Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 25.01.2024

2. Bericht der Autobahn GmbH Rheinland - A40 Brücken

3. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Vorlage ansehen · 0413/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4.1 Umgestaltung Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Haltestelle Wörthstraße

Vorlage ansehen · 0185/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2 Bewohnerparken Eltingviertel: Ergebnisse der Erhebung des ruhenden Verkehrs

Vorlage ansehen · 0336/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Ruhrbahn GmbH hier: Finanzierung der Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen

Vorlage ansehen · 0319/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Stadtbezirk VI/Zollverein - Aufwertung von Hauptverkehrsstraßen hier: Ideenkonzept und Weiterbeauftragung Realisierungskonzept

Vorlage ansehen · 0417/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße"

Vorlage ansehen · 0358/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Karolingerstraße und Altenessener Straße"

Vorlage ansehen · 0355/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße"

Vorlage ansehen · 0354/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Stoppenberger Straße zwischen Herzogstraße und Essener Straße"

Vorlage ansehen · 0352/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"

Vorlage ansehen · 0353/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Zeunerstraße von Walter-Sachsse-Weg bis Bredeneyer Kreuz einschließlich der Straße Bredeneyer Kreuz"

Vorlage ansehen · 0351/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

[1.] Citybahn, extensive Dachbegrünung an der Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 0346/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

[2.] Durchführung einer Haushaltsbefragung zum Verkehrs- und Mobilitätsverhalten 2024 / 2025

Vorlage ansehen · 0468/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme „Straßenüberführung Alfredstraße"

Vorlage ansehen · 0369/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Beauftragung von Planungs- und Vorbereitungskosten für die Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen"

Vorlage ansehen · 0350/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkerkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"

Vorlage ansehen · 0132/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 0446/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme Werdener Straße und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0408/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Verbesserung des Straßenzustandes - Schlaglochbeseitigungsstrategie

Vorlage ansehen · 0481/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Umgestaltung der Straße Stemmering zur Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 0079/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Anbindung des Schwimmbades Werden, der westlichen Werdener Altstadt und des Gesundheitszentrums durch die Quartiersbuslinie 192

Vorlage ansehen · 0081/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

23.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme An Lindemanns Kreuz von Im Lindenstück bis Am Broch

Vorlage ansehen · 0432/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.2 Durchführung der Baumaßnahme "Böcklinstraße" KAG-Nr. 238/2

Vorlage ansehen · 0461/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.3 Durchführung der Baumaßnahme "Tossens Büschken

Vorlage ansehen · 0449/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Mitteilungen der Verwaltung

25. Schriftliche Anfragen und Anträge

25.1 Quartiersparkhäuser und Bewohnerparkbereiche in den Stadtteilen Altenessen-Süd und Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0440/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2 Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe

Vorlage ansehen · 0298/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

25.3 Einführung einer Lichtsignalanlage mit Künstlicher Intelligenz

Vorlage ansehen · 0439/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

26. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Ausbau Stadion an der Hafenstraße hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Verschiedenes