Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 12.03.2024

2. Vorstellung der Geschäftsbereichsvorständin Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung Frau Brandes

3. Austausch mit der Polizei im Bezirk

4. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

5. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bolzer am Heidhauser Platz

Vorlage ansehen · 0562/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

6. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Zügigkeitserhöhung am Grashof Gymnasium

Vorlage ansehen · 0370/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Risikobaumfällung Sommer 2024

Vorlage ansehen · 0195/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Zwischenbericht zur Standortsuche für sieben neue Feuerwachen und weiteres Vorgehen im Bereich Süd

Vorlage ansehen · 1914/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1 Sirenenstandort 81 - Lürsweg

10.a Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Propsteistr. 37

Vorlage ansehen · 0430/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.b Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Propsteistr. 39

Vorlage ansehen · 0431/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Weitere Bänke entlang des Waldlehrpfades in Kettwig

Vorlage ansehen · 0558/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Überarbeitung des Waldweges, der parallel zu der Straße an der Nittlau verläuft

Vorlage ansehen · 0560/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. QuartierBus in Essen-Werden: Route und Takt verbessern

Vorlage ansehen · 0567/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14. Schwerpunktthema 2023 hier: Förderung von Kinder- und Jugendprojekten

Vorlage ansehen · 0466/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1 Schwerpunktthema 2023 hier: Förderung von Kinder- und Jugendprojekten

Vorlage ansehen · 0466/2024/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Besondere Projektförderung durch die Bezirksvertretung IX im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0348/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15.1 Besondere Projektförderung durch die Bezirksvertretung IX im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0629/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

16.1 Bauvorhaben Umstraße hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0437/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzgl. einer Parkverbotsmarkierung an der Einfahrt zur Stichstraße vor dem Geschäft "Blumen Dahlmann", Bredeneyer Str. 116, 45133 Essen

Vorlage ansehen · 0542/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0541/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

18.1 Parkverbot in der Albermannstraße vor dem Naturdenkmal "Geologischer Aufschluss Pastoratsberg"

18.2 Baumschutz und Verkehrssicherheit in der Corneliusstraße verbessern

18.3 Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

18.4 Erinnerung an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden

18.a Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0541/2024/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

18.5 Beleuchtung des Fußweges zwischen Pustenbergstiege und Mintropstr.

18.6 Gehweginstandsetzung Volckmarstraße

19. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben

19.1 Parkscheibenregelung auf der Westseite der Bredeneyer Str. ab dem Bredeneyer Kreuz Richtung Süden

20. Vergabe bezirklicher Mittel 2024

20.1 Zuschussantrag Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Jubiläumsfeier des Werdener Kräuter- und Heilpflanzengarten am 01.06.2024

20.2 Zuschussantrag GGE hier: Neuanlage der Grünfläche der Straßenbahn-Endhaltestelle (Gleisschleife) Bredeney

21. Ortstermin am 09.04.2024 hier: Schulhof Graf-Spee-Schule

Vorlage ansehen · 0553/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

23. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

25. Ortstermine

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil