Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 14.05.2025

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

3. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

4. Schule als sicherer Ort - Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 0594/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Haus des Jugendrechtes - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 0558/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2025

Vorlage ansehen · 0504/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.a Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE

6.b Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6.c Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. TOP 8: Taxitarif im Essener Stadtgebiet (0730/2025/6) hier: Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagenfahrten sowie Rückkehrpflichtüberwachung

Vorlage ansehen · 0853/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

Vorlage ansehen · 0894/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Der Antrag aus TOP 8.1 (DS 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP) ersetzt den Antrag aus TOP 8

8.1 Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

Vorlage ansehen · 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger

Vorlage ansehen · 0868/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

9.1 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für Werbeanhänger

Vorlage ansehen · 0910/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025

Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10.a Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Essen sowie der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0864/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10.b Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0870/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10.c Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2024

Vorlage ansehen · 0869/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Situation in der Innenstadt / Sicherheit und Sauberkeit in Essen - mündlicher Bericht -

12.a Beschaffung technischer Ausstattung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall

Vorlage ansehen · 0666/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.b Beschaffung mobiler Hochwasserschutzmodule (mobile Deichsysteme) für den Katastrophenschutz der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0803/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.c Beschaffung von Sonderausstattung zur Stärkung der technischen Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0638/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

14. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

15. Bevölkerungsschutz konkretisieren - Planungen weiterdenken

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15.a Landesprojekt: "Digitalisierung Ausländerbehörden"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Verschiedenes