Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Ratsgruppe Tierschutz Essen hat mit der Vorlage 0978/2023/TS einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen gestellt. Ziel des Antrags ist eine Neubesetzung von Stellvertreterposten in zwei Ausschüssen des Essener Rates.

Konkret sieht der Antrag vor, im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) eine Änderung in der Stellvertretung vorzunehmen. Der bisherige stellvertretende sachkundige Bürger soll durch eine sachkundige Bürgerin ersetzt werden.

Des Weiteren wird eine Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (ADWBT) beantragt. Auch hier soll die Position des stellvertretenden sachkundigen Bürgers durch eine sachkundige Bürgerin neu besetzt werden.

Als Begründung für diese personellen Änderungen führt die Ratsgruppe interne organisatorische Gründe innerhalb der Gruppe an. Die vorgeschlagenen Neubesetzungen seien mit den betroffenen Personen einvernehmlich abgestimmt worden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 21. Juni 2023 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.