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Vorlage

Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf

0474/2024/6 18.04.2024 Geschäftsbereich 6

🟢 Beschlossen 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Altendorfer Bürgerverein e. V. hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Anbringung zusätzlicher Blumenampeln an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf beantragt. Die Maßnahme ist für den Zeitraum von Frühjahr bis Herbst 2024 vorgesehen und soll zur Verschönerung des Straßenbildes beitragen.

Die Erweiterung der bisherigen Maßnahmen umfasst insgesamt fünfzehn neue Standorte, unter anderem in der Schölerpad, der Mellinghofer Straße sowie der Eppinghofer Straße. Die Kosten für die Anbringung und die Pflege der Pflanzgefäße sowie die Verantwortung für die Verkehrssicherungspflicht werden vom Antragsteller getragen. Ein Fachbetrieb übernimmt dabei die Installation und die regelmäßige Instandhaltung.

Die zuständige Verwaltung führt derzeit eine interne Prüfung der einzelnen Laternenmasten hinsichtlich ihrer Standfestigkeit und der verkehrsrechtlichen Beurteilung durch. Vorbehaltlich eines positiven Ergebnisses dieser Prüfung ist die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis seitens der Verwaltung vorgesehen. Um eine rechtzeitige Umsetzung der Maßnahme zu ermöglichen, wird der Bezirksvertretung III die Zustimmung zur beantragten Sondernutzung vorgeschlagen.

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