Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität befasst sich mit dem Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026. Die vorliegende Vorlage empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die aufgeführten Teilpläne sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze und des Gesamtergebnis- und Finanzplans zu beschließen.

Für das Haushaltsjahr 2025 beläuft sich der voraussichtliche Gesamtzuschussbedarf einschließlich der internen Leistungsverrechnung auf rund 117,1 Millionen Euro. Für das Jahr 2026 wird dieser Bedarf auf etwa 119,0 Millionen Euro geschätzt. Innerhalb der Zuständigkeit des Ausschusses weist der Fachbereich 66 einen Zuschussbedarf ohne Berücksichtigung der internen Leistungsverrechnung von rund 77,5 Millionen Euro für 2025 und 79,1 Millionen Euro für 2026 aus. Der Fachbereich 06-01 sieht für beide Jahre einen Bedarf von knapp 2 Millionen Euro vor.

Die geplante Investitionstätigkeit umfasst im Jahr 2025 ein Volumen von etwa 54,0 Millionen Euro und im Jahr 2026 rund 58,6 Millionen Euro. Zu den aufgeführten Maßnahmen gehören unter anderem die Pflege von Straßenbäumen, die Erneuerung von Neben- und Hauptverkehrsstraßen sowie der Ausbau von Fahrradstraßen und -zonen. Weitere Projekte umfassen die Erneuerung der Beleuchtung an der Gustav-Heinemann-Brücke sowie verschiedene Umgestaltungen und bauliche Maßnahmen im Bereich der Verkehrsflächen.