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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 06.02.2024
• 2.
  Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 05.03.2024
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 5.
  Zentrum 60 plus im Bezirk VIII; Vorstellung der neuen Leitungspersonen
• 6.
  Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen

  Zur Vorlage · 0454/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Bericht zur Masterplanung „Erlebnisketten“ sowie zum „Erlebnisraum Baldeneysee“ als künftige Handlungs- und Planungsgrundlage für die Verwaltung beschließen. Damit verbunden ist der Auftrag an die Verwaltung, weitere Planungs- und Umsetzungsschritte gemäß einer festgelegten Vorgehensweise durchzuführen.

  Die Vorlage dient der Fortschreibung des Entwicklungskonzepts von 2013, das aufgrund veränderter Mobilitäts- und Freizeitgewohnheiten sowie steigender Attraktivität des Sees aktualisiert wurde. Das neue Konzept verfolgt die Strategie „Verbinden, Verlagern, Vernetzen“. Ziel ist es, Besucherströme durch die Verknüpfung von drei Bereichen – der Uferpromenade, dem Baldeneysteig und einer dritten peripheren Reihe – zu entzerren und die Nutzungsmöglichkeiten am See zu erweitern.

  Im Rahmen der Planung werden verschiedene Standorte wie Werden, Heisingen und Kupferdreh analysiert, um deren Potenziale für die Naherholung zu nutzen. Zu den prioritären Projekten gehören die Umgestaltung der Regattastrecke inklusive eines Tribünenneubaus, die Verlängerung der Seepromenade sowie die Entwicklung einer Mobilitätsstation in Heisingen. Zudem werden laufende Vorhaben wie die Internationale Gartenbauausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 und Maßnahmen zur Barrierefreiheit am Stauwehr in den räumlichen und zeitlichen Kontext des Ausblicks integriert.

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  Beratungsfolge

  • 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 7.
  Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten
• 8.
  Austausch der Leuchten in der Heisinger Strasse in steuerbare LED-Technik

  Zur Vorlage · 0073/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Heisinger Straße gestellt. Konkret wird eine Umrüstung der Leuchtmittel im Abschnitt zwischen Renteilichtung und Uhlenstraße auf energiesparende LED-Technik gefordert. Die Beleuchtung soll dabei in den Nachtstunden entweder zeitweise gedimmt oder bedarfsgesteuert betrieben werden, ähnlich wie es an der Kampmannbrücke bzw. Wuppertaler Straße umgesetzt wurde.

  Auf dem betreffenden Straßenabschnitt befinden sich etwa 40 Straßenleuchten, die derzeit mit energieintensiven Natriumdampflampen betrieben werden. Durch den Austausch wird eine jährliche Energieeinsparung von rund 6.400 Kilowattstunden sowie eine Reduktion der CO2-Emissionen um circa 2,8 Tonnen erwartet. Neben der Senkung der jährlichen Stromkosten um etwa 2.000 Euro wird auch ein geringerer Wartungsaufwand durch die längere Lebensdauer der LED-Technik angeführt. Zudem werden Vorteile für den Naturschutz sowie weitere Einsparungen durch eine zusätzliche Dimmung oder Bedarfssteuerung in Aussicht gestellt.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — zurückgezogen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: zurückgezogen
• 9.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 9.1
  Ladezone Dilldorfer Straße 9 - 11 Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0544/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel wird über eine Eingabe aus der Bürgerschaft bezüglich der Ladezone in der Dilldorfer Straße 9 bis 11 beraten. Der Gegenstand der Vorlage betrifft die zeitliche Ausgestaltung dieser Zone.

  Bereits im März 2023 wurde auf Antrag der Betreiber eines Lagerhauses für Gebrauchtmöbel eine Ladezone in der Dilldorfer Straße 9 für den Zeitraum von Montag bis Samstag zwischen 10:00 und 17:00 Uhr beschlossen. Eine aktuelle Eingabe aus der Bürgerschaft weist darauf hin, dass die Ladezone derzeit bereits ab 7:00 Uhr morgens gilt. Die Antragstellenden bitten darum, die ursprünglichen Nutzungszeiten wiederherzustellen oder die Tage und Zeiten zu reduzieren.

  Die Verkehrsbehörde verweist in diesem Zusammenhang auf den damaligen Beschluss der Bezirksvertretung und weist darauf hin, dass es sich um ein eingeschränktes Halteverbot handelt, welches kurzzeitiges Parken ermöglicht. Die Bezirksvertretung soll die vorliegende Eingabe zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 9.2
  Verkehrsführung auf der Kupferdreher Straße Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0552/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel wird über die Verkehrsführung in der Kupferdreher Straße beraten. Gegenstand der Vorlage ist eine Anregung aus der Bürgerschaft, welche am 8. März 2023 über das Büro des Oberbürgermeisters eingereicht und zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Stellen innerhalb der Verwaltung weitergeleitet wurde.

  Die Verwaltung hat zu diesem Sachverhalt eine Stellungnahme verfasst, die am 9. Februar 2024 vorlag. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht für die Bezirksvertretung vor, sowohl die ursprüngliche Eingabe aus der Bürgerschaft als auch die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Zudem wird vorgeschlagen, dass sich das Gremium den Ausführungen der zuständigen Fachabteilung anschließt.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 9.3
  Änderung der Vorfahrtregelung Ostpreußenstraße/Elsaßstraße/Lothringenstraße Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0545/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wird über eine Änderung der Vorfahrtregelung an der Kreuzung Ostpreußenstraße, Elsaßstraße und Lothringenstraße beraten. Grundlage für die Untersuchung ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft.

  Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen Stellung genommen und empfiehlt, die derzeitige Regelung beizubehalten. Der Begründung zufolge weist die Ostpreußenstraße ein höheres Verkehrsaufkommen auf als die Elsaß- und die Lothringenstraße. Zudem ist sie im Vergleich zu den umliegenden Straßen, unter anderem durch beidseitige Längsparkstreifen, breiter ausgebaut. An den Kreuzungen und Einmündungen sind bereits Verkehrsberuhigungselemente installiert, sodass aktuell das Prinzip „rechts vor links“ gilt.

  An der Kreuzung Elsaßstraße/Ostpreußenstraße verhindert ein vorhandenes Element zudem eine hohe Geschwindigkeit, selbst wenn die Vorfahrt durch Verkehrszeichen 301 geändert würde. Die Verwaltung weist darauf hin, dass zwar Abweichungen von der „rechts vor links“-Regel in Tempo-30-Zonen möglich sind, eine Änderung der bestehenden Regelung jedoch nicht erforderlich erscheint. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und sich der Auffassung der Verwaltung anzuschließen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 9.4
  Parksituation Krapenbrink Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0606/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat sich mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft zur Parksituation am Krapenbrink befasst. Nach einer Prüfung der örtlichen Gegebenheiten durch die Verwaltung wurde festgestellt, dass im Bereich des Anwohnerverkehrs keine Probleme bekannt sind. Auch das Einfahren der EBE in Rückwärtsfahrt wird nicht als problematisch bewertet.

  Aus bauordnungsbehördlicher Sicht ist kein Einschreiten erforderlich, da die betreffende Fläche nicht als Feuerwehrfläche ausgewiesen ist und somit keine Anordnung eines Parkverbots notwendig ist. Als Maßnahme wurde vorgeschlagen, an der Zufahrt auf die fehlende Wendemöglichkeit hinzuweisen. Ein entsprechender Hinweis wurde dem Antragsteller bereits mitgeteilt. Die Bezirksvertretung nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und schließt sich deren Auffassung an.

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  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 9.5
  Straßenreinigungspflicht Hattingswiese in Überruhr Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0365/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wurde über die Straßenreinigungspflicht in der Hattingswiese im Essener Stadtteil Überruhr beraten. Grundlage der Beratung war eine Eingabe aus der Bürgerschaft bezüglich der Zuständigkeit für die Reinigung dieser Straße.

  Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen Stellung bezogen und lehnt eine Rückführung der Hattingswiese in die Reinigungspflicht der Stadt Essen ab. Die Argumentation der Verwaltung stützt sich darauf, dass die Reinigungsnotwendigkeit aus der verkehrlichen Bedeutung der gesamten Straße resultiert und nicht durch den Zustand vor einzelnen Grundstücken begründet werden kann. Zudem wird auf die Möglichkeit hingewiesen, zur Wahrung der Wirtschaftlichkeit geschlossene Reinigungsgebiete zu bilden.

  Bezüglich der Herausforderungen bei Forstgrundstücken in A2-Straßen erläuterte die zuständige Fachabteilung, dass in solchen Fällen Bedarfsreinigungen veranlasst werden, um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten. Die Bezirksvertretung hat die vorliegende Eingabe aus der Bürgerschaft sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 9.6
  Tempo 30 km/h Nierenhofer Straße Höhe Kita Klabauterhaus Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0398/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wurde eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Thema einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Nierenhofer Straße im Bereich der Kita Klabauterhaus behandelt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sowohl die Bürgerinitiative als auch die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen NRW zur Kenntnis nimmt.

  Der Landesbetrieb Straßen NRW führt dazu aus, dass eine Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Nahbereich sozialer Einrichtungen gemäß der Straßenverkehrsordnung für innerörtliche Hauptverkehrsstraßen vorgesehen ist. Da die Nierenhofer Straße jedoch Teil der Landesstraße L 439 ist und in diesem Abschnitt als freie Strecke außerhalb geschlossener Ortschaften ausgewiesen wird, liegen die rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Beschränkung nicht vor.

  Zudem wird darauf hingewiesen, dass Landesstraßen der regionalen Verkehrsverbindung dienen und ihre Funktion durch möglichst wenige Verkehrsbeschränkungen gewährleisten sollen. Des Weiteren wird angeführt, dass außerhalb geschlossener Ortschaften davon auszugehen ist, dass Kinder die Kindertagesstätte in Begleitung von Erwachsenen erreichen und die Straße nicht eigenständig überqueren müssen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 9.7
  Treppe "An den Friedhöfen" Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0548/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 7. Mai 2024 wurde die Vorlage 0548/2024/BV VIII zum Thema der Treppenanlage „An den Friedhöfen“ behandelt. Grundlage der Beratung war eine Eingabe aus der Bürgerschaft, welche Anliegen bezüglich dieser Einrichtung vorbrachte.

  Die Verwaltung teilte im Rahmen der Sachverhaltsdarstellung mit, dass das Geländer im Bereich der betreffenden Treppe zwischenzeitlich fertiggestellt wurde. Damit ist die bauliche Maßnahme an der Anlage abgeschlossen. Mit dieser Information über den Abschluss der Arbeiten liegt ein aktueller Sachstand zur Bearbeitung der eingereichten Eingabe vor.

  Die Bezirksvertretung beschloss, den Sachverhalt lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage diente somit der Information des Gremiums über den Vollzug der entsprechenden Maßnahme im Stadtbezirk.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 9.8
  Paketbox Butenbergs Kamp/Staelsfeld Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0551/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Thema Paketboxen am Butenbergs Kamp/Staelsfeld behandelt. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0551/2024/BV VIII befasst sich mit dem Anliegen, die Installation von Paketboxen an dem genannten Standort zu thematisieren.

  Im Rahmen der Sitzung am 7. Mai 2024 ist vorgesehen, dass das Gremium sowohl die Eingabe aus der Bürgerschaft als auch die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient dazu, den Sachstand zu diesem Anliegen im Stadtbezirk Ruhrhalbinsel offiziell festzuhalten und die Position der zuständigen Fachabteilung dem Gremium vorzulegen. Damit wird der Vorgang formal dokumentiert, um eine Grundlage für die weitere Information der Bezirksvertretung zu schaffen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 10.
  Verbesserung des Fahrradnetzes in Kupferdreh; Anregung der Kupferdreher Fahrradinitiative

  Zur Vorlage · 0387/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Kupferdreher Fahrradinitiative hat im November 2023 eine Eingabe eingereicht, die eine Verbesserung des Radverkehrs auf der Kupferdreher Straße zum Ziel hat. Die Einreichung erfolgte unter Berufung auf das Recht von Einwohnerinnen und Einwohnern, sich gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen mit Anregungen oder Beschwerden an die Bezirksvertretung zu wenden.

  Da die Entscheidung über den Ausbau des Radverkehrsnetzes auf Grundlage des Radentscheides in die Zuständigkeit des Rates der Stadt Essen beziehungsweise des Ausschusses für Verkehr und Mobilität fällt, wurde das Anliegen zwecks weiterer Bearbeitung an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden weitergeleitet. Dieser Ausschuss hat die Eingabe in seiner Sitzung am 20. Februar 2024 beraten.

  Die Bezirksvertretung VIII nimmt im Rahmen der vorliegenden Vorlage die Stellungnahme der Verwaltung sowie den Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden zur Kenntnis. Damit wird der Prozess der Bearbeitung dieser Anregung innerhalb der zuständigen kommunalen Gremien dokumentiert.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 11.
  Umgestaltung der Straße Stemmering zur Fahrradstraße

  Zur Vorlage · 0079/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage befasst sich mit dem Antrag, die Straße Stemmering in eine Fahrradstraße umzugestalten, um einen sichereren Weg zum Baldeneysee und zum Ruhrtalradweg zu schaffen. Die Grundlage hierfür ist eine Petition.

  Nach der Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr gehört die Straße Stemmering aktuell weder zum Haupt- noch zum Ergänzungsnetz des Radverkehrs. Aus diesem Grund sind dort derzeit keine Radverkehrsanlagen vorgesehen. Die Stadt Essen verfolgt jedoch das Ziel, den Anteil des Umweltverbunds – bestehend aus dem öffentlichen Personennahverkehr, dem Fuß- und dem Radverkehr – zu erhöhen und die Ziele des Radentscheids umzusetzen.

  Im Rahmen der weiteren Entwicklung des Radverkehrsnetzes sind andere Abschnitte wie die Heisinger Straße sowie Teile der Bahnhofstraße, Schangstraße und des Baderwegs als Fahrradstraßen geplant. Das Amt für Straßen und Verkehr beabsichtigt, die Planung für diese Bereiche im Jahr 2024 aufzunehmen. Der Ausschuss für Anregungen und Bedenken soll die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Parksituation Taubenstraße/ Kohlenstraße

  Zur Vorlage · 0588/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag zur Untersuchung der Parksituation an der Einmündung der Taubenstraße in die Kohlenstraße gestellt. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, durch welche baulichen oder verkehrstechnischen Maßnahmen ein regelwidriges Parken im Bereich dieser Kreuzung unterbunden werden kann.

  Derzeit wird die Kohlenstraße beidseitig zum Parken genutzt, wobei Fahrzeuge häufig auch im Einmündungsbereich der Taubenstraße abgestellt werden. Dies führt dazu, dass Fahrzeuge, die von der Taubenstraße in die Kohlenstraße abbiegen möchten, in den Gegenverkehr ausweichen müssen, um parkende Autos zu umfahren. Zur Vermeidung dieses Risikos sollen Vorschläge für Maßnahmen, wie etwa die Installation von Pollern oder andere bauliche Veränderungen, geprüft und zur Umsetzung unterbreitet werden.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 13.
  Gedenktafel im alten Rathaus Heisingen für die Opfer von 5 Aussenstellen der Konzentrazionslager in Heisingen

  Zur Vorlage · 0613/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0613/2024/SPD regt ein Mitglied der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Anbringung einer Gedenktafel im alten Rathaus Heisingen an. Die Tafel soll den Opfern von fünf Außenstellen der Konzentrationslager sowie Arbeits- und Kriegsgefangenenlagern gedenken, die während der Zeit des Nationalsozialismus in Heisingen existierten. Zu den im Antrag genannten Standorten dieser Lager gehören die Buschkampstraße, die Bahnhofstraße 8, die Heisingerstraße 500, der Holsteinanger 83 sowie die Lanfermannfähre 118.

  Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten zu prüfen, an welcher Stelle innerhalb des alten Rathauses eine solche Tafel angebracht werden kann. Die Finanzierung der Gedenktafel soll durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII aus eigenen Mitteln erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 14.
  Straßenbelag und Randsteine durch Baumwurzeln gehoben

  Zur Vorlage · 0616/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wurde der Antrag mit der Nummer 0616/2024/SPD eingebracht, der die Beschädigungen des Straßenbelags in der Lothringenstraße thematisiert. Der betreffende Bereich erstreckt sich zwischen der Hausnummer 22 und der Straße Am Krusen. Laut dem vorliegenden Dokument haben Baumwurzeln an nahezu allen dort befindlichen Baumbeeten die Randsteine sowie den Fahrbahnbelag angehoben.

  Mit dieser Entwicklung ist die Befürchtung verbunden, dass das weitere Wachstum der Wurzeln die gegenüberliegenden Gebäude erreichen und die dortigen Hauswände beschädigen könnte. Vor diesem Hintergrund wird die zuständige Verwaltung dazu aufgefordert, eine Prüfung einzuleiten, um Möglichkeiten zur Behebung des Schadens zu ermitteln und entsprechende Maßnahmen zur Instandsetzung zu prüfen.

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  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 15.
  Reinigung des Aussichtspunktes Ruhrblick Überruhr-Hinsel

  Zur Vorlage · 0617/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlagennummer 0617/2024/SPD einen Antrag zur Reinigung des Aussichtspunktes „Ruhrblick“ in Überruhr-Hinsel vorgelegt. Der betreffende Standort am Heuweg dient als Rastmöglichkeit für Wandernde und bietet eine Sicht auf die Ruhr.

  In dem Dokument wird darauf hingewiesen, dass die dortige Aussichtsplattform durch Schmierereien verunreinigt wurde. Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Antrags gebeten, die zuständige Stelle anzuweisen, die entsprechende Fläche von diesen Verschmutzungen zu befreien. Damit soll die Reinigung der Plattform durch die zuständige Fachabteilung veranlasst werden, um den ordnungsgemäßen Zustand des Aussichtspunktes sicherzustellen.

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  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 16.
  Fahrradabstellmöglichkeit Hinseler Schule

  Zur Vorlage · 0618/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit dem Antrag 0618/2024/SPD die Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Hinseler Schule angeregt. Da Schülerinnen, Schüler sowie Lehrkräfte und das Personal der Offenen Ganztagsschule (OGS) das Schulgelände regelmäßig mit dem Fahrrad nutzen, aber derzeit keine geeigneten Abstellflächen auf oder in direkter Umgebung der Schule zur Verfügung stehen, wird die Verwaltung um eine entsprechende Umsetzung gebeten.

  Die Bereitstellung der Abstellmöglichkeiten soll vorzugsweise direkt auf dem Gelände der Hinseler Schule erfolgen. Dabei sollen insbesondere Aspekte der Witterungs- und Diebstahlsicherheit berücksichtigt werden. Als konkrete Möglichkeiten werden unter anderem überdachte Stellplätze oder Fahrradboxen, beispielsweise mit einem Pfandsystem, vorgeschlagen. Durch die Schaffung sicherer und wettergeschützter Strukturen soll die bestehende Nutzung des Fahrrads innerhalb der Schulgemeinschaft gefördert und weitere Personen zur Nutzung des Verkehrsmittels motiviert werden.

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  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 17.
  Geringe Straßenbreite "Im Vaeste"

  Zur Vorlage · 0619/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Straße „Im Vaeste“ vorgelegt. Der betreffende Abschnitt der Vaestestraße in nördlicher Richtung wird von Anwohnern motorisiert genutzt, dient jedoch gleichzeitig als Route für Fußgänger. Aufgrund der geringen Straßenbreite, des Fehlens eines Gehweges sowie der Begrenzung durch bewachsene Erdhänge ist der Begegnungsverkehr zwischen Kraftfahrzeugen und Fußgängern, beispielsweise mit Kinderwagen oder Rollstühlen, erschwert. Zwar wurden bereits Begegnungsbuchten in beiden Fahrtrichtungen eingerichtet, die großen Abstände zwischen diesen erfordern jedoch teilweise längere Rückwärtsmanöver der Fahrzeuge.

  Die Verwaltung wird gebeten, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation herbeizuführen. Als mögliche Optionen werden die Einrichtung zusätzlicher Begegnungsbuchten sowie das regelmäßige Abtragen von Erde und Laub in den Randbereichen der Straße genannt. Durch das Entfernen von Material an den Straßenrändern könnte laut Antrag eine zusätzliche Breite von etwa einem halben Meter gewonnen werden, um die Engstellen zu entschärfen.

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  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 18.
  Vandalismus auf dem Gelände der Hinseler Schule

  Zur Vorlage · 0620/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezlich VIII hat einen Antrag gestellt, der Maßnahmen gegen Vandalismus auf dem Gelände der Hinseler Schule fordert. In der Vorlage wird auf wiederholte Vorfälle hingewiesen, bei denen das Schulgebäude mit Graffitis besprüht wurde, die teilweise extremistische Inhalte aufweisen. Nach einer Anzeige durch die Schulleitung wurden Teile dieser Graffitis bereits entfernt.

  Die Verwaltung wird aufgefordert, Maßnahmen zur Erschwerung solcher Vandalismusakte zu prüfen. Zu den vorgeschlagenen Optionen gehören eine Überprüfung der seit 2022 erweiterten Öffnungszeiten des Schulhofs, die Verbesserung der Zaunanlage sowie eine Anpassung der Beleuchtung und regelmäßige Kontrollen des Geländes außerhalb der Unterrichtszeiten. Zudem wird die Prüfung einer vollständigen Entfernung der verbleibenden Graffitis beantragt, wobei das Risiko eines erneuten Vandalismus zu berücksichtigen ist. Ziel des Antrags ist die Sicherstellung eines sauberen und sicheren Lernumfelds durch eine Verbesserung der Einsehbarkeit des Schulgeländes.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 18.1
  Hundewiese Worringsiepen

  Zur Vorlage · 0621/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 liegt ein Antrag zur Situation der Hundewiese Worringsiepen vor. Die betreffende Fläche stellt die einzige offiziell ausgewiesene Hundewiese im Stadtteil Burgaltendorf dar, in dem eine Ausnahme von der Leinenpflicht besteht.

  Dem Antrag zufolge weist die Wiese derzeit einen dauerhaft sumpfartigen Zustand auf. Dies führt dazu, dass Hunde nach der Nutzung der Fläche stark verschlammt sind. Es wird darauf hingewiesen, dass durch diesen Zustand das Risiko besteht, dass Hundehalter auf andere, für Hunde nicht freigegebene Grünflächen im Umfeld ausweichen. Ein solches Ausweichen könnte zu potenziellen Nutzungskonflikten führen. Die Stadtverwaltung wird daher gebeten, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf der Wiese zu ergreifen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 19.
  Haushalt 2024
• 19.1
  Antrag auf Zuschuss Gemeindecaritas Herz-Jesu Burgaltendorf/Kath. Kirchengemeinde St. Josef Ruhrhalbinsel zum Mittagstisch "MahlZeit"

  Zur Vorlage · 0546/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit einem Antrag auf einen Zuschuss für das Projekt „MahlZeit“. Der entsprechende Antrag wurde von der Gemeindecaritas Herz-Jesu Burgaltendorf sowie der katholischen Kirchengemeinde St. Josef gestellt und betrifft die Finanzierung des Mittagstisches für das Jahr 2024.

  Zusätzlich zur aktuellen Antragstellung liegt ein Bericht über das im Jahr 2023 abgeschlossene Projekt vor. In diesem Zusammenhang wird festgehalten, dass die Bezirksvertretung VIII bereits im vergangenen Jahr eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro für den Mittagstisch bereitgestellt hatte. Die Vorlage dient dazu, sowohl den Bericht zum Projektablauf aus dem Jahr 2023 als auch den neuen Zuschussantrag für das laufende Jahr zur Kenntnis zu nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 19.2
  Antrag auf Zuschuss Zentrum 60plus "Stadtrundfahrt durch Essen"

  Zur Vorlage · 0556/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit einem Antrag auf einen Zuschuss für das Zentrum 60plus. Gegenstand des Antrags ist die finanzielle Unterstützung eines Projekts unter dem Titel „Stadtrundfahrt durch Essen“.

  Die Vorlage mit der Nummer 0556/2024/BV VIII wurde im April 2024 erstellt und dient als Grundlage für eine Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 7. Mai 2024. Der Antrag bezieht sich inhaltlich auf einen beigefügten Zuwendungsantrag, dessen Einzelheiten die Basis für den Beschlussvorschlag bilden. In der vorliegenden Unterlage wird zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens vorgenommen, welche als positiv eingestuft wurde.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 19.3
  Antrag auf Zuschuss Kita St. Barbara Essen "Klettergerüst"

  Zur Vorlage · 0575/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel liegt ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses vor. Gegenstand des Antrags ist die Finanzierung eines Klettergerüsts für die Kita St. Barbara in Essen. Die Vorlage verweist zur detaillierten Darstellung der finanziellen Anforderungen auf einen beigefügten Zuwendungsantrag sowie auf einen entsprechenden Kostenvoranschlag, welche die Grundlage für die Kostenberechnung bilden.

  Im Rahmen einer Vorprüfung der Klimarelevanz wurde das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Die Entscheidung über den beantragten Zuschuss ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. Mai 2024 vorgesehen. Der Antrag wurde im April 2024 zur Beratung vorgelegt, um die Umsetzung des genannten Projekts im Rahmen der kommunalen Förderung zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 19.4
  Antrag auf Zuschuss Fördergemeinschaft der Josefschule "Zirkusprojekt"

  Zur Vorlage · 0579/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII befasst sich mit einem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Fördergemeinschaft des Zirkusprojekts der Josefschule. Das Vorhaben sieht die Wiederaufnahme des Projekts im laufenden Jahr vor, wobei als Veranstaltungsort die Mehrzwecksporthalle in der Prinz-Friedrich-Straße vorgesehen ist.

  Die Entscheidung über den Antrag zur Vorlage 0579/2024/BV VIII ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel am 7. Mai 2024 angesetzt. Zur Erläuterung der inhaltlichen und finanziellen Details verweist die Vorlage auf das beigefügte pädagogische Konzept sowie den vorliegenden Kostenvoranschlag und den entsprechenden Zuwendungsantrag, welche als Anlagen zum Dokument eingereicht wurden. Damit wird die Grundlage für eine mögliche finanzielle Unterstützung des Projekts durch die Bezirksvertretung geprüft.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 19.5
  Antrag auf Zuschuss des TVK Essen Kupferdreh "Treppenlift"

  Zur Vorlage · 0605/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Stadt Essen befasst sich mit einem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den TVK Essen Kupferdreh. Der beantragte Zuschuss ist für die Anschaffung eines Treppenlifts vorgesehen. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0605/2024/BV VIII wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel am 7. Mai 2024 eingebracht.

  Die Grundlage für den Beschlussvorschlag bilden ein eingereichter Zuwendungsantrag sowie ein dazugehöriges Anschreiben, auf die in der Vorlage verwiesen wird. Die Unterlagen enthalten die Details zur Beantragung der finanziellen Unterstützung durch den genannten Verein. Der Entscheidungsprozess innerhalb des zuständigen Gremiums der Bezirksvertretung ist für den Sitzungstermin im Mai 2024 vorgesehen. Damit befasst sich das Gremium mit der Prüfung einer finanziellen Förderung für technische Einrichtungen im Rahmen der Vereinsarbeit.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 20.
  Beschilderung am Radweg Wuppertaler Straße / Rote Mühle hier: Ergebnis des Ortstermins am 22.04.24

  Zur Vorlage · 0598/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel wird über die Beschilderung am Radweg an der Wuppertaler Straße und der Roten Mühle beraten. Hintergrund ist ein Beschluss aus dem Dezember 2023, mit dem die Verwaltung gebeten wurde, geeignete Schilder oder Markierungen anzubringen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ein entsprechendes Vorhaben wurde von der Verwaltung unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme der Polizei zuvor abgelehnt.

  Um die Situation vor Ort zu prüfen, fand am 22. April 2024 ein Ortstermin statt, an dem Vertreter der Verwaltung sowie der Polizei teilnahmen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis dieses Termins zur Kenntnis nimmt und sich der Auffassung der Verwaltung anschließt.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 21.
  Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

  Zur Vorlage · 0486/2024/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Erlassung ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das zweite Halbjahr 2024 entscheiden. Die Vorlage des Ordnungsamtes (0486/2024/3) sieht vor, die Sonntagsöffnungen ab September gemäß den entsprechenden Anlagen zu ermöglichen.

  Die Grundlage hierfür bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei sind die Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts NRW zu berücksichtigen, welches die Anforderungen an die Rechtfertigung von Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsschutz verschärft hat. Eine Öffnung erfordert nun den Nachweis eines hinreichenden öffentlichen Interesses sowie eine Prüfung der Gewichtung der Sachgründe, um das Regel-Ausnahme-Verhältnis zu wahren. Die Stadtverwaltung gibt an, dass für die Freigabe die räumliche Nähe zu Veranstaltungen sowie die Einhaltung eines gemeindlichen Gesamtkonzepts belegt sein müssen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Entscheidung auf einem strengen Maßstab basiert, um rechtlichen Anfechtungen durch Gewerkschaften oder andere Kläger standzuhalten.

  Die Terminvorschläge für den Zeitraum ab September wurden vom Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. sowie der Essen Marketing GmbH (EMG) nach Abstimmung mit den beteiligten Werbegemeinschaften vorgelegt. Der Entscheidungsprozess umfasst die Beratung und Empfehlung durch die verschiedenen Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, bevor der Rat der Stadt Essen die endgültige Entscheidung trifft.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/Die Grünen
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (36. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen (7 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen)
  • 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei 2 Gegenstimmen der SPD
  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 21. a
  Comenius-Schule, Auf dem Loh 15 S, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den DRK-Blutspendedienst West am 24. Mai 2024, 23. August 2024 und 15. November 2024

  Zur Vorlage · 0647/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der DRK-Blutspendedienst West hat die Überlassung des Schulhofes der Comenius-Schule im Essener Stadtbezirk VIII für drei Termine im Jahr 202<0xC2>4 beantragt. Die Nutzung des Geländes am 24. Mai, 23. August und 15. November 2024 soll dazu dienen, den Schulhof als Parkmöglichkeit bereitzustellen. Der beabsichtigte Zeitraum für die Nutzung ist jeweils von 15:00 Uhr bis etwa 19:00 Uhr angesetzt.

  In der vorliegenden Vorlage wird dargelegt, dass seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft keine Bedenken gegen das Vorhaben erhoben werden. Der Antrag richtet sich an die Bezirksvertretung VIII, um deren Zustimmung zur Bereitstellung der Flächen im Rahmen der Blutspendeaktionen einzuholen. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird der Überlassung des Schulhofes für die genannten Daten zugestimmt.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 0310/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Sachstand zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids vor. Die Vorlage dient als Synopse, welche die Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie aus den verschiedenen Bezirksvertretungen zusammenfasst.

  Im Rahmen der bestehenden Beschlusslage zum RadEntscheid erfolgt eine jährliche Berichterstattung der Verwaltung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie an die Bezirksvertretungen. Ziel dieser Berichte ist es, über die Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele des RadEntscheids zu informieren. Die im Ausschuss geäußerten allgemeinen Äußerungen sollen in das weitere Verwaltungshandeln und künftige Vorlagen einfließen.

  Die Rückmeldungen der Bezirksvertretungen wurden in einer Synopse aufbereitet, die konkrete Aussagen sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu den jeweiligen Fragen enthält. Sämtliche Anmerkungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen werden in die kommende Vorlage zum Umsetzungsstand des RadEntscheids für den Zeitraum 2024/2025 integriert. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über diesen Sachstand in Kenntnis gesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis mit der Anmerkung, dass die Fragen der BV VII zu Punkt 14 nicht beantwortet worden sind.
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Fahrradstraße Huttrop: vor Fertigstellung der Planung mit BV über Wegführung sprechen, in BV-Sitzung im April/Mai Grobkonzept vorstellen)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Langenberger Straße / Kupferdreher Straße - verkehrliche Möglichkeiten

  Zur Vorlage · 0305/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat verschiedene verkehrliche Anliegen für den Bereich Kupferdreher geprüft. Hinsichtlich der Nutzung privater Parkflächen als Nachtparkplätze zur Kompensation wegfallender Anwohnerparkplätze wurden erste Gespräche mit einem Einzelhandelsunternehmen geführt. Dabei wies die zuständige Fachabteilung auf bauordnungsrechtliche Hürden sowie mögliche Lärmproblematiken hin, die eine gewerbliche Vermietung erschweren könnten. Ein stadtweites Konzept für Nachtparken würde zudem interdisziplinäre Zusammenarbeit erfordern.

  Die Prüfung eines Quartiersparkhauses im Gewerbegebiet „Christine“ ergab aufgrund der Entfernung zur Wohnbebauung und der Trennung durch die A44 eine geringe Eignung. Auch die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hinsbecker Löh wurde abgelehnt, da diese Straße nicht Teil des Radverkehrsnetzes ist und Umwege verursachen würde. Für zusätzliche Anwohnerparkplätze an der Kupferdreher Straße konnte lediglich ein Eigentümer als potenzieller Partner identifiziert werden.

  Eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Abschnitt der Kupferdreher Straße zwischen Hof- und Bahnstraße wird von der Verkehrsbehörde nicht befürwortet, da die Straße als Landesstraße eine besondere Bedeutung hat und keine erhöhte Gefahrenlage vorliegt. Für den Kreuzungsbereich Kupferdreher Straße/Hofstraße liegt jedoch ein Plan für eine neue Querungshilfe vor. Diese Maßnahme, die mit einem Kostenaufwand von etwa 50.000 Euro verbunden ist, könnte im Zuge der anstehenden Arbeiten am Bahnhof Kupferdreher umgesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 24.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"

  Zur Vorlage · 0353/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Fahrbahnerneuerung auf der Langenberger Straße und Kupferdreher Straße beschließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 9.430.000 Euro beziffert. Hierfür wird die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 1.000.000 Euro für das Jahr 2024 sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 8.330.000 Euro beantragt.

  Die Maßnahme umfasst den Abschnitt von der Auffahrt A44 Anschlussstelle Essen-Überruhr bis zur Poststraße. Geplant ist der Einbau von lärmoptimiertem Asphalt sowie die Erneuerung von Entwässerungsleitungen, Rinnen und Nebenanlagen. Im Zuge dessen soll eine Radverkehrsanlage zur Erweiterung des städtischen Radroutennetzes errichtet werden. Zudem werden die Bushaltestellen Fahrenberg, Hinsbecker Löh und Poststraße barrierefrei umgebaut. Vor Beginn der eigentlichen Straßenbauarbeiten sind aufgrund früherer Bergbauaktivitäten im Bereich der Geländeoberfläche gezielte Erkundungsbohrungen zur Überprüfung der geotechnischen Gegebenheiten vorgesehen. Die Baumaßnahme soll in mehreren Abschnitten mit einer Einbahnstraßenregelung durchgeführt werden, wobei die Gesamtbauzeit auf etwa 18 Monate geschätzt wird.

  Die Finanzierung erfolgt teilweise durch Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen, die rund 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten decken sollen. Die verbleibenden Kosten trägt die Stadt Essen aus verschiedenen Projektmitteln.

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  Beratungsfolge

  • 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 25.
  Endgültige Teileinziehung eines Abschnittes der "Anstockstraße"

  Zur Vorlage · 0480/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Stadt Essen beabsichtigt die endgültige Teileinziehung eines etwa 27 Meter langen Abschnitts der Anstockstraße. Der betroffene Bereich erstreckt sich von der Hausnummer 11 bis zur Einmündung in die Schwermannstraße. Durch diesen Beschluss soll die Widmung des Straßenstücks nachträglich auf die Nutzung für den öffentlichen Fuß- und Radverkehr beschränkt werden.

  Ein entsprechendes Verfahren zur Teileinziehung wurde bereits im Dezember 2023 eingeleitet. Die Absicht der Maßnahme wurde im Amtsblatt der Stadt Essen öffentlich bekannt gemacht, um eine Frist für Einwendungen zu setzen. Da gegen die beabsichtigte Teileinziehung keine Einwendungen eingegangen sind, steht nun der Beschluss über die endgültige Teileinziehung im Raum. Der Beschluss wird nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt inklusive Rechtsbehelfsbelehrung rechtskräftig.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

  Zur Vorlage · 0452/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Planungs- und Bauprogramm „Ingenieurbau“ dient der strukturierten Umsetzung kurz- bis mittelfristiger Maßnahmen wie Rückbauten, Sanierungen sowie Neubauten und Ersatzneubauten in einem Zeitraum von zwei bis fünf Jahren. Hintergrund ist die Diskrepanz zwischen der statistisch erforderlichen Neubauquote für Brückeninfrastrukturen und den tatsächlich realisierten Bauleistungen der vergangenen Jahrzehnte.

  Bei der Priorisierung der Maßnahmen werden verschiedene Kriterien herangezogen. Bereits laufende Projekte erhalten Vorrang, um vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen. Weitere Faktoren sind der bauliche Zustand, das Alter der Bauwerke sowie die Verkehrsbedeutung, etwa durch die Einbindung in das Radroutonetz oder den schienengebundenen ÖPNV. Auch die Verfügbarkeit von Ausweichrouten, die Bedeutung für den Rettungsdienst sowie bestehende oder zu erwartende Verkehrseinschränkungen fließen in die Bewertung ein. Ziel ist es, die Auswirkungen auf die städtische Wirtschaft und den Verkehr auf wichtigen Strecken zu minimieren.

  Zur Sicherstellung der Umsetzung ist das Programm in vier Kategorien unterteilt, die sich am Projektumfang und dem Schwierigkeitsgrad orientieren. Diese Struktur berücksichtigt die verfügbaren personellen Kapazitäten der Projektleitungen, um Verzögerungen und Nachtragskosten zu vermeiden. Neben Brücken umfasst das Programm auch andere Bauwerke wie Stützwände. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen das aktuelle Programm zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Schilderbrücken in dem Ausmaß noch erforderlich? Frage nach politischem Wunsch bei Radverkehrsmaßnahmen befremdlich, da die BV I mit Anträgen und Anfragen Wunsch bereits geäußert habe)
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 27.
  Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

  Zur Vorlage · 0240/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll eine neue Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet beschließen. Die Regelung unterscheidet zwischen dem üblichen Gemeingebrauch und erlaubnisbedürftigen Sondernutzungen, wie etwa Veranstaltungen oder Festivitäten. Ziel der Satzung ist es, den Erholungscharakter sowie den ökologischen Wert der städtischen Anlagen zu sichern und die Interessen der verschiedenen Nutzer auszugleichen. Verstöße gegen die festgelegten Verhaltensregeln können als Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldern geahndet werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Präzisierung von Regelungen zum Grillen. Da das Grillen außerhalb ausgewiesener Grillzonen bereits seit 2020 nicht mehr gestattet ist, sollen durch die Satzung bestehende Unbestimmtheiten in den ordnungsbehördlichen Verordnungen aufgelöst werden.

  Zudem wird mit der Satzung ein neuer Gebührentarif für Sondernutzungen eingeführt. Bisher wurden solche Nutzungen auf zivilrechtlicher Basis geregelt; künftig erfolgt die Erhebung der Gebühren auf Grundlage des öffentlichen Rechts. Die Höhe der Gebühren orientiert sich an den bestehenden Sätzen für die Sondernutzung öffentlicher Straßen. Laut dem Dokument ergeben sich daraus keine neuen Einnahmequellen oder Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Es wird zudem eine Reduzierung von Grillabbrand und Vermüllung erwartet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.08.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Durch die Satzung werden Regelungen zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen in den Stadtbezirken getroffen. Eine vorherige Diskussion in den Bezirksvertretungen wäre angezeigt gewesen.
  • 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (einige Regelungen misslich/unverständlich formuliert, beispielhaft benannt, bitte in Gesamtbetrachtung aufnehmen)
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 28.
  Sportplatz Am Eisenhammer / Essen-Kupferdreh - Erneuerung der Sportanlage

  Zur Vorlage · 0214/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfiehlt dem Rat der Stadt, die Planung sowie den Bau zur Erneuerung der Sportanlage „Am Eisenhammer“ in Essen-Kupferdreh zu beschließen. Das Vorhaben ist mit einem Nettobetrag von 1.924.517,22 Euro veranschlagt. Anlass für die Maßnahmen sind die durch das Hochwasser im Juli 20lag 2021 entstandenen Schäden am Hockey-Kunstrasenplatz.

  Im Zuge der Neugestaltung soll der Hockeyplatz an die Stelle des bisherigen Tennisplatzes verlegt werden, um den Schutz vor zukünftigen Hochwasserereignissen zu erhöhen. Die neue Fläche wird für die gemeinsame Nutzung durch Fußball und Hockey konzipiert. Zusätzlich ist der Bau eines weiteren Kunstrasen-Kleinspielfeldes in einem nicht hochwassergefährdeten Bereich sowie einer Trainingsfläche vorgesehen. Die Leichtathletik-Infrastruktur auf der Anlage wird nicht weiter vorgehalten, da die entsprechenden Sportler künftig die Sportanlage Uhlenstraße nutzen werden.

  Die Kostensteigerung gegenüber ursprünglichen Prognosen resultiert aus höheren Baupreisen, topografischen Gegebenheiten, neuen Zugangsmöglichkeiten sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz und dem Neubau einer Sitztribüne. Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen, wobei Mittel aus der Generalsanierung des Freibads Oststadt zur Deckung der Mehraufwendungen genutzt werden können. Zudem wurden Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Wiederaufbauhilfe beantragt. Ein Baubeginn ist für den Sommer 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 12.03.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 29.
  Verringerung der Schiedsamtsbezirke

  Zur Vorlage · 0427/2024/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung plant, die Anzahl der Schiedsamtsbezirke in Essen von derzeit 18 auf neun zu reduzieren. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Grenzen der Schiedsamtsbezirke an die neun bestehenden Stadtbezirke anzupassen. Die Umsetzung der Verringerung soll sukzessive erfolgen, sobald Stellen unbesetzt bleiben, Amtsperioden auslaufen oder Ämter anderweitig enden. Dabei werden die neuen Bezirke mit römischen Ziffern bezeichnet. Die bisherigen Schiedsamtsbezirke 17 und 18 sollen bereits ab sofort in die Bezirke VIII und IX umbenannt werden.

  Hintergrund der Neugestaltung sind rückläufige Fallzahlen sowie die Schwierigkeit, Nachfolger für das Ehrenamt zu finden. Durch die Anpassung an die Stadtbezirksgrenzen soll eine gleichmäßigere Arbeitsbelastung erreicht werden. Im Zuge dessen wird die jährliche Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen zum 1. Juli 2024 von 600 Euro auf 1.000 Euro angehoben. Für ausschließlich stellvertretende Schiedspersonen ist eine Entschädigung von 500 Euro vorgesehen, unabhängig von der Anzahl der übernommenen Vertretungen. Die Stadt verzichtet weiterhin auf die Abführung ihres Anteils an den Gebühreneinnahmen. Trotz der Erhöhung der Einzelbeträge wird erwartet, dass die Gesamtkosten für die Aufwandsentschädigungen aufgrund der geringeren Anzahl an Bezirken weitgehend stabil bleiben.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (28. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (35. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 30.
  Sitzbank in Byfang am Bücherschrank BV VIII 05.09.2023, DS 1265/2023/CDU, TOP 15

  Zur Vorlage · 0511/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat über den aktuellen Stand zur Aufstellung einer Sitzbank am Bücherschrank in Byfang informiert. Gegenstand der Vorlage ist die Umsetzung eines bereits beschlossenen Vorhabens. In einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 5. September 2023 wurde entschieden, eine Sitzbank an dem Bücherschrank in Byfang zu platzieren und die hierfür anfallenden Kosten zu übernehmen.

  Die zuständige Verwaltung teilte nun im Rahmen der aktuellen Mitteilung mit, dass die Aufstellung der Bank in Kürze erfolgen wird. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel diese Information zur Kenntnis nimmt. Damit wird über den Fortschritt bei der Umsetzung der im vergangenen Jahr beschlossenen Maßnahme berichtet.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 31.
  Stauseebogen/Kampmannbrücke; Gefährdungssituation zwischen Fahrradverkehr und Autoverkehr BV VIII 07.11.2023, DS 1702/2023/CDU, TOP 10

  Zur Vorlage · 0512/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit der Verkehrssicherheit im Bereich des Stauseebogens sowie der Kampmannbrücke. Im Zentrum der Vorlage steht die Untersuchung einer Gefährdungssituation, die aus dem Zusammenspiel von Fahrradverkehr und Autoverkehr resultiert.

  Die vorliegende Unterlage mit der Nummer 0512/2024/BV VIII knüpft an eine bereits im November 2023 thematisierte Angelegenheit an. Gegenstand des Sitzungstermins am 7. Mai 2024 ist die förmliche Kenntnisnahme der Stellungnahme durch die Bezirksvertretung.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Ausführungen der Verwaltung zu der genannten Verkehrssituation zur Kenntnis nimmt. Die inhaltlichen Details der behördlichen Einschätzung werden dabei über die als Anlage beigefügte Stellungnahme vermittelt, auf die sich das Dokument explizit bezieht.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 32.
  Verkehrssituation Hohe Haar/Hohe Kuppe BV VIII 05.09.2023, DS 1262/2023/CDU

  Zur Vorlage · 0513/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat sich im Rahmen der Sitzung am 7. Mai 2024 mit der Verkehrssituation in den Gebieten Hohe Haar und Hohe Kuppe befasst. Gegenstand der Vorlage Nummer 0513/2024/BV VIII ist die formale Kenntnisnahme einer Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Sachverhalt.

  Die vorliegende Information bezieht sich auf einen bereits im September 2023 gestellten Antrag zur Verkehrslage in den genannten Gebieten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die Ausführungen der zuständigen Stelle offiziell zur Kenntnis nimmt. Damit wird die Stellungnahme der Verwaltung innerhalb des Gremiums formal dokumentiert. Die Vorlage dient der Information über die behördliche Einschätzung der verkehrstechnischen Situation in den betroffenen Stadtteilen und setzt sich als Teil der laufenden Berichterstattung zur Verkehrslage im Stadtbezirk zusammen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 33.
  Hohe Haar 60 A; Mitteilung der Verwaltung zur Einwohneranfrage Bezug: BV VIII, 05.03.24

  Zur Vorlage · 0597/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII vom 5. März 2024 wurden Fragen eines Bürgers zu verschiedenen baulichen und pflegerischen Zuständen in der Straße Hohe Haar thematisiert. Die Anfrage betraf den Rückschnitt und die Entsorgung von Bäumen neben einem Grundstück, die Entfernung sowie das Fehlen einer Straßenbeleuchtung sowie die unvollständige Asphaltierung eines Bereichs nach einer Kanalausbesserung infolge eines Rohrbruchs.

  Die Verwaltung nahm zu diesen Punkten Stellung und erklärte, dass die Straße Hohe Haar als Privatstraße eingestuft ist und nicht öffentlich gewidmet wurde. Infolgedessen besteht für die Verwaltung keine Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf die Installation von Straßenbeleuchtung oder die Instandsetzung des Straßenbelags. Hinsichtlich der Bäume, sofern diese städtische Flächen betreffen, verwies die zuständige Fachabteilung Grün und Gruga auf durchgeführte Kontrollen durch einen Sachverständigen. Die Bezirksvertretung VIII hat den vorliegenden Bericht der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 34.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0509/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Am Bahnhof Holthausen wurden neue Fahrradboxen des Anbieters DeinRadschloss auf ihre Sicherheit und Alltagstauglichkeit geprüft. Dabei wurden Mängel festgestellt, die durch den Hersteller behoben werden müssen, bevor eine Freigabe zur Nutzung erfolgen kann. Ein genauer Termin für die Nachrüstung steht derzeit nicht fest.

  Bezüglich der Abfallentsorgung am Aussichtspunkt Ruhrblick teilte der zuständige Entsorgungsträger mit, dass die Aufstellung von Papierkörben am tatsächlichen Bedarf orientiert. Im Bereich Heuweg/Kevelohstraße wurde bereits ein Papierkorb installiert. Am Pavillon der Lanfermannfähre wurden antisemitische Graffitis entfernt.

  Im Bereich Nockwinkel vor dem BürgerTreff Überruhr ist für das dritte Quartal 2024 die Erneuerung der Asphaltdecke sowie die Einrichtung einer neuen Mittelinsel geplant, nachdem sich die Arbeiten aufgrund der Witterung verzögert haben. Weitere Informationen zu einem Stadtteilbüro in Überruhr, zur Verstetigung von Grillzonen sowie zu städtebaulichen und verkehrstechnischen Anträgen wurden über Verweise auf bestehende Beschlüsse und Unterlagen bereitgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung)
• 34.1
  Fahrradboxen am Bahnhof Holthausen
• 34.2
  Mülleimer am Aussichtspunkt Ruhrblick
• 34.3
  Säuberung des Pavillons Lanfermannfähre
• 34.4
  Markierung an der Mittelinsel vor dem BürgerTreff Überruhr, Nockwinkel
• 34.5
  Implementierung eines Stadtteilbüros in Überruhr
• 34.6
  Verstetigung der Grillzonen
• 34.7
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 34.8
  Aktuelle Nachträge
• 34.8.1
  Querungsinsel Lelei BV VIII 05.09.2023, DS 1298/2023/VIII
• 34.8.2
  ZOB Kupferdreh Aufstellung von zusätzlichen Sitzgelegenheiten und Optimierung der Beleuchtung BV VIII 08.12.2021, DS 2306/2021/CDU
• 34.8.3
  ZOB Kupferdreh Anbringung einer analogen Uhr BV VIII 01.03.2022, DS 0305/2022/CDU
• 34.8.4
  Korte Klippe; Säuberung der Stele BV VIII 05.12.2023, DS 1864/SPD
• 34.8.5
  Umgestaltung Kinderspielplatz Schwermannstraße
• 34.8.6
  Gesperrte Wanderwege Holthuser Tal/Hinderfeldsberg (Hinderfeldshof) BV VIII DS 0830/2023//SPD
• 34.8.7
  Instandsetzung der Wander-/Radwegeverbindung Vaeste - Ruhrwanderweg BV VIII 06.06.2023/ TOP 12
• 35.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 36.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung hier: Basketball um Mitternacht
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 37.
  Prüfantrag "Eon- Sportlertreff
• 38.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 39.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil