Essen Transparent

← alle Sitzungen

Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung)

13.06.2024, 13:04 – 13.06.2024, 16:31

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Aktueller Sachstand zum Weiterbau des RS1
3. Sperrung der A42
4. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0569/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) Baubeschluss der Baumaßnahme: Kanaluferpark Schurenbachhalde - Altenessen kommt ans Wasser

Vorlage ansehen · 0685/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Zwischenbericht zur Maßnahmenumsetzung aus dem Lärmaktionsplan 2021 und zum Sachstand der 4. Runde der Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung

Vorlage ansehen · 0808/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Citybahn, Haus-Berge-Straße (westliche Seite)“ und „Citybahn, Knotenpunkt Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard“

Vorlage ansehen · 0725/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs

Vorlage ansehen · 0698/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Haus-Horl-Straße / Alte Bottroper Straße

Vorlage ansehen · 0230/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Steeler Pfad Verbindung Am Bocklerbaum

Vorlage ansehen · 0208/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Frillendorfer Straße / Burggrafenstraße"

Vorlage ansehen · 0718/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Buswendeanlage Heisingen"

Vorlage ansehen · 0719/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen

Vorlage ansehen · 0720/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0826/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Letzte Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG

Vorlage ansehen · 0880/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
16.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Mentingsbank von Überruhrstraße bis Kevelohstraße

Vorlage ansehen · 0697/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Charlottenhofstraße von Charlottenhofstraße 48a / 50n bis Charlottenhofstraße 50

Vorlage ansehen · 0787/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3 Durchführung der Baumaßnahme "Am Kohlenkämpchen 24KAG115

Vorlage ansehen · 0769/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.4 Durchführung der Baumaßnahme "Breidbachweg" 24KAG116

Vorlage ansehen · 0770/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.5 Durchführung der Baumaßnahme "Brenscheidtstraße" 24KAG118

Vorlage ansehen · 0768/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.6 Durchführung der Baumaßnahme "Kinßfeldtstraße 54 - Meinertstraße" KAG-Nr. 24KAG037

Vorlage ansehen · 0821/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.7 Durchführung der Baumaßnahme "Söllingstraße" KAG-Nr. 157/21

Vorlage ansehen · 0834/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.8 Durchführung der Baumaßnahme "Oslenderstraße KAG Nr. 058/22"

Vorlage ansehen · 0754/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.9 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Maxstraße Erneuerung Straßenbeleuchtung"

Vorlage ansehen · 0752/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.10 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Heinrich-Strunk-Straße"

Vorlage ansehen · 0753/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Geplante Sperrungen auf der Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0492/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Verkehrssituation in der Helenenstraße

Vorlage ansehen · 0379/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Schriftliche Anfragen und Anträge
20.1 Planungen zur Spurbusstrecke „Essen-Hauptbahnhof - Essen Kray / Leithe“

Vorlage ansehen · 0886/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.2 Abschaffung von Parkgebühren in der Essener Innenstadt an Samstagen hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 10.05.2024

Vorlage ansehen · 0760/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

20.3 Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

[2]. Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

[3]. Parken auf Gehwegen

Vorlage ansehen · 0956/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Verschiedenes