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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Bestellung von Schriftführern

  Zur Vorlage · 0936/2023/OB · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.
  Aktuelle Stunde
• 3.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 4.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 5.1
  Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

  Zur Vorlage · 0881/2023/OB · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Zur Vorlage · 0913/2023/EBB · Antrag EBB-FW

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Zur Vorlage · 0978/2023/TS · Antrag Tierschutz Essen

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Zur Vorlage · 0981/2023/FDP · Antrag FDP

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Zur Vorlage · 0992/2023/LINKE · Antrag LINKE

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.5
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 6.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Zur Vorlage · 0991/2023/SPD · Antrag SPD

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener Unternehmen und anderer Institutionen
• 7.
  Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2025

  Zur Vorlage · 0896/2023/OB · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung)
• 7.1
  Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2025

  Zur Vorlage · 0896/2023/OB 1. Ergänzung · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Ergebnis nach Hare-Niemeyer-Verfahren: 3/2/1/1/1

  Ergebnis: Ergebnis nach Hare-Niemeyer-Verfahren: 3/2/1/1/1
• 8.
  Essener Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert - Ernst-Schmidt-Gedenkort und erweiterte Öffnungszeiten im Haus der Essener Geschichte

  Zur Vorlage · 0877/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.1
  Ergänzungsantrag zum TOP: Essener Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert - Ernst-Schmidt-Gedenkort und erweiterte Öffnungszeiten im Haus der Essener Geschichte hier: Besetzung der vakanten Stelle in der Alten Synagoge

  Zur Vorlage · 0958/2023/LINKE · Antrag LINKE

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 9.
  TOP Bundesinstitut für Fotografie Hier: Änderungsantrag zu 0960/2023/CDU/GRÜNE/FDP, Möglichkeiten einer inhaltlichen und räumlichen Zusammenarbeit

  Zur Vorlage · 0969/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Arbeitsmarktkonferenz / Arbeitsmarktstrategie und Fachkräftesicherung

  Zur Vorlage · 0795/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, 1 Enthaltung der FDP-Fraktion, 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.06.2023 · Seniorenrat (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.
  Sichere Schulwege

  Zur Vorlage · 0886/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.1
  Ergänzungsantrag zum TOP: Sichere Schulwege

  Zur Vorlage · 0979/2023/LINKE · Antrag LINKE

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 12.
  Sauberkeit in der Innenstadt (Ds-Nr. 0802/2023/OB) hier: Zusätzliche Reinigungs- und Pflegedurchläufe sowie Kriterien für das anstehende Reinigungs- und Pflegekonzept

  Zur Vorlage · 0962/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Straßenschäden im Essener Stadtgebiet Hier: Sofortmaßnahmen und langfristige Lösungsstrategien

  Zur Vorlage · 0932/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 14.
  Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0817/2023/SPD · Antrag SPD

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.
  Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 16.
  Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0820/2023/SPD · Antrag SPD

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.
  Modellkommune Cannabis

  Zur Vorlage · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen DIE LINKE und Die PARTEI haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, wonach sich die Stadt Essen als Modellkommune für die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabis bewerben soll. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung mit der Durchführung entsprechender Vorbereitungen und Maßnahmen beauftragt wird.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass durch eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften eine Entkriminierung erreicht werden könne, was die Polizei, die Justiz sowie die Gerichte entlasten würde. Dadurch sollten Kapazitäten für die Verfolgung schwerwiegenderer Delikte und für Präventionsprogramme freiwerden. Ein weiterer Aspekt ist die Reduzierung gesundheitlicher Risiken, da der Erwerb auf dem Schwarzmarkt durch eine legale Kontrolle erschwert werden soll, um die Gefahr von Verunreinigungen sowie den Verkauf an Minderjährige zu verringern. Der Antrag sieht zudem vor, dass der Modellversuch durch wissenschaftliche, medizinische und soziale Fachstellen begleitet wird, um die Präventionsarbeit auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weiterzuentwickeln.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — zurückgezogen
  • 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — von den Antragstellern zurückgezogen
  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — verwiesen in UA Soziales
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — verwiesen
  • 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.
  Konzept "OGS-Rechtsanspruch erfüllen"

  Zur Vorlage · 0751/2023/LINKE · Antrag LINKE

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
  • 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 19.
  Stopp der Erweiterung des muslimischen Grabfeldes am Hallofriedhof

  Zur Vorlage · 0912/2023/EBB · Antrag EBB-FW

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 20.
  Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021

  Zur Vorlage · 0916/2023/OB · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier: Prüfung der Steuerbefreiung für Hunde im Rettungs- und Katastrophenschutz sowie zur Jagd

  Zur Vorlage · 0919/2023/2 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.1
  Hundesteuersatzung der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0993/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.2
  Hundesteuersatzung

  Zur Vorlage · 0995/2023/TS · Antrag Tierschutz Essen

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 22.
  Deutschland Tour 2023 hier: Ablauf und Finanzierung

  Zur Vorlage · 0902/2023/2 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Gesundheitsversorgung im Essener Norden – Statusbericht zu den Essener Gesundheitskiosken

  Zur Vorlage · 0930/2023/5 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

  Zur Vorlage · 0705/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Standort Am Schacht Hubert: wegen Recyclingbetrieb und Verkehrsübungsplatz bitte neu überdenken Standort Glückstraße: Andienung der Schule besser über Burggrafenstraße; Grünfläche erhaltenswert?
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit nachträglicher Kenntnisnahme der BVen I, II, III, IV und VI

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht I. Quartal 2023

  Zur Vorlage · 0588/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 26.
  Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. Quartal

  Zur Vorlage · 0517/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 27.
  Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss

  Zur Vorlage · 0477/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0718/2023/3 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (19. Sitzung)
  • 01.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (23. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 29.
  Pilotprojekt "Bürgermobil - Vor-Ort-Service" Hier: Einsatz eines Bürgerkoffers

  Zur Vorlage · 0813/2023/3 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

  Zur Vorlage · 0826/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — vertagt und als eingebracht betrachtet, zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 31.
  5-Jahres-Bericht zu Essen – Grüne Hauptstadt Europas 2017

  Zur Vorlage · 0786/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 32.
  Änderung der Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Elektro-Mobilität, hier: E-Scooter

  Zur Vorlage · 0818/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"

  Zur Vorlage · 0867/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1"

  Zur Vorlage · 0868/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — 1. mehrheitlich beschlossen 2. mehrheitlich empfohlen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 35.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme „Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße"

  Zur Vorlage · 0869/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0289/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36 a.
  Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandtickets

  Zur Vorlage · 0990/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36 a.1
  Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets

  Zur Vorlage · 0997/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst

  Zur Vorlage · 0361/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

  Zur Vorlage · 0549/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Weitere Umsetzung des Essener Modells zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte)

  Zur Vorlage · 0834/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 40.
  Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck

  Zur Vorlage · 2205/2022/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 41.
  Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

  Zur Vorlage · 0532/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 42.
  Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 43.
  Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

  Zur Vorlage · 0194/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 44.
  Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und Kostenanpassung

  Zur Vorlage · 0332/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 45.
  Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Baukostenanpassung

  Zur Vorlage · 0746/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.
  Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Veranstaltungshalle der Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23

  Zur Vorlage · 0755/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 47.
  Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Rates vom 17.05.2023
• 48.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 49.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 50.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• 51.
  Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 52.
  Aufstellung der Vorschlagslisten zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028
• 52.1
  Aufstellung der Vorschlagslisten zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 53.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Rechnungsprüfungsamtes

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 54.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 66 - Amt für Straßen und Verkehr -

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55.
  Anmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 56.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil