Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 07.03.2024

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Vorstellung der Geschäftsbereichsvorständin Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung Frau Brandes

4. Neubebauung des Grundstücks der ehemaligen Versöhnungskirche an der Alfredstraße

5. Verstetigung der Grillzonen

Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen, bei 4 Enthaltungen

6. Radroutenverbindung vom Messeparkplatz zum Rommenhöller Gleis - Querung der Veronikastraße

Vorlage ansehen · 0380/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig mit Anmerkungen keine Bedenken erhoben

7. Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Bereich der Kindertageseinrichtungen

8. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

9. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

10. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

11. Bericht des Inklusionsbeauftragten

12. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)

12.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Vorschlag zur Verbesserung der Parksituation in Rüttenscheid

12.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Schnabelstraße 20 / 20a

Vorlage ansehen · 0497/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen, ein Ortstermin soll kurzfristig durchgeführt werden

12.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wittenbergstraße/Birkenstraße Gefahr durch Wendemanöver

Vorlage ansehen · 0500/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Situation Ardeyplatz

Vorlage ansehen · 0501/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12.4.1 Weitere Bürgereingabe zur Situation am Ardeyplatz

13. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

16. Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 28. Juli 2024

Vorlage ansehen · 0405/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Aufstellung einer Sitzbank an der Vittinghoffstraße, Höhe Wanderweg A1

Vorlage ansehen · 0426/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei geänderter Beschlussfassung

18. Bauvorhaben Pelmannstraße

Vorlage ansehen · 0496/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Vergabe bezirklicher Mittel

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0425/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Verschiedenes

21 a. Bertha-von-Suttner-Realschule, Karolinenstr. 1-3, 45130 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den adfc (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) an Samstagen oder Sonntagen

Vorlage ansehen · 0519/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei geänderter Beschlussfassung

22. Liste der offenen Anträge

23. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

25. Verschiedenes

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil