Anfrage zum Thema "E-Scooter Verleih"

Die AfD-Fraktion im Essener Rat hat über Ratsherr A. Meitzke eine Anfrage an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorgelegt, um detaillierte Informationen zum E-Scooter-Verleih in Essen einzuholen. Der Antrag mit der Nummer 1666/2024/AFD fordert die Stadtverwaltung auf, verschiedene Daten zur Entwicklung des Angebots seit Juni 2019 bereitzustellen.

Die Anfrage umfasst eine Übersicht über die Anzahl der E-Scooter sowie der beteiligten Anbieter und deren zeitliche Entwicklung. Zudem werden geschätzte Fahrtenzahlen für die Jahre 2021 bis 2023 sowie eine Aufstellung von Unfällen mit E-Scootern angefordert, unterteilt nach Sachschäden, Personenschäden und Todesfällen.

Des Weiteren bittet die Fraktion um Auskunft über Maßnahmen zur Identifizierung der Fahrer durch die Anbieter sowie über die Anzahl und den Inhalt von Bürgerbeschwerden und Anregungen. Die Stadtverwaltung soll zudem Informationen darüber liefern, wie viele Fälle von unsachgemäßer Nutzung – etwa das Fahren auf Gehwegen oder unter Alkoholeinfluss – von der Polizei dokumentiert wurden. Abschließend werden Details zu den vertraglichen Vereinbarungen mit den Anbietern bezüglich der Abstellung der Fahrzeuge, der Datenoffenlegung bei Ordnungswidrigkeiten sowie zum Austausch zwischen der Stadtverwaltung und den Verleihunternehmen angefragt.