Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 03.05.2023

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

3. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 0803/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Situation und Förderung von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt

Vorlage ansehen · 0497/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.a Sauberkeit in der Innenstadt: Frühjahrsputz

Vorlage ansehen · 0802/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.a.1 Sauberkeit in der Innenstadt (Ds-Nr. 0802/2023/OB) hier: Zusätzliche Reinigungs- und Pflegedurchläufe sowie Kriterien für das anstehende Reinigungs- und Pflegekonzept

Vorlage ansehen · 0962/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.b Grillflächen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0785/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

6. Berichterstattung Arbeitskreis Tiere in der Stadt mündlicher Bericht

7. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2022

Vorlage ansehen · 0861/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung

Vorlage ansehen · 0456/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Pilotprojekt "Bürgermobil - Vor-Ort-Service" Hier: Einsatz eines Bürgerkoffers

Vorlage ansehen · 0813/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Ausschreibung und Beauftragung der Lieferung von 1200 Atemschutzmasken und 600 Lungenautomaten für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0553/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0718/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. FB 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten – Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0870/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: verwiesen

14. Verschiedenes

14.a Langanhaltender Stromausfall (Blackout)

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

15. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 66 - Amt für Straßen und Verkehr -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Verschiedenes

Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

18. Anmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Verschiedenes

19.a Kleinfeldfußball-WM in Essen