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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung)

12.12.2024, 14:03 – 12.12.2024, 20:30

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. 3. Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

Vorlage ansehen · 1792/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Straßenentwässerung Fulerumer Str. 5-11"

Vorlage ansehen · 1730/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Bilanzielle Übertragung von Grundstücksflächen von den Sport- und Bäderbetrieben Essen auf die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1127/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Planbeschluss Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Sachsenring über Anlagen der DB"

Vorlage ansehen · 1711/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützbauwerk Westfalenstraße"

Vorlage ansehen · 1734/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Carsharing im Stadtgebiet Essen Anpassung der Richtlinien von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnisse für Carsharing-Stellflächen

Vorlage ansehen · 1582/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

8. Fahrradverleihsystem metropolradruhr - Weiterentwicklung und Ausschreibung

Vorlage ansehen · 1643/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

[1.] Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 1619/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

[2.] Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)

Vorlage ansehen · 1769/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sachstandsbericht: Schlaglöcher

Vorlage ansehen · 1787/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Baustelleninformation der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1773/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Einrichtung einer Außengastronomie auf der fußläufigen öffentlichen Verkehrsfläche des Willy-Brandt-Platzes

Vorlage ansehen · 1609/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur zugunsten von Rad- und Fußverkehr

Vorlage ansehen · 1634/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Radwege in Essen-Werden

Vorlage ansehen · 1572/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Regelungen zum Abstellen von E-Scootern
15.0 Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

15.1 Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15.2 Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Schriftliche Anfragen und Anträge
17.1 Straßenbahn-Wendeschleife in Essen-Bredeney

Vorlage ansehen · 1828/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2 Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee 2013 (DS 0454/2024/7) hier: Barrierefreie Erreichbarkeit des Regattaturms mit dem ÖPNV

Vorlage ansehen · 1830/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.3 Einführung eines KI-basierten Verkehrsleitsystem

Vorlage ansehen · 1827/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

17.4 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

Vorlage ansehen · 1831/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Verschiedenes