Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung)

10.06.2025, 16:00 – 10.06.2025, 18:30 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 13.05.2025
2.

Fragestunde
3.

Vorstellung des On-Demand-Shuttles "Bussi“ der Ruhrbahn GmbH
4.

Aktueller Planungsstand zum Gewerbegebiet Ruhrau
5.

Sachstand der Planungen für das Außengelände des Bürgerhauses Oststadt
6.

Bericht Folkwang Dekade 2022 | 2032
6.A

Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion I - Mitte
7.
Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
Zur Vorlage · 0646/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Erlassung von ordnungsbehördlichen Verordnungen für verkaufsoffene Sonntage im Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 31. Dezember 2025 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die entsprechenden Sonntage gemäß den beigefügten Anlagen freizugeben. Der Entscheidungsprozess umfasst die Beratung der verschiedenen Bezirksvertretungen sowie des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, bevor der Rat am 2. Juli 2025 über den Beschlussvorschlag berät.

Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei wird auf die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts NRW verwiesen, welche die Anforderungen an die Begründung eines öffentlichen Interesses verschärft hat. Eine Ladenöffnung an Sonntagen erfordert nach dieser Entscheidung eine hinreichende Gewichtung der Sachgründe sowie die Einhaltung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses zum Schutz der Sonntagsruhe. Die Stadt Essen beabsichtigt, diesen Maßstab bei künftigen Entscheidungen anzuwenden und die räumlichen Freigabebereiche aufgrund früherer gerichtlicher Verfahren eng zu bemessen.

Die Terminvorschläge für das Jahr 2025 wurden vom Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und der Essen Marketing GmbH in Abstimmung mit den örtlichen Werbegemeinschaften vorgelegt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen sowie der räumliche Bezug zwischen Veranstaltungen und Ladenöffnungen sichergestellt werden müssen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.A
Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024 liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor. Im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sind im Streifendienst aktuell 67 Einsatzkräfte tätig.

Die Infrastruktur umfasst ein neues Verwaltungsgebäude an der Ellernstraße mit einer modernen Leitstelle. Zur technischen Unterstützung werden E-Bikes, Drohnen zur Lageerkundung sowie in Kürze Bodycams eingesetzt. Nach einer Erprobungsphase wird zudem die Beschaffung von Diensthunden über einen externen Dienstleister vorbereitet. Ein Ausschreibungsverfahren für einen speziellen Einsatzleitwagen ist derzeit im Gange.

Die Einsatzschwerpunkte lagen auf regelmäßigen Streifenfahrten in Gebieten wie dem Baldeneysee, der Brehminsel und verschiedenen Parkanlagen sowie der Begleitung von Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten. Der Bericht dokumentiert zudem eine Zunahme der gemeinsamen Streifen mit der Polizei im Stadtkern von 469 im Jahr 2023 auf 536 im Jahr 2024. Als operative Aufgaben wurden die Kontrolle von Grillzonen sowie die Reaktion auf Beschwerden über den Konsum von Alkohol und Drogen in öffentlichen Räumen angeführt.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Die Bezirksvertretung VII hat keine Bedenken gegen die beabsichtigte Einrichtung zweier Carsharing-Stellplätze am Standort Heinrich-Sense-Weg 74.
Zur Vorlage · 0637/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Stadtbezirk VII von Essen ist die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen am Heinrich-Sense-Weg 74 vorgesehen. Der Antrag sieht vor, zwei bisher nicht bewirtschaftete öffentliche Parkplätze in feste Stellflächen für stationsbasiertes Carsharing umzuwandeln. Die Bezirksvertretung VII hat gegenüber diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Die rechtliche Grundlage für die Zuweisung solcher Flächen bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die entsprechenden Richtlinien der Stadt Essen. Im Rahmen der städtischen Verkehrsplanung wird das Ziel verfolgt, bis zum Jahr 2035 einen Modal Split von jeweils 25 Prozent für den motorisierten Individualverkehr, den öffentlichen Personennahverkehr, den Radverkehr und den Fußverkehr zu erreichen. Die Förderung von Carsharing-Angeboten ist dabei als Maßnahme zur Reduzierung der Fahrzeugdichte und zur Entlastung des öffentlichen Raums vorgesehen. Ein verwaltungsinternes Prüfverfahren bezüglich der beantragten Sondernutzungserlaubnis verlief bereits positiv.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.
Leither Schule, Korumhöhe 11, 45307 Essen hier: Überlassung des Schulhofes am 23. und 24. August 2025 in der Zeit von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr an die Studio-Bühne Essen
Zur Vorlage · 0841/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Studio-Bühne Essen hat die Überlassung des Schulhofes der Leither Schule für einen Tag der offenen Tür beantragt. Das Vorhaben ist für den 23. und 24. August 2025 vorgesehen, wobei die Nutzung jeweils im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr stattfinden soll. Die Planung sieht vor, dass am 23. August die Aufbauarbeiten durchgeführt werden, während die eigentlichen Feierlichkeiten am darauffolgenden Tag, dem 24. August, stattfinden sollen.

Für die Nutzung des Geländes an der Korumhöhe 11 liegen seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft keine Bedenken vor. Die Bezirksvertretung VII wird im Rahmen des Beschlussverfahrens um die Zustimmung zur Überlassung des Schulhofes gebeten.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.A
Schule am Hellweg, Hellweg 179, 45279 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an den Bürger-Schützenverein "Freisenbruch 1927 e.V." am 07. August 2025 ab 16 Uhr und am 16. August 2025 in der Zeit von 18 Uhr bis 19 Uhr anlässlich einer Parade
Zur Vorlage · 0921/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bürger-Schützenverein „Freisenbruch 1927 e.V.“ Essen-Steele hat die Überlassung des Schulhofes der Schule am Hellweg für Termine im August 2025 beantragt. Die Anfrage umfasst die Nutzung der Fläche am 7. August 2025 ab 16:00 Uhr für vorbereitende Aufbauarbeiten sowie die Durchführung einer Parade am 16. August 2025 im Zeitraum von 18:00 bis 19:00 Uhr.

Eine Sondernutzung des Schulhofes im Rahmen des Schützenfestes, welches vom 8. bis zum 10. August 2025 stattfindet, wurde bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 13. Mai 2025 genehmigt. Für die nun beantragten zusätzlichen Nutzungen wurden seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft keine Bedenken erhoben. Die Entscheidung über den Antrag liegt zur Abstimmung in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung VII.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.B
Baumaßnahme Fernwärmeprojekt Am Zehnthof
Zur Vorlage · 0925/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks 7 hat sich mit dem Fernwärmeprojekt „Am Zehnthof“ befasst. Die Iqony Fernwärme GmbH plant im Rahmen dieser Baumaßnahme die Verlegung von insgesamt etwa 1.350 Metern Fernwärmeleitungen. Der Beginn der Bauarbeiten ist für Juli 2025 vorgesehen.

Im Zuge der Umsetzung werden Verkehrsbeschränkungen in den Nebenstraßen Am Luftschacht, Pramenweg, Am Bocklerbaum und Hängebank vorgenommen. Die entsprechende Verkehrsführung wurde am 26. Mai 2025 unter Beteiligung des Amtes für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr und der Polizei einvernehmlich abgestimmt. Als Grundlage für die Abstimmung dienten eine Projektbeschreibung, ein Protokoll des Termins sowie Übersichtspläne. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VII die Informationen zur Kenntnis nimmt und den vorgeschlagenen Verkehrsbeschränkungen für die genannten Straßenzüge zustimmt.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Sitzbank im Hausmannweg
Zur Vorlage · 0861/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion und die Bezirksvertretung VII haben einen Antrag zur Verbesserung der Situation am Hausmannweg gestellt. Der Antrag bezieht sich auf eine Sitzbank im Bereich zwischen der Krayer Platte und dem Heinrich-Sense-Weg. Laut der Vorlage führt das Fehlen eines Mülleisters an dieser Stelle dazu, dass vermehrt Abfall entsorgt wird. Zudem wird ein unzureichender Pflegezustand der Grünflächen durch zu große Abstände zwischen den Mähintervallen angeführt, was zu hohem Graswuchs und einem ungepflegten Erscheinungsbild führt.

Die Antragsteller fordern die Verwaltung auf, Maßnahmen zur Reinigung und Pflege einzuleiten. Konkret wird beantragt, die Sitzbank entweder an einen Standort mit höherer sozialer Kontrolle zu verlegen oder dort einen Mülleimer zu installieren, um der Verschmutzung entgegenzuwirken. Des Weiteren soll die Verwaltung die bestehenden Mähintervalle überprüfen und bei Bedarf anpassen. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 10. Juni 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung)
12.
Wasserlauf Steele auf dem Kaiser-Otto-Platz
Zur Vorlage · 0862/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wurde mit der Vorlage 0862/2025/CDU ein Antrag eingebracht, den Wasserlauf auf dem Kaiser-Otto-Platz im Essener Stadtteil Steele wieder in Betrieb zu nehmen. Die CDU-Fraktion fordert darin die Instandsetzung der Anlage.

Der Antrag von Stefanie Kuhs legt dar, dass der Wasserlauf bereits seit mehreren Monaten nicht mehr funktioniere. Als Begründung für die Wiederinbetriebnahme wird angeführt, dass das Vorhandensein von Wasser zur Verbesserung des Klimas in dem eng bebauten Stadtteil beitrage. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die Wasseranlage das Erscheinungsbild des Platzes verbessere und für Besucher attraktiv sei. Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, die notwendigen Maßnahmen zur Instandsetzung des Wasserlaufs schnellstmöglich umzusetzen.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung)
13.
Pflasterung Steeler Fußgängerzone
Zur Vorlage · 0850/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fraktionssprecher der SPD in der Bezirksvertretung VII, Stefan Heuser, hat einen Antrag zur Prüfung des Zustands der Pflasterung in der Steeler Fußgängerzone vorgelegt. Der Bodenbelag, der Ende der 1970er bzw. Anfang der 1980er Jahre verlegt wurde, weist laut dem Dokument Beschädigungen, Löcher und Unebenheiten auf.

Im Antrag wird angeführt, dass diese Mängel die Begehbarkeit erschweren, insbesondere für Personen mit Rollatoren, und bei Nässe eine erhöhte Rutschgefahr darstellen können. Als Ursachen für den Verschleiß werden der gestiegene Lieferverkehr sowie Aufbauten bei Veranstaltungen genannt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Übergang von der Bushaltestelle Grendplatz in die Fußgängerzone.

Die Bezirksvertretung VII bittet die Verwaltung nun darum, zu prüfen, inwieweit eine grundlegende Sanierung der Steeler Fußgängerzone in den kommenden Jahren zumindest teilweise möglich ist. Die Prüfung soll zudem klären, welche Kosten hierfür entstehen und in welchem Zeitraum solche Maßnahmen durchgeführt werden können.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung)
14.
Zustand Krayer Rathaus
Zur Vorlage · 0851/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Klärung des baulichen Zustands des Krayer Rathauses eingebracht. Das im Jahr 1908 errichtete Verwaltungsgebäude steht seit 1985 unter Denkmalschutz. Hintergrund der Vorlage ist die Forderung nach detaillierten Informationen zum Zustand des Gebäudes, nachdem eine vorangegangene Anfrage zur Situation des Bauwerks nicht die gewünschten Ergebnisse lieferte.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, einen ausführlichen Sachstandsbericht vorzulegen. Dieser soll eine vollständige Auflistung sämtlicher Innen- und Außenschäden des Gebäudes enthalten sowie einen Kosten- und Zeitplan für notwendige Instandsetzungsmaßnahmen ausweisen. Zudem sieht der Antrag eine gemeinsame Ortsbegehung des gesamten Gebäudes vor. Dabei sollen auch die Nutzer des Krayer Rathauses, darunter der Förderverein Rathaus Kray, das Krayer Archiv sowie die Außenstelle des Jugendamtes, in den Prozess einbezogen werden.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung)
15.

Bezirkliche Haushaltsmittel
15.1

Anlage 1 Erich-Kästner-Gesamtschule, Aufbau Skate-Rampe
15.2

Anlage 2 Treffpunkt Steele, Ukraine-Ausstellung
15.3

Anlage 3 Kinderschutzbund, Spielmobil
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.1

Anlage 1 Zuwegung Stadtgarten
16.2

Anlage 2 Sondierungsarbeiten Zum Gutswald
16.3

Anlage 3 Baumbilanz
16.4

Anlage 4 Mobilität im Stadtteil
16.5

Anlage 5 Friedhof Kray
16.6

Anlage 6 Grillzone Grünanlage Henglerstraße
16.7

Anlage 7 Mauer Dreiringplatz
16.8

Anlage 8 Allbau GmbH, Parkdeck Steeler Pfad
16.9

Freizeitangebote für Jugendliche im Bergmannsfeld
17.

Anfragen und Mitteilungen
17.1

weitere Planungen ehem. Seniorenheim Freisenbruch
17.2

Absperrung ehem. Fahrkartenautomat Bahnhof Steele-Ost
18.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Bestellung eines Erbbaurechts in Essen-Steele

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19.A

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19.B

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schule im Bergmannsfeld, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Anfragen und Mitteilungen
20.1

Rückmeldung zur Veranstaltung Kray or die
21.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil