Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.03.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

3.1 Querungshilfe Straßenbahnhaltestelle Hanilestraße

3.2 Fahrradständer in Stoppenberg

4. Berichterstattung Projektfortschritt Schwanhildenstr./ehemalige Stiftsquelle

4.1 Sachstand Planungen Fläche des ehemaligen St. Vincenz-Krankenhaus

5. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Durchfahrtsbeschränkung Alte Kirchstr.

Vorlage ansehen · 0314/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

6. Außengelände Freie Schule Schalker Str.

Vorlage ansehen · 0585/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Umbau Straßenbahnhaltestelle Linie 107, Krankenhaus Stoppenberg

Vorlage ansehen · 0586/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Entsiegelung der ehemaligen Tennisplatzfläche in Stoppenberg

Vorlage ansehen · 0587/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße"

Vorlage ansehen · 0354/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

14. Straßenbenennung hier: Benennung einer Platzfläche auf dem Gelände der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in "Gustav-Heinemann-Platz" - Arbeitsbezeichnung I 36 - im Stadtteil Schonnebeck

Vorlage ansehen · 0573/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.a Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Katernberg

Vorlage ansehen · 0726/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Stadtbezirk VI/Zollverein - Aufwertung von Hauptverkehrsstraßen hier: Ideenkonzept und Weiterbeauftragung Realisierungskonzept

Vorlage ansehen · 0417/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

16. Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmanstr. 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck am 02. Juni 2024

Vorlage ansehen · 0547/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0533/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0524/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

18.1 Evangelische Kirchengemeinde Katernberg (Brennofen)

18.2 Tuttmannschule (Tisch-/Sitzkombination)

18.3 Jugendzentrum Schonnebeck/Kreisjugendwerk der AWO (Graffitiwand)

19. Haushalt 2024 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege

Vorlage ansehen · 0525/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Mitteilungen der Beauftragten

20.1 Mitteilungen des Seniorenbeauftragten

20.2 Mitteilungen des Mobilitätsbeauftragten

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0517/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

21.1 Gehweginstandsetzungen und Bordsteinabsenkungen im Jahr 2023

21.2 Umwandlung der Straße Erlenskampweg

21.3 Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg

21.4 Risikobaumfällung Sommer 2024

21.5 Veranstaltung am 24.02.2024 in der Jugendhalle Schonnebeck

21.6 Parken Köln-Mindener-Straße 275 - 278

21.7 Gehweg Gareisstraße/Karl-Meyer-Straße

21.8 Erneuerung des Geh- und Radweges "Im Westerbruch"

21.9 Straßenschäden Köln-Mindener-Straße

21.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0729/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

21.a.1 Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

21.a.2 Sirenenstandort in Schonnebeck

21.a.3 Teileinziehung Distelkamp

22. Anfragen und Mitteilungen

22.1 Eröffnungsfeier neugestaltete Zechenmauer an der Kraspothstraße

22.2 Sperrpfosten Schwanhildenstraße (vor Hausnr. 29)

22.3 Beschilderung Einbahnstraße "Am Teichstück"

22.4 Hundewiese im Helenenpark

23. Liste der offenen Aufträge / Anfragen BV VI Zollverein

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil