Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)

03.06.2025, 17:30 – 03.06.2025, 20:48 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 06.05.2025
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
4.

Themenvortrag "Energetisches Bauen"
5.

Vorstellung des On-Demand-Shuttles "Bussi" der Ruhrbahn
5 b

Bericht zu geplanten Maßnahmen Förderschule Comenius und Grundschule Burgaltendorf
6.

Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
6.1
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Kreuzungsbereich Überruhrstraße/Sternstraße/Am Wasserturm Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0700/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich in ihrer Sitzung am 3. Juni 2025 mit der Frage, ob im Kreuzungsbereich Überruhrstraße, Sternstraße und Am Wasserturm ein Verkehrsspiegel angebracht werden soll. Grundlage der Beratung ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft, die die Installation eines solchen Spiegels anfordert.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Bürgeranregung als auch die dazu abgegebene Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Das Gremium soll dabei entscheiden, ob es sich der Auffassung der Verwaltung zu dem Antrag auf Installation des Spiegels anschließt oder nicht. Die Vorlage dient somit der formellen Entscheidung über das weitere Vorgehen bezüglich der im genannten Kreuzungsbereich beantragten Verkehrsspiegel-Installation.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
6.2
Parksituation "Auf dem Loh" Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0796/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII des Stadtbezirks Ruhrhalbinsel wird über die Parksituation im Bereich „Auf dem Loh“ beraten. Gegenstand der Vorlage 0796/2025/BV VIII ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft, die sich mit den örtlichen Parkmöglichkeiten befasst.

Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Bürgeranregung als auch die Stellungnahmen der zuständigen Fachbehörden zur Kenntnis nimmt. Hierzu zählen insbesondere die Ausführungen des Ordnungsamtes sowie des Amtes für Straßen und Verkehr. Das Gremium soll im Rahmen der Sitzung entscheiden, ob es sich den in den Anlagen enthaltenen Darstellungen der Verwaltung anschließt oder nicht. Die Entscheidung basiert auf der Prüfung der vorliegenden Stellungnahmen der beteiligten Ämter zur Parksituation.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
6.3
Gewerbliche Müllentsorgung Langenberger Straße 1, Eis Bludan Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0797/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII der Ruhrhalbinsel setzt sich in ihrer Sitzung am 3. Juni 2025 mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft auseinander. Gegenstand der Vorlage Nummer 0797/2025/BV VIII ist die gewerbliche Müllentsorgung an der Langenberger Straße 1.

Der Vorgang umfasst eine Eingabe eines Bürgers bezüglich der Entsorgungssituation an dem genannten Standort sowie die dazugehörige Stellungnahme der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Bürgeranregung als auch die fachliche Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Damit dient die Vorlage der Information des Gremiums über den Sachverhalt und die behördliche Beurteilung der gewerblichen Müllentsorgung an der betreffenden Adresse.

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03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
7.
Aktueller Sachstand Neubau Grundschule Überruhr
Zur Vorlage · 0824/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, um über den aktuellen Sachstand beim Neubau der Grundschule Überruhr informiert zu werden. In dem von Christian Sieg eingereichten Dokument wird die Verwaltung gebeten, zeitnah Bericht zu erstatten.

Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Zeitplan für die weitere Umsetzung des Bauvorhabens sowie auf der Planung im Hinblick auf den bundesweiten Ganztagsanspruch, der ab dem Schuljahr 2026/27 schrittweise eingeführt werden soll. Der letzte Bericht der Fachbereich Schule an die Bezirksvertretung erfolgte im November 2023 und thematisierte Verzögerungen durch interne Umstrukturierungsprozesse in der Verwaltung.

Der Antrag weist darauf hin, dass es beim Neubau zu Verzögerungen gekommen ist und die derzeitige Gebäudesituation Auswirkungen auf den Schulalltag sowie die Betreuungsqualität hat. Eine zeitnahe Planung und Umsetzung des Neubaus wird gefordert.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
7. b
Einrichtung eines Koordinierungsausschusses für die Baumaßnahmen in Kupferdreh
Zur Vorlage · 0903/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0903/2025/CDU wird die Einrichtung eines Koordinierungsausschusses für die Baumaßnahmen in Kupferdreh beantragt. Die Verwaltung soll dazu angehalten werden, ein Gremium zu schaffen, das Informationen zu den ab Juni 2025 beginnenden Projekten bündelt und an die Öffentlichkeit weitergibt.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem Wunsch nach einer umfassenderen Kommunikation über geplante Baumaßnahmen und deren Auswirkungen auf die Umgebung. Es wird angeführt, dass Anwohner sowie Geschäftstreibende teilweise nicht ausreichend über laufende Arbeiten, wie etwa in der Hofstraße, informiert wurden. Der geplante Ausschuss soll Vertreter der Verwaltung, der Baufirmen, der Ruhrbahn und der Stadtwerke mit den Betroffenen – darunter Anwohner, Gewerbetreibende, die Bezirksvertretung sowie die Werbegemeinschaft – zusammenbringen. In regelmäßigen Abständen sollen in diesem Gremium der Baufortschritt besprochen und notwendige Maßnahmen zur Behebung von Problemen beraten werden.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
8.
Haushalt 2025; hier: Zuwendungsanträge a) Heisinger Bürgerschaft b) Essener Elterninitiative zur Unterstützung krebskranker Kinder e.V.
Zur Vorlage · 0795/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2025 befasst sich die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII mit zwei vorliegenden Zuwendungsanträgen. Die Vorlage Nummer 0795/2025/BV VIII regelt die Prüfung und Entscheidung über finanzielle Unterstützungen für lokale Organisationen im Bezirk.

Konkret geht es um die Anträge der Heisinger Bürgerschaft sowie der Essener Elterninitiative zur Unterstützung krebskranker Kinder e. V. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Zuwendungsanträge offiziell zur Kenntnis nimmt. Darüber hinaus ist im Rahmen der Sitzung am 3. Juni 2025 eine Entscheidung über die Gewährung von Zuwendungen für beide genannten Stellen vorgesehen. Die genauen finanziellen Mittel, die für die jeweiligen Vorhaben bereitgestellt werden sollen, sind Gegenstand des anstehenden Beschlussverfahrens.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
9.
Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
Zur Vorlage · 0646/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Erlassung von ordnungsbehördlichen Verordnungen für verkaufsoffene Sonntage im Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 31. Dezember 2025 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die entsprechenden Sonntage gemäß den beigefügten Anlagen freizugeben. Der Entscheidungsprozess umfasst die Beratung der verschiedenen Bezirksvertretungen sowie des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, bevor der Rat am 2. Juli 2025 über den Beschlussvorschlag berät.

Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei wird auf die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts NRW verwiesen, welche die Anforderungen an die Begründung eines öffentlichen Interesses verschärft hat. Eine Ladenöffnung an Sonntagen erfordert nach dieser Entscheidung eine hinreichende Gewichtung der Sachgründe sowie die Einhaltung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses zum Schutz der Sonntagsruhe. Die Stadt Essen beabsichtigt, diesen Maßstab bei künftigen Entscheidungen anzuwenden und die räumlichen Freigabebereiche aufgrund früherer gerichtlicher Verfahren eng zu bemessen.

Die Terminvorschläge für das Jahr 2025 wurden vom Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und der Essen Marketing GmbH in Abstimmung mit den örtlichen Werbegemeinschaften vorgelegt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen sowie der räumliche Bezug zwischen Veranstaltungen und Ladenöffnungen sichergestellt werden müssen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Verkehrssituation Milchstraße; Ergebnis des Ortstermins vom 14.05.2025
Zur Vorlage · 0772/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Verkehrssituation in der Milchstraße. Anlass für die aktuelle Vorlage ist eine Bürgereingabe, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Februar 2025 Gegenstand der Beratung war. Im Rahmen dieser Sitzung wurde ein Ortstermin beschlossen, um die örtlichen Gegebenheiten zu prüfen.

Dieser Ortstermin fand am 14. Mai 2025 statt. Die Ergebnisse der Begehung sollen nun in der Sitzung der Bezirksvertretung am 3. Juni 2025 behandelt werden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis des Ortstermins zur Kenntnis nimmt. Die Berichterstattung über die im Rahmen der Besichtigung gewonnenen Erkenntnisse erfolgt in der Sitzung mündlich.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
10. a
Aufstellung von Papiercontainern im Gathergang Bezug: BV VIII, 06.05.25 0640/2025/SPD
Zur Vorlage · 0887/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII der Ruhrhalbinsel befasst sich mit dem Vorschlag, im Bereich des Gathergangs zwei zusätzliche Papiercontainer aufzustellen. Hintergrund der Vorlage ist eine Eingabe von Mitgliedern der Bezirksvertretung, die eine Prüfung der Entsorgungsmöglichkeiten an den bestehenden Glascontainerstandorten im Gathergang sowie in der näheren Umgebung anstrebte.

Im Rahmen dieser Prüfung wurde die EBE mit der Untersuchung der technischen Umsetzbarkeit beauftragt. Nach einer Besichtigung des Standorts wurde festgestellt, dass neben den vorhandenen Glascontainern zwei Altpapiercontainer aufgestellt werden können. Die dafür vorgesehene Fläche befindet sich im Bereich einer gelben Markierung bzw. eines roten Kreuzes direkt am bestehenden Standort.

Ziel der Maßnahme ist es, der Bevölkerung in Heisingen ein größeres Volumen für die Entsorgung von Papier, Pappe und Kartonagen zur Verfügung zu stellen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Genehmigung der Aufstellung dieser zwei Container vor. Die Vorlage führt zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz an.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
11.
Baumaßnahme der Stadtwerke hier: Luppostraße
Zur Vorlage · 0800/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII steht eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Luppostraße zur Entscheidung an. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0800/2025/BV VIII sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die geplanten Arbeiten der Stadtwerke Essen AG offiziell zur Kenntnis nimmt.

Der Beschlussvorschlag umfasst zudem die Zustimmung zur vorgeschlagenen Verkehrsführung während der Durchführung der Maßnahme. Die Vorlage regelt somit die organisatorische Begleitung der Arbeiten im Bereich der Luppostraße durch die zuständige Bezirksvertretung. Weiterführende Informationen zu den konkreten technischen Details der Baumaßnahme sowie zu etwaigen Kosten oder zeitlichen Abläufen sind in diesem Text nicht direkt aufgeführt, da das Dokument ausdrücklich auf beigefügte Anlagen verweist. Die Vorlage wurde am 19. Mai 2025 unterzeichnet.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
12.
Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge
Zur Vorlage · 0577/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für das Gebiet „59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge“ im Essener Stadtteil Burgaltendorf ist eine Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) vorgesehen. Das betroffene Areal umfasst etwa 1,5 Hektar und beinhaltet die Flächen des ehemaligen Tennisclubs TC Burg sowie angrenzende Wohngebäude an der Holteyer Straße. Der Plan sieht vor, die derzeit als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesene Fläche in eine Wohnbaufläche umzuwandeln. Die Information zur geplanten Ausweisung eines Wasserschutzgebietes soll dabei beibehalten werden.

Die Änderung ist erforderlich, um die Grundlage für einen späteren Bebauungsplan zur Wohnbebauung zu schaffen. Im Rahmen der bereits durchgeführten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Zeitraum von November bis Dezember 2024 ergaben sich keine grundlegenden Änderungen an den Planungszielen oder -inhalten.

Das weitere Verfahren sieht die Veröffentlichung des Planentwurfs sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange vor, was voraussichtlich im vierten Quartal 2025 erfolgen wird. Nach Abschluss dieser Beteiligungsphase wird die Planänderung den Gremien der beteiligten Städte der Planungsgemeinschaft zur Beschlussfassung vorgelegt und anschließend dem zuständigen Landesministerium zur Genehmigung eingereicht.

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Beratungsfolge

05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Neubau eines Gehweges vor den Häusern Uhlenstraße 30-36, Neubau von 2 Verkehrsberuhigungselementen in Höhe des Kindergarten und des Eingangs des Sportplatzes
Zur Vorlage · 0655/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII plant in der Uhlenstraße bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und zur Verbesserung der Infrastruktur für Fußgänger. Hintergrund sind Anliegen von Anwohnenden bezüglich der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung sowie der Kennzeichnung als Anliegerstraße. Eine Verkehrszählung aus den Jahren 2022 belegte, dass zwar kein hohes Aufkommen an Durchgangsverkehr vorliegt, jedoch ein erheblicher Teil der Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h überschreitet.

Im Bereich der Uhlenstraße 30 bis 36 soll ein etwa drei Meter breiter Gehweg errichtet werden, der an den bestehenden Gehweg der Bonnenbergstraße anschließt. Durch diesen Neubau und eine Verengung der Fahrbahn verändert sich die Parkplatzsituation; es entfallen entsprechende Stellplätze sowie Parkmöglichkeiten am Fahrbahnrand. Zudem ist im Bereich zwischen der Bonnenbergstraße und der Westpreußenstraße der Einbau von zwei Verkehrsberuhigungselementen vorgesehen: Eine Aufpflasterung im Bereich des Kindergartens sowie ein Pflasterkissen am Eingang des Sportplatzes. Der Baubeginn ist für Anfang 2026 geplant. Die Kosten werden auf circa 100.000 Euro geschätzt und sind durch städtische Eigenmittel gedeckt. Eine Beitragspflicht für die angrenzenden Grundstückseigentümer besteht nicht.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. a
Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
Zur Vorlage · 0329/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis. Mit der seit Oktober 2024 geltenden Änderung wurde der Katalog der Orte erweitert, an denen innerörtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ohne den Nachweis einer konkreten Gefahrenlage angeordnet werden können. Neben bestehenden Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern umfasst dies nun auch Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Tempo-30-Strecken über eine Distanz von bis zu 500 Metern miteinander zu verbinden, was zuvor auf 300 Meter begrenzt war.

Eine automatische Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkungen erfolgt jedoch nicht. Die Verkehrsbehörde muss weiterhin für jeden Fall eine individuelle Prüfung vornehmen und dabei die Polizei sowie den Straßenbaulastträger einbeziehen. Eine flächendeckende Überprüfung aller relevanten Standorte im Stadtgebiet ist aufgrund personeller Ressourcen derzeit nicht möglich. Zudem stehen präzisierende Verwaltungsvorschriften zu Begriffen wie „hochfrequentierte Schulwege“ noch aus. Die Prüfung von Geschwindigkeitsreduzierungen erfolgt weiterhin anlassbezogen, beispielsweise durch Anregungen aus den Bezirksvertretungen, Hinweise von Bürgern oder aufgrund des Unfallgeschehens.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vierte Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien, darunter den Seniorenrat sowie die Bezirksvertretungen, vor. Ziel des Förderplans ist es, altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Das Finanzvolumen belief sich im Jahr 2023 auf rund 546.364 Euro und stieg im Jahr 2024 auf etwa 562.754 Euro an.

Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen bewilligt, was einem Gesamtbetrag von rund 32.040 Euro entsprach. Im Folgejahr 2024 erhöhte sich die Zahl der Bewilligungen auf 25 von 27 Anträgen mit einer Gesamtsumme von etwa 99.600 Euro. Ein Schwerpunkt lag auf der Gründung von SeniorenNetzwerken. Nach drei Anträgen im Jahr 2023 wurden 2024 sieben weitere Netzwerke in Stadtteilen wie Borbeck, Stoppenberg und dem Stadtkern gegründet, womit sich die Gesamtzahl der etablierten Netzwerke auf 16 erhöht. Die geförderten Projekte umfassten unter anderem Angebote zur Digitalisierung, interkulturelle Maßnahmen sowie Veranstaltungen zum Thema Demenz.

Für das Jahr 2025 ist ein weiterer Ausbau der SeniorenNetzwerke geplant, wobei ein besonderer Fokus auf kultursensiblen Angeboten liegen soll. Der Bericht empfiehlt zudem eine Überarbeitung des seit 2016 bestehenden Förderplans sowie der entsprechenden Richtlinien. Ziel einer möglichen Anpassung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt ist es, die Förderstruktur an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen anzupassen und die Bekanntheit des Programms bei kleineren Vereinen und Trägern zu steigern.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Zur Vorlage · 0773/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 3. Juni 2025 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein Punkt betrifft die Beschaffung von Schulsportgeräten für das Jahr 2024, wobei mitgeteilt wurde, dass die von der Bezirksvertretung bewilligten Mittel vollständig verbraucht wurden. Ebenso wird über die Verwendung einer Zuwendung an die Kolpingfamilie Kupferdreh berichtet, welche bereits verausgabt wurde.

Ein wesentlicher Bestandteil der Mitteilungen betrifft die Parksituation am Kreisverkehr Burgaltendorf sowie an der Alten Hauptstraße. Nachdem im Bereich der Alten Hauptstraße 106 E-Ladesäulen eingerichtet wurden, hat das Amt für Straßen und Verkehr eine Stellungnahme zur Errichtung einer Ladezone sowie zur Einführung von Parkscheibenregelungen und Behindertenparkplätzen im Oberdorf vorgelegt. Im Kontext des Umbaus des Kreisverkehres im Jahr 2019 hatte ein Bürger den Bedarf an einer Ladezone vor dem EDEKA-Markt bzw. der Apotheke angemeldet. Für eine Prüfung möglicher Behindertenparkplätze im Unterdorf bittet die Verwaltung zudem um eine Konkretisierung der entsprechenden Örtlichkeiten. Zudem wird auf die Entsiegelung der Anstockstraße verwiesen.

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Beratungsfolge

03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung)
16.1

Entsiegelung Anstockstraße Bezug: 0074/2024/Grüne; BV VIII 03.12.24 TOP 13.a 4.
16.2

Beschaffung von Schulsportgeräten 2024 Bezug: BV VIII, 06.02.24; 0040/2024/BV VIII
16.3

Kolpingfamilie; Sammelbehälter Bezug: BV VIII, 06.05.25; 0566/2025/BV VIII
16.4

Parksituation am Kreisverkehr Burgaltendorf/Alte Hauptstraße Bezug: BV VIII, 05.03.2019, TOP 5; 2077/2021/SPD; 0634/2023/SPD
16.5

Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
16.6

Aktuelle Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
16.6.1

Baumaßnahme Kupferdreher Straße und Sachstand zum Ausbau des Glasfasernetzes
16.6.2

Mülleimer Hinseler Hof
16.6.3

Warnung des Autoverkehrs vor den Fußgängerüberwegen am Kreisverkehr in Heisingen
16.6.4

Fußgängerüberweg Zölestinstraße
16.6.5

Instandsetzung und Ersatz von öffentlichen Sitzbänken auf der Ruhrhalbinsel
17.

Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
18.

Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks in Essen-Heisingen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
20.

Verschiedenes/Geschäftliches
21.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil