier: Sachstandsbericht und EntwicklungsmöglichkeitenZur Vorlage · 2435/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.
- 5a.Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes EssenZur Vorlage · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0011/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Anfrage zu den Auswirkungen von Corona-Beschränkungen auf das Arbeitsrecht der Stadt Essen hier: Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.01.2022
- 8.Verschiedenes
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9.Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"Ergebnis: TOP 9 wird unter TOP 18a. beraten
- 10.Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt EssenZur Vorlage · 0073/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung; Beantwortung des Antrags 1665/2021/CDU/GrüneZur Vorlage · 2327/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)Zur Vorlage · 0150/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 0022/2022/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 14.Austausch der Parkscheinautomaten mündlicher Bericht
- 15.Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0158/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Verbesserung der Umweltbilanz und der Akzeptanz von E-Scooter-Verleihsystemen in EssenZur Vorlage · 0173/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 17.Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum (Anmeldung der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 2249/2021/AfD · Antrag AfDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 18.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 18a.Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
- 19.Impfzentrum Essen - 6. Fortschreibung - AbschlussErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Verschiedenes