Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 19.03.2024

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

3.1 Bänke im Universitätsviertel – Grüne Mitte

4. Ampelschaltung Am Zehnthof / Wohngebiet Frillendorfer Höhe / Lunerkamp

Vorlage ansehen · 0522/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Schlechte Erkennbarkeit von Pollern auf Radwegen

Vorlage ansehen · 0534/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6. Abriss Uni-Parkhaus / Informationen über die weiteren Planungen im Umfeld der Universität

Vorlage ansehen · 0537/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Attraktivitätssteigerung im Rahmen der Umgestaltung der Steeler Straße hier: Neugestaltung der Umgebung Hagenaustraße zwischen Steeler Straße und Manteuffelstraße

Vorlage ansehen · 0516/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße"

Vorlage ansehen · 0354/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Beteiligung der BV für ähnliche Vorlagen 0352/2024/6 und 0355/2024/6 fehlt, 0354/2024/6: Bitte Kreuzungsbereich Katzenbruchstraße/Altenessener Straße aufnehmen, 3 Maßnahmen möglichst zusammen umsetzen)

10. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (einige Regelungen misslich/unverständlich formuliert, beispielhaft benannt, bitte in Gesamtbetrachtung aufnehmen)

11. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Schilderbrücken in dem Ausmaß noch erforderlich? Frage nach politischem Wunsch bei Radverkehrsmaßnahmen befremdlich, da die BV I mit Anträgen und Anfragen Wunsch bereits geäußert habe)

12. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürger-Projekt City Oase Kopstadtplatz - Evaluationsbericht“

Vorlage ansehen · 0410/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Citybahn, extensive Dachbegrünung an der Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 0346/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Baubeginnbeschluss Brandschutzsanierung Ernst-Schmidt-Platz 1 (Abendrealschule)

Vorlage ansehen · 0334/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.a) Bebauungsplan Nr. 6/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee ('Weberplatz)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0422/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Grillzone Stadtpark

Vorlage ansehen · 0434/2024/BV I · Bezirksvertretung I

16. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation Franziskanerstraße

Vorlage ansehen · 0508/2024/BV I · Bezirksvertretung I

16.a) Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) und Einrichtung von Abstellanlagen für Fahrräder vor dem Verkehrs- und Umweltzentrum

Vorlage ansehen · 0555/2024/BV I · Bezirksvertretung I

17. SWE-Maßnahme Hoffnungstraße 9 - 19

Vorlage ansehen · 0499/2024/BV I · Bezirksvertretung I

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0503/2024/BV I · Bezirksvertretung I

18.1 Tempo 30 auf der Nünningstr. zwischen Hubertstr. und Manderscheidtstr., Frillendorf

18.2 Grundstück Ernestinenstr. / Hubertstr. (ehemaliger Sportplatz)

18.3 Planung eines Bewohnerparkgebietes am Essener Bildungspark im Nordviertel

18.4 Radverkehr während der Baumaßnahme "Bahnhofstangente"

18.5 SWE-Baumaßnahme Saarbrücker Straße

18.6 Sicherheit am Spielplatz Franziskanerstraße

18.7 Redebeiträge in aktuellen Bürgersprechstunden und Einwohnerfragestunden

18.8 Verkehrssicherheit Heinickestraße/Schule an der Heinickestraße

19. Sonstige Mitteilungen

19.1 SWE-Baumaßnahme Saarbrücker Straße

20. Verkehrliche Problempunkte

20.1 Parken auf Radweg Altenessener Straße 71

20.2 Einmündung Meyer-Schwickerath-Straße/Gladbecker Straße

20.3 Sturzgefahr Grüne Mitte, Zufahrt zum Viehofer Platz

20.4 Fahrradstraße Jägerstraße

20.5 Parken auf Moltkestraße vor der Einmündung Huttropstraße

21. Aktion "Hässliche Ecken"

21.1 Unrat an Sperrung des Franz-Fischer-Weges

22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

22.1 geplante KITA Steeler Straße 373 (ehemalige Stadtteilbibliothek)

22.2 wiederholte Nichtteilnahme an Sitzungen der BV I

22.3 Pflasterung Rottstraße Höhe GOP/Eingang Allbau-Gebäude

22.4 Nebenstraßensanierungsprogramm, hier: Vollmerstraße zwischen Oberschlesienstraße und Herwarthstraße

22.5 „Tieferlegung“ der Einzäunung der Hundewiese Oberschlesienstraße

22.6 Stadtteilkonferenz im Südostviertel

23. Liste der offenen Aufträge

24. Veranstaltungen in der Innenstadt

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Berichterstattung der Polizei zur Schlägerei auf der Steeler Straße

27. Grundstücksangelegenheiten

28. Mitteilungen der Verwaltung

28.1 Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

28.2 Zuständigkeiten der BV I

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil