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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung)

18.04.2024, 15:00 – 18.04.2024, 17:25

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.02.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

7. Verstetigung der Grillzonen

Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

8. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV III

Vorlage ansehen · 0322/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Beabsichtigte Teileinziehung der "Bardelebenstraße"

Vorlage ansehen · 0459/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Risikobaumfällung Sommer 2024

Vorlage ansehen · 0189/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf

Vorlage ansehen · 0474/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. schulorganisatorische Maßnahme: Aufgabe des Teilstandorts Neuholland der städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule

Vorlage ansehen · 0266/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Freigabe der Einbahnstraße Fibelweg für Radverkehr

Vorlage ansehen · 0490/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Einrichtung von zwei allgemeinen Schwerbehindertenparkplätzen am Ehrenzeller Platz

Vorlage ansehen · 0506/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1 Gervinusschule, Gervinusstraße 28, 45144 Essen hier: Überlassung des Schulhofes für die Austragung des Maifestes am 05.Mai 2024

Vorlage ansehen · 0564/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0469/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0306/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0307/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.1 Tempo 30 entlang der neugebauten Schule an der Hatzper Straße / Erhöhung der Verkehrssicherheit (Beschluss zu Antrag 0386/2023/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 16.03.2023)
19.2 Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf der Gemarkenstraße (Beschluss zu Antrag 1141/2023/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 17.08.2023)
19.3 Sperrfläche für Rettungsfahrzeuge Stensstraße/Hohlweg (Beschluss zu Antrag 1410/2023/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 21.09.2023)
19.4 Renaturierung Jahnplatz (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 25.01.2024)
19.5 Verlegung DC-Eppinghofer Straße zum Holdenweg / Einrichtung Unterflur-DC-Standort Eppinghofer Straße (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 25.01.2024)
19.6 Reinigung von Verkehrsinseln (Anfrage CDU zur Sitzung am 25.01.2024)
20. Anfragen
21. Unerledigte Beschlüsse
22. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Mitteilungen und Anfragen
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil