Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr.24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.03.2024

2. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.04.2024

3. Einwohnerfragestunde

4. Schulsport und Vereinssport Schwimmhalle Traugott-Weise-Schule

5. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Mayskamp

5.A Stadtwerke Essen Bauvorhaben Carolus-Magnus-Straße

6. Planung für eine zeitnahe Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation in Borbeck-Mitte nach dem Umbau von Busbahnhof und Neuem Markt

Vorlage ansehen · 0832/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023

Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0486/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0538/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.A Durchführung Platzkonzert 60 Jahre Freundschaft Schönebecker Jugendblasorchester/ Sjöbo Orchester

Vorlage ansehen · 0910/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Durchführung des Schloßparkfestes 2024

Vorlage ansehen · 0746/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Haus-Horl-Straße / Alte Bottroper Straße

Vorlage ansehen · 0230/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Sachstand zur Machbarkeitsstudie Stadthafen

Vorlage ansehen · 0049/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Vereinbarungen aus der Masterplanrunde Borbeck am 05.03.2024

Vorlage ansehen · 0776/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel im Rahmen der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 0771/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

22. Mitteilungen der Verwaltung

22.1 Markierung eines Radweges auf einem Teil der Frintroper Straße

22.2 Umwidmung von einem Taxistellplatz als Anlieferungszone vor der Postbankfiliale, Marktstraße 51

23. Auftragskontrollliste

24. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

27. Anfragen und Mitteilungen

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil