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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung)
14.11.2024, 14:03 – 14.11.2024, 16:51
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 23.05.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 22.08.2024
3. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.09.2024
4. Bericht Sperrung A42 - Neubau Rohrbrücke
5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5.1 Radanbindung der Innenstadt an den Radschnellweg (RS 1) und den Berne-Radweg
Vorlage ansehen · 1579/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.2 Sachstandsbericht zum Knotenpunkt Alte Bottroper Straße / Haus-Horl-Straße
Vorlage ansehen · 1429/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Dritte Förderphase des BMBF-Förderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ - Be-MoVe - Projekt
Vorlage ansehen · 1276/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1240/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Basis-Lärmaktionsplan 2024 (4. Runde)
Vorlage ansehen · 1326/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+
Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Knotenpunkt Bochumer Landstraße/Sachsenring", "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge" und "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze"
Vorlage ansehen · 1506/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und
Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64
Vorlage ansehen · 1388/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Weiterführung des On-Demand-Verkehrs Bussi
Vorlage ansehen · 0866/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026
Vorlage ansehen · 1446/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
14. Carsharing im Stadtgebiet Essen
Anpassung der Richtlinien von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnisse für Carsharing-Stellflächen
Vorlage ansehen · 1582/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Modernisierungskonzept Steeler Straße
Vorlage ansehen · 1581/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024
Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.
Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Sachstandsbericht Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)
Vorlage ansehen · 1379/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Sachstandsbericht barrierefreier Ausbau Bushaltestellen 2024
Vorlage ansehen · 1577/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Tunnel Bernestraße (2. Gildehoftunnel) Umgang mit der Taubenpopulation
Vorlage ansehen · 1557/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Brückeneinsturz in Dresden - Situation in Essen
Vorlage ansehen · 1576/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Prüfung der Ausweitung des Angebotes an Nachtbussen
Vorlage ansehen · 1636/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Verkehrsführung Rüttenscheider Straße
22.1 Verkehrsregelung auf der Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 1668/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
22.2 Umsetzungsstand Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 1708/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
23.1 Durchführung der Baumaßnahme "Niehammerstr. 5-17" KAG-Nr. 24KAG209
Vorlage ansehen · 1255/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Schriftliche Anfragen und Anträge
25.1 Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen
Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.1.1 Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter
hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024
Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.1.2 Anfrage zum Thema "E-Scooter Verleih"
Vorlage ansehen · 1666/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
26. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Verschiedenes