Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG)

Vorlage ansehen · 1054/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 12.06.2024

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

4. Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1128/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

? Personal, allgemeine Verwaltung

5. Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt

Vorlage ansehen · 0871/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Einrichtung der nach § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW) einzurichtenden Einigungsstelle

Vorlage ansehen · 1108/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Demografiebericht für die Stadtverwaltung Essen mündlicher Bericht

8. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

9. Bericht der Vorständin des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. mündlicher Bericht

10. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2024 für die Anschaffung von Selbsterfassungsterminals (Speed Capture Stations) für den Fachbereich 33

Vorlage ansehen · 1076/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Sanierung der Hoffläche der Feuerwache Ottostraße 60 in Essen Kray

Vorlage ansehen · 0961/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.a Einleitung des Vergabeverfahrens und Beauftragung eines Rahmenvertrags für Rollschläuche der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0973/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.b Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Beauftragung des Vorprojektes

Vorlage ansehen · 0998/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.c Jahresabschlüsse 2021 - 2023 des Gebührenhaushaltes des Essener Rettungsdienstes

Vorlage ansehen · 0719/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Verschiedenes

13.a Anfrage zur Entwicklung der Angebote von Airbnb und anderen Vermietungsplattformen in der Stadt Essen – Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt hier: Anfrage Die Linke Fraktion vom 21.08.2024

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

14. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 67 - Grün und Gruga

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

16. Verschiedenes