Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitgliedes

2. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.03.2024

3. Fragestunde

4. Vorstellung des Nutzungskonzeptes des Kulturforums Steele

5. Berichte der Beauftragten der Bezirksvertretung VII

6. Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW hier: Zustand Verbindungsweg Meistersingerstraße/Im Beckmannsfeld

Vorlage ansehen · 0554/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0486/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Steeler Pfad Verbindung Am Bocklerbaum

Vorlage ansehen · 0208/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII empfiehlt, die Verwaltung möge einen Ortstermin mit BV-Vertretern durchführen, um weitere Lösungsmöglichkeiten zu erörtern. Erst danach kann eine Beschlussfassung/Empfehlung der BV VII erfolgen.

11. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis mit der Anmerkung, dass die Fragen der BV VII zu Punkt 14 nicht beantwortet worden sind.

12. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen Durch die Satzung werden Regelungen zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen in den Stadtbezirken getroffen. Eine vorherige Diskussion in den Bezirksvertretungen wäre angezeigt gewesen.

13. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bezirkliche Haushaltsmittel 2024

14.1 Laurentiusquartier, Kegelbahn

14.2 GGE, Boulebahn Volksgarten Kray

14.3 TC RW Essen-Steele, "Steeler Schüler*innen treffen den Tennisball"

14.4.A DRK Kita Claras Garten, päd. Lernmaterial

14.5.B FC Kray, Eingangstür

14.6.C Stadtbibliothek Freisenbruch, Eröffnungsveranstaltungen

14.7.D Steeler Bürgerschaft, Blumenpflege

14.8.E CSE Bergmannshütte, Stadtteilfest Bergmannsfeld

14.9.F Gastkirche St. Barbara, Küche

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0566/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII

15.1 Aufstellung Schilder "Gemeinsam mit Rücksicht"

15.2 Leerungsintervall Abfallbehälter Steele

15.3 Spielgeräteerneuerung auf dem Außengelände der Leither Schule

15.4 Rettungsweg Rathaus Kray

15.5 Anlage einer Boulebahn im Volksgarten Kray

15.6 Verkehrssituation Am Zehnthof 204

15.7 Zuwegung BSA Oststadt

15.8 Verstetigung der Grillzonen

15.A Anfragen und Mitteilungen

15.A.1 Planungen zum Standort der ehemaligen Lentorfschule

15.A.2 Erinnerung: Weg und Bänke am Ehrenmal/Mahnmal in Horst Bezug: BV-Sitzung 12.09.2023 Antrag Nr. 1275/2023/SPD

15.A.3 Baumaßnahme des Ruhrverbandes am ehemaligen Sportplatz Pläßweidenweg

15.A.4 Sitzbänke am Von-Ossietzky-Ring

15.A.5 Einrichten eines Parkverbots auf dem Breloher Steig/Lindkenshofer Weg

15.A.6 Stoppschild an der Einmündung vom Eickelkamp zum Grendtor

16. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Anfragen und Mitteilungen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil