Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0991/2023/SPD einen Antrag auf Umbesetzung im verfahrensbegleitenden Ausschuss der Ruhrverband-Fördergesellschaft Nordrhein (RFNP) gestellt. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister der Stadt Essen.

Im Rahmen der beantragten Änderung soll die personelle Zusammensetzung der ordentlichen Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder angepasst werden. Konkret wird vorgeschlagen, ein ordentliches Mitglied durch eine andere Person zu ersetzen. Die bisherige ordentliche Vertretung soll in die Position eines stellvertretenden Mitglieds wechseln. Die entsprechende Neubesetzung der ordentlichen Mitgliedschaft ist im Antrag vorgesehen. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 21. Juni 2023 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.