Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung von Schriftführern

Vorlage ansehen · 0936/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.1 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

Vorlage ansehen · 0881/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0913/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0978/2023/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0981/2023/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0992/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0991/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener Unternehmen und anderer Institutionen

7. Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2025

Vorlage ansehen · 0896/2023/OB · Vorlage

7.1 Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2025

Vorlage ansehen · 0896/2023/OB 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Ergebnis nach Hare-Niemeyer-Verfahren: 3/2/1/1/1

8. Essener Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert - Ernst-Schmidt-Gedenkort und erweiterte Öffnungszeiten im Haus der Essener Geschichte

Vorlage ansehen · 0877/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1 Ergänzungsantrag zum TOP: Essener Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert - Ernst-Schmidt-Gedenkort und erweiterte Öffnungszeiten im Haus der Essener Geschichte hier: Besetzung der vakanten Stelle in der Alten Synagoge

Vorlage ansehen · 0958/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. TOP Bundesinstitut für Fotografie Hier: Änderungsantrag zu 0960/2023/CDU/GRÜNE/FDP, Möglichkeiten einer inhaltlichen und räumlichen Zusammenarbeit

Vorlage ansehen · 0969/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Arbeitsmarktkonferenz / Arbeitsmarktstrategie und Fachkräftesicherung

Vorlage ansehen · 0795/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Sichere Schulwege

Vorlage ansehen · 0886/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.1 Ergänzungsantrag zum TOP: Sichere Schulwege

Vorlage ansehen · 0979/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Sauberkeit in der Innenstadt (Ds-Nr. 0802/2023/OB) hier: Zusätzliche Reinigungs- und Pflegedurchläufe sowie Kriterien für das anstehende Reinigungs- und Pflegekonzept

Vorlage ansehen · 0962/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Straßenschäden im Essener Stadtgebiet Hier: Sofortmaßnahmen und langfristige Lösungsstrategien

Vorlage ansehen · 0932/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0817/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0820/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Konzept "OGS-Rechtsanspruch erfüllen"

Vorlage ansehen · 0751/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Stopp der Erweiterung des muslimischen Grabfeldes am Hallofriedhof

Vorlage ansehen · 0912/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 0916/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier: Prüfung der Steuerbefreiung für Hunde im Rettungs- und Katastrophenschutz sowie zur Jagd

Vorlage ansehen · 0919/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Hundesteuersatzung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0993/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.2 Hundesteuersatzung

Vorlage ansehen · 0995/2023/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Deutschland Tour 2023 hier: Ablauf und Finanzierung

Vorlage ansehen · 0902/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Gesundheitsversorgung im Essener Norden – Statusbericht zu den Essener Gesundheitskiosken

Vorlage ansehen · 0930/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht I. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 0588/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. Quartal

Vorlage ansehen · 0517/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0477/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0718/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Pilotprojekt "Bürgermobil - Vor-Ort-Service" Hier: Einsatz eines Bürgerkoffers

Vorlage ansehen · 0813/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

31. 5-Jahres-Bericht zu Essen – Grüne Hauptstadt Europas 2017

Vorlage ansehen · 0786/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Änderung der Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Elektro-Mobilität, hier: E-Scooter

Vorlage ansehen · 0818/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"

Vorlage ansehen · 0867/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1"

Vorlage ansehen · 0868/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße"

Vorlage ansehen · 0869/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0289/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36 a. Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandtickets

Vorlage ansehen · 0990/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36 a.1 Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets

Vorlage ansehen · 0997/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst

Vorlage ansehen · 0361/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0549/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Weitere Umsetzung des Essener Modells zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte)

Vorlage ansehen · 0834/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck

Vorlage ansehen · 2205/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 0532/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

43. Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 0194/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0332/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Baukostenanpassung

Vorlage ansehen · 0746/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Veranstaltungshalle der Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23

Vorlage ansehen · 0755/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Rates vom 17.05.2023

48. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

49. Mitteilungen der Verwaltung

50. Anfragen von Ratsmitgliedern

51. Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Aufstellung der Vorschlagslisten zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028

52.1 Aufstellung der Vorschlagslisten zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 66 - Amt für Straßen und Verkehr -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Anmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil