Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 08.05.2024

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

3. Dritte Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) im vierten Förderjahr; hier: Einrichtung von 24 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 0532/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Entwicklung einer Arbeitgebermarke (Employer Brand) für die Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 0817/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Leistungs- und Entwicklungspotenziale der Ausbildungsfirma „InOffice Stadt Essen“

Vorlage ansehen · 0814/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

7. Zwischenstand Weiterentwicklung Essener Modell

Vorlage ansehen · 0648/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.a Schule als sicherer Ort

Vorlage ansehen · 0782/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2023

Vorlage ansehen · 0669/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0486/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12. Ausschreibung und Beschaffung von 1.200 Digitalmeldeempfängern

Vorlage ansehen · 0855/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.a Neubau der Feuerwache Werden/ Heidhausen (FF 10) mit integrierter Rettungswache hier: Bau und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0854/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.b Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschboots

Vorlage ansehen · 0856/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Situation in der Innenstadt / Sicherheit und Sauberkeit in Essen mündlicher Bericht

13.a Anpassung der Personalausstattung der ZAB an den gestiegenen Aufgabenumfang; hier Einrichtung von 21 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 0825/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Verstetigung der Grillzonen hier: Pilotprojekt für ein bewirtschaftetes Angebot im Stadtbezirk IX (Im Löwental)

Vorlage ansehen · 0873/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

16. Abschaffung von Parkgebühren in der Essener Innenstadt an Samstagen hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 10.05.2024

Vorlage ansehen · 0760/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

17. Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17.a Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Verschiedenes

18.a Überwachung von Grillzonen durch den Kommunalen Ordnungsdienst hier: Anfrage der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

19. Unbefristete Übernahme des Direktors des Museum Folkwang

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

21. Feuerwehr Jahresbericht 2023 mündlicher Bericht

21.a Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen (DS 0601/2024/FDP) Hier: Sicherheits- und Schutzkonzepte für öffentliche Einrichtungen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

22. Verschiedenes