Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (0646/2025/3) sieht die Erlassung ordnungsbehördlicher Verordnungen vor, um für den Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember 2025 verkaufsoffene Sonntage im Essener Stadtgebiet zu ermöglichen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Beratung durch die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor, bevor der Rat der Stadt Essen die Entscheidung trifft. Grundlage ist das Ladenöffnungsgesetz NRW, wobei die Einhaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes sowie des öffentlichen Interesses gewahrt bleiben soll.
Die Planung umfasst zahlreiche Termine in verschiedenen Stadtteilen. Im September 2025 sind verkaufsoffene Sonntage für das Borbecker Marktfest, das Sonnenblumenfest in Kupferdreh, das Brunnenfest in Kettwig sowie das Stadtteilfest Altenessen vorgesehen. Weitere Termine folgen im Oktober und November, unter anderem für die Essener Lichtwochen, den Tuchmarkt in Werden, den Steeler Weihnachtsmarkt und den Adventsmarkt in Altenessen. Auch für den Wintermarkt in Rüttenscheid sowie die Veranstaltung „Kettwig leuchtet“ sind Ladenöffnungen zwischen 13:00 und 18:00 Uhr geplant.
Die Verordnungen unterliegen festen Begrenzungen: Pro Verkaufsstelle sind maximal acht Sonntage und im gesamten Stadtgebiet maximal 16 Kalendersonntage zulässig. Die Stadtteile Kettwig, Altenessen, Werden, Steele und Rüttenscheid haben jeweils eine festgelegte maximale Anzahl an möglichen Freigabeterminen für das Jahr 2025. Während verschiedene Wirtschafts- und Kirchenverbände keine Einwände gegen die Planung äußern, liegen Bedenken der Gewerkschaft ver.di vor. Die Verwaltung empfiehlt die Erteilung der Verordnungen.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 02.07.2025mehrheitlich beschlossen
- 11.06.2025mehrheitlich empfohlen
- 10.06.2025einstimmig empfohlen
- 03.06.2025einstimmig empfohlen
- 27.05.2025einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
- 27.05.2025einstimmig empfohlen
- 27.05.2025mehrheitlich abgelehnt
- 15.05.2025einstimmig empfohlen
- 13.05.2025einstimmig empfohlen
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Ordnungsamt
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Essen 02.07.2025
- Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Essen sowie der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit im Stadtgebiet 02.07.2025
- Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2024 11.06.2025
- Beschaffung eines Einsatzleitwagens für das Ordnungsamt 20.05.2025
- Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024 02.09.2025
- Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024 09.09.2025
Aus derselben Sitzung
- Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025 Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025
- Pflege-Rhythmus an Fuß-/Radwegen Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung), 27.05.2025
- Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung), 27.05.2025
- Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025
- Umbau Knotenpunkt Rellinghauser Straße / Töpferstraße / Eleonorastraße Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung), 15.05.2025
- Bebauungsplan Nr. 2/25 "Arenbergstraße/Hattramsfeld" im Stadtbezirk: V, Stadtteil: Karnap Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung), 27.05.2025