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Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Sauberkeit in der Innenstadt (Ds-Nr. 0802/2023/OB) hier: Zusätzliche Reinigungs- und Pflegedurchläufe sowie Kriterien für das anstehende Reinigungs- und Pflegekonzept

0962/2023/CDU/GRÜNE Geschäftsbereich 3

🟢 Beschlossen 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0962/2023 gestellt, der zusätzliche Maßnahmen zur Sauberkeit in der Innenstadt vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie an den Oberbürgermeister.

Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung Essen ersucht, im laufenden Jahr 2023 mindestens vier zusätzliche Reinigungs- und Pflegedurchläufe in der Innenstadt durchzuführen. Diese Maßnahme soll parallel zur Erstellung eines neuen Reinigungs- und Pflegekonzepts erfolgen. Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, im Rahmen der Konzepterstellung zu prüfen, inwieweit die Mittelzentren regelmäßig in die Prozesse einbezogen werden können.

Die Vorlage war für die Beratung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 7. Juni 2023 sowie für die Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 21. Juni 2023 vorgesehen. Eine schriftliche Begründung des Antrags liegt dem Dokument nicht bei.

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