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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung)

14.11.2024, 14:03 – 14.11.2024, 16:51

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 23.05.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 22.08.2024
3. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.09.2024
4. Bericht Sperrung A42 - Neubau Rohrbrücke
5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5.1 Radanbindung der Innenstadt an den Radschnellweg (RS 1) und den Berne-Radweg

Vorlage ansehen · 1579/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2 Sachstandsbericht zum Knotenpunkt Alte Bottroper Straße / Haus-Horl-Straße

Vorlage ansehen · 1429/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Dritte Förderphase des BMBF-Förderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ - Be-MoVe - Projekt

Vorlage ansehen · 1276/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Basis-Lärmaktionsplan 2024 (4. Runde)

Vorlage ansehen · 1326/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+

Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Knotenpunkt Bochumer Landstraße/Sachsenring", "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge" und "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze"

Vorlage ansehen · 1506/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64

Vorlage ansehen · 1388/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Weiterführung des On-Demand-Verkehrs Bussi

Vorlage ansehen · 0866/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

Vorlage ansehen · 1446/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

14. Carsharing im Stadtgebiet Essen Anpassung der Richtlinien von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnisse für Carsharing-Stellflächen

Vorlage ansehen · 1582/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Modernisierungskonzept Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1581/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sachstandsbericht Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)

Vorlage ansehen · 1379/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Sachstandsbericht barrierefreier Ausbau Bushaltestellen 2024

Vorlage ansehen · 1577/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Tunnel Bernestraße (2. Gildehoftunnel) Umgang mit der Taubenpopulation

Vorlage ansehen · 1557/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Brückeneinsturz in Dresden - Situation in Essen

Vorlage ansehen · 1576/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Prüfung der Ausweitung des Angebotes an Nachtbussen

Vorlage ansehen · 1636/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verkehrsführung Rüttenscheider Straße
22.1 Verkehrsregelung auf der Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 1668/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

22.2 Umsetzungsstand Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 1708/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
23.1 Durchführung der Baumaßnahme "Niehammerstr. 5-17" KAG-Nr. 24KAG209

Vorlage ansehen · 1255/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Schriftliche Anfragen und Anträge
25.1 Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.1.1 Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.1.2 Anfrage zum Thema "E-Scooter Verleih"

Vorlage ansehen · 1666/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

26. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Verschiedenes