Straßenreinigungspflicht Hattingswiese in Überruhr Eingabe aus der Bürgerschaft

In der Bezirksvertretung VIII wurde über die Straßenreinigungspflicht in der Hattingswiese im Essener Stadtteil Überruhr beraten. Grundlage der Beratung war eine Eingabe aus der Bürgerschaft bezüglich der Zuständigkeit für die Reinigung dieser Straße.

Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen Stellung bezogen und lehnt eine Rückführung der Hattingswiese in die Reinigungspflicht der Stadt Essen ab. Die Argumentation der Verwaltung stützt sich darauf, dass die Reinigungsnotwendigkeit aus der verkehrlichen Bedeutung der gesamten Straße resultiert und nicht durch den Zustand vor einzelnen Grundstücken begründet werden kann. Zudem wird auf die Möglichkeit hingewiesen, zur Wahrung der Wirtschaftlichkeit geschlossene Reinigungsgebiete zu bilden.

Bezüglich der Herausforderungen bei Forstgrundstücken in A2-Straßen erläuterte die zuständige Fachabteilung, dass in solchen Fällen Bedarfsreinigungen veranlasst werden, um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten. Die Bezirksvertretung hat die vorliegende Eingabe aus der Bürgerschaft sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen.