Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Die Vorlage 0452/2024/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit dem Planungs- und Bauprogramm Ingenieurbau, welches der Priorisierung kurz- bis mittelfristiger Maßnahmen für die Zeiträume von zwei bis fünf Jahren dient. Das Programm umfasst Rückbauten, Sanierungen, Ersatzneubauten sowie Neubauten und verfolgt das Ziel, eine strukturierte Umsetzung zur Vermeidung von Verkehrseinschränkungen zu gewährleisten. Die Priorisierung der Projekte erfolgt in vier Kategorien, wobei Kriterien wie der Projektumfang, der Schwierigkeitsgrad, die Verkehrsbedeutung, der bauliche Zustand sowie die Kapazitäten der Projektleitungen herangezogen werden. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die angestrebte Neubauquote von 3,25 Brücken pro Jahr zuletzt mit 0,6 Neubauten nicht erreicht wurde.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretungen I bis IX das aktuelle Programm zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 101 Maßnahmen oder Pakete, darunter ein Geländerprogramm, 19 Verkehrszeichenbrücken sowie der Umbau alter Eisenbahnbrücken bei Bedarf. Die Verteilung der Maßnahmen auf die Stadtbezirke umfasst unter anderem 21 Projekte im Bezirk I, 19 im Bezirk V und 15 im Bezirk IX, wobei einige Vorhaben mehreren Bezirken zugeordnet sind. Es ist beabsichtigt, das Arbeitsprogramm jährlich neu zu beschließen, um neue Erkenntnisse zu integrieren und die Detailtiefe durch die Ergänzung von Zeit- und Kostenrahmen zu erhöhen. Eine Vorabschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen fällt positiv aus.