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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung)
18.04.2024, 15:00 – 18.04.2024, 17:25
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.02.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)
Vorlage ansehen · 0452/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
7. Verstetigung der Grillzonen
Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei 2
Enthaltungen
8. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV III
Vorlage ansehen · 0322/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Beabsichtigte Teileinziehung der "Bardelebenstraße"
Vorlage ansehen · 0459/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid
hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Risikobaumfällung Sommer 2024
Vorlage ansehen · 0189/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf
Vorlage ansehen · 0474/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. schulorganisatorische Maßnahme: Aufgabe des Teilstandorts Neuholland der städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule
Vorlage ansehen · 0266/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Freigabe der Einbahnstraße Fibelweg für Radverkehr
Vorlage ansehen · 0490/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Einrichtung von zwei allgemeinen Schwerbehindertenparkplätzen am Ehrenzeller Platz
Vorlage ansehen · 0506/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.1 Gervinusschule, Gervinusstraße 28, 45144 Essen
hier: Überlassung des Schulhofes für die Austragung des Maifestes am 05.Mai 2024
Vorlage ansehen · 0564/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 0469/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Vorlage ansehen · 0306/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0307/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.1 Tempo 30 entlang der neugebauten Schule an der Hatzper Straße / Erhöhung der Verkehrssicherheit
(Beschluss zu Antrag 0386/2023/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 16.03.2023)
19.2 Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf der Gemarkenstraße
(Beschluss zu Antrag 1141/2023/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 17.08.2023)
19.3 Sperrfläche für Rettungsfahrzeuge Stensstraße/Hohlweg
(Beschluss zu Antrag 1410/2023/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 21.09.2023)
19.4 Renaturierung Jahnplatz
(Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 25.01.2024)
19.5 Verlegung DC-Eppinghofer Straße zum Holdenweg /
Einrichtung Unterflur-DC-Standort Eppinghofer Straße
(Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 25.01.2024)
19.6 Reinigung von Verkehrsinseln
(Anfrage CDU zur Sitzung am 25.01.2024)
20. Anfragen
21. Unerledigte Beschlüsse
22. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Mitteilungen und Anfragen
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil