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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung)
13.06.2024, 13:04 – 13.06.2024, 16:31
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Aktueller Sachstand zum Weiterbau des RS1
3. Sperrung der A42
4. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP)
hier: weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 0569/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027)
Baubeschluss der Baumaßnahme: Kanaluferpark Schurenbachhalde - Altenessen kommt ans Wasser
Vorlage ansehen · 0685/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Zwischenbericht zur Maßnahmenumsetzung aus dem Lärmaktionsplan 2021 und zum Sachstand der 4. Runde der Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung
Vorlage ansehen · 0808/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Citybahn, Haus-Berge-Straße (westliche Seite)“ und „Citybahn, Knotenpunkt Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard“
Vorlage ansehen · 0725/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
Vorlage ansehen · 0698/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Haus-Horl-Straße / Alte Bottroper Straße
Vorlage ansehen · 0230/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)
Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Steeler Pfad Verbindung Am Bocklerbaum
Vorlage ansehen · 0208/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Frillendorfer Straße / Burggrafenstraße"
Vorlage ansehen · 0718/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Buswendeanlage Heisingen"
Vorlage ansehen · 0719/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen
Vorlage ansehen · 0720/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0826/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Letzte Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG
Vorlage ansehen · 0880/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
16.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Mentingsbank von Überruhrstraße bis Kevelohstraße
Vorlage ansehen · 0697/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Charlottenhofstraße von Charlottenhofstraße 48a / 50n bis Charlottenhofstraße 50
Vorlage ansehen · 0787/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.3 Durchführung der Baumaßnahme "Am Kohlenkämpchen 24KAG115
Vorlage ansehen · 0769/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.4 Durchführung der Baumaßnahme "Breidbachweg" 24KAG116
Vorlage ansehen · 0770/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.5 Durchführung der Baumaßnahme "Brenscheidtstraße" 24KAG118
Vorlage ansehen · 0768/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.6 Durchführung der Baumaßnahme "Kinßfeldtstraße 54 - Meinertstraße" KAG-Nr. 24KAG037
Vorlage ansehen · 0821/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.7 Durchführung der Baumaßnahme "Söllingstraße" KAG-Nr. 157/21
Vorlage ansehen · 0834/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.8 Durchführung der Baumaßnahme "Oslenderstraße KAG Nr. 058/22"
Vorlage ansehen · 0754/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.9 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Maxstraße Erneuerung Straßenbeleuchtung"
Vorlage ansehen · 0752/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.10 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Heinrich-Strunk-Straße"
Vorlage ansehen · 0753/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Geplante Sperrungen auf der Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 0492/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Verkehrssituation in der Helenenstraße
Vorlage ansehen · 0379/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Schriftliche Anfragen und Anträge
20.1 Planungen zur Spurbusstrecke „Essen-Hauptbahnhof - Essen Kray / Leithe“
Vorlage ansehen · 0886/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.2 Abschaffung von Parkgebühren in der Essener Innenstadt an Samstagen
hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 10.05.2024
Vorlage ansehen · 0760/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
20.3 Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter
hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024
Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
[2]. Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen
Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
[3]. Parken auf Gehwegen
Vorlage ansehen · 0956/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Verschiedenes