Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 21.08.2024

2. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 11.09.2024

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

4. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

Vorlage ansehen · 1601/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Ohne Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

? Personal, allgemeine Verwaltung

5. Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte

Vorlage ansehen · 0976/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.a Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0857/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1514/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1513/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Zufriedenheitsumfrage der Auszubildenden, Studierenden und Qualifizierungsteilnehmenden der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1525/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

10. Einbürgerung - Verfahrensoptimierung mündlicher Bericht

11. Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Änderung und Ergänzung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze hier: Sicherheit auf Sportanlagen

Vorlage ansehen · 1212/2024/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Kriminalpräventiver Rat Essen – Jahresbericht 2022/2023

Vorlage ansehen · 1528/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern

Vorlage ansehen · 1426/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung

Vorlage ansehen · 1469/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Startphase Vor-Ort-Service "Bürgerkoffer" des Fachbereiches 33 mündlicher Bericht

20. Ausschreibung und Beschaffung einer Atemschutzübungsanlage für die Feuerwehr Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370268 - Erwerb Atemschutzübungsanlage

Vorlage ansehen · 0992/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Ausschreibung und Beauftragung von Rahmenverträgen für Dienst- und Schutzbekleidung der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0993/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21.a Ausschreibung und Beauftragung einer Software für die mobile Datenerfassung für den Rettungsdienst der Stadt Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370271 - mobile Datenerfassung Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 1551/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Essener Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 0995/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Interimslösung für den Standort Rettungswache "St. Vincenz Krankenhaus" Hier: Errichtung einer mobilen Rettungswache in Containerbauweise

Vorlage ansehen · 1471/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Verschiedenes

24.a Anfrage "Zentrale Ausländerbehörde" hier: Anfrage Fraktion Die Linke vom 12.11.2024

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

25. Stellenplan 2025/2026

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

27. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Anmietung von 2.243 m² Büro- und Schulungsräumen im Objekt Lützowstr. 53, 45141 Essen für den Fachbereich 37

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Verschiedenes