Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 27.02.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung des Jugendamtes zur Integrierten kommunalen Präventionsstrategie und zum Kinderbildungs- und Betreuungsangebot

4. Vorstellung Folkwang Dekade

5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

5.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Radsituation Vogelheimer Straße

Vorlage ansehen · 0502/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

6. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel hier: Integrationskarussel im Kaiser-Wilhelm-Park

Vorlage ansehen · 0527/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Umwidmung Strickerstraße in Essen-Vogelheim

Vorlage ansehen · 0528/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Fahrradverbindung zwischen dem Palmbuschweg und der Bahnunterführung auf der Altenessener Straße am Bahnhof Altenessen

Vorlage ansehen · 0494/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1 Fahrradverbindung zwischen dem Palmbuschweg und der Bahnunterführung auf der Altenessener Straße am Bahnhof Altenessen

Vorlage ansehen · 0574/2024/PARTEI-LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

8.2 Schutz der Allee an der Erbslöhstraße

Vorlage ansehen · 0628/2024/PARTEI-LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

9. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV V

Vorlage ansehen · 0325/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.1 Trinkwasserbrunnen Standort Altenessener Markt

Vorlage ansehen · 0641/2024/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Einrichtung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Fläche des Forumsplatzes an der Altenessener Straße in Essen-Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 0484/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024

Vorlage ansehen · 0400/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

12. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Straße Zur Nieden

Vorlage ansehen · 0476/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Risikobaumfällung Sommer 2024

Vorlage ansehen · 0191/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße"

Vorlage ansehen · 0354/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt

Vorlage ansehen · 0295/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Aufstellung von Nistkästen zur Vorbeugung der Insektenplage Eichenprozessionsspinner

Vorlage ansehen · 0419/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21.2 Schulbusproblematik im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0420/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21.3 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap

Vorlage ansehen · 0483/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.4 Parksituation - am Chicken-House an der Vogelheimer Straße - am Imbiss Schonnefeldstraße 97 - Vogelheimer Straße / Winkhausstraße

Vorlage ansehen · 0510/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

22. Sonstige Mitteilungen

22.a Eingezäunte Hundewiese im Bezirk V

23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23.a Verbreiterung eines Teils des Gehweges der Dinastraße in Essen-Karnap

23.b Parkflächen im Bereich des Stadions an der Hafenstraße

23.c Bauvorhaben Johanniskirchstraße

23.d Verkehrssituation im Bereich Kita Loskamp

23.e Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet

23.f Brücke Wilhelm-Nieswandt-Allee

23.g Radwegverbindung Altenessener Straße zur Gladbecker Straße

23.h Eckgrundstück Hövelstraße / Gladbecker Straße

23.i Skater-Anlage im Bürgerpark

23.j Verkehrssituation Basunestraße

23.k Sportplatz der Glückaufschule an der Bischoffstraße

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

25.1 Grundstücksangelegenheiten hier: Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NW

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.3 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.a Grundstücksangelegenheiten in Altenessen-Süd

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25.b Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

27.a Grundstücksangelegenheiten

23.b Grundstücksangelegenheiten

27.c Grundstücksangelegenheiten

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil