Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung)

07.06.2023, 15:01 – 07.06.2023, 16:14 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 03.05.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
–

Personal, allgemeine Verwaltung
3.
Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen
Zur Vorlage · 0803/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Situation und Förderung von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt
Zur Vorlage · 0497/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
31.05.2023 · Inklusionsbeirat (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Verschiedenes
–

Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.a
Sauberkeit in der Innenstadt: Frühjahrsputz
Zur Vorlage · 0802/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.a.1
Sauberkeit in der Innenstadt (Ds-Nr. 0802/2023/OB) hier: Zusätzliche Reinigungs- und Pflegedurchläufe sowie Kriterien für das anstehende Reinigungs- und Pflegekonzept
Zur Vorlage · 0962/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.b
Grillflächen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0785/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung) — 1. Die BV IX lehnt einstimmig die von der Verwaltung vorgeschlagene Grillzone ab und beschließt eine Grillzone auf einer Grünfläche, die sich zwischen Spielplatz und Skateranlage befindet, einzurichten (s. Bild).
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos)
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen
15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII stimmt der Einrichtung der Grillzonen im Volksgarten Kray (Skateanlage) und an der Henglerstraße sowie den begleitenden Maßnahmen und Regelungen einstimmig, bei einer Enthaltung, zu.
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — eingebracht
06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: eingebracht
6.

Berichterstattung Arbeitskreis Tiere in der Stadt mündlicher Bericht
7.
Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2022
Zur Vorlage · 0861/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung
Zur Vorlage · 0456/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Pilotprojekt "Bürgermobil - Vor-Ort-Service" Hier: Einsatz eines Bürgerkoffers
Zur Vorlage · 0813/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Ausschreibung und Beauftragung der Lieferung von 1200 Atemschutzmasken und 600 Lungenautomaten für die Feuerwehr Essen
Zur Vorlage · 0553/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0718/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (23. Sitzung) — eingebracht
01.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (19. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
FB 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten – Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0870/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Modellkommune Cannabis
Zur Vorlage · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen DIE LINKE und Die PARTEI haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, wonach sich die Stadt Essen als Modellkommune für die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabis bewerben soll. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung mit der Durchführung entsprechender Vorbereitungen und Maßnahmen beauftragt wird.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften eine Entkriminierung erreicht werden könne, was die Polizei, die Justiz sowie die Gerichte entlasten würde. Dadurch sollten Kapazitäten für die Verfolgung schwerwiegenderer Delikte und für Präventionsprogramme freiwerden. Ein weiterer Aspekt ist die Reduzierung gesundheitlicher Risiken, da der Erwerb auf dem Schwarzmarkt durch eine legale Kontrolle erschwert werden soll, um die Gefahr von Verunreinigungen sowie den Verkauf an Minderjährige zu verringern. Der Antrag sieht zudem vor, dass der Modellversuch durch wissenschaftliche, medizinische und soziale Fachstellen begleitet wird, um die Präventionsarbeit auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weiterzuentwickeln.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — zurückgezogen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — von den Antragstellern zurückgezogen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — verwiesen in UA Soziales
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — verwiesen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: verwiesen
14.

Verschiedenes
14.a

Langanhaltender Stromausfall (Blackout)
B.

Nicht öffentlicher Teil
–

Personal, allgemeine Verwaltung
15.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 66 - Amt für Straßen und Verkehr -

Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.

Verschiedenes
Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
18.

Anmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Verschiedenes
19.a

Kleinfeldfußball-WM in Essen