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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung)
27.05.2025, 14:02 – 27.05.2025, 16:39
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.01.2025
2. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.02.2025
3. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.03.2025
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung NEUE ARBEIT der Diakonie Essen gGmbH
6. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.1 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße"
ersetzt Antrag 0517/2025
Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. Bürgerpark Kuhlhoffstraße
Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept
Vorlage ansehen · 0384/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
8. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025
Vorlage ansehen · 0634/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
9. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 0586/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.a Einrichtung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Fläche des Forumplatzes an der Altenessener Straße in Essen-Altenessen-Nord
Vorlage ansehen · 0618/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.b Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Twentmannstraße 167 - 195
Vorlage ansehen · 0791/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
11. Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22, 45326 Essen
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Vorlage ansehen · 0361/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
12. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen
Beschaffung und Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort;
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Vorlage ansehen · 0428/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
13. Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an";
hier: Ratsbeschluss zur Richtlinie des Verfügungsfonds "Pack an" für den Stadtbezirk V
Vorlage ansehen · 0418/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Bebauungsplan Nr. 2/25 "Arenbergstraße/Hattramsfeld" im Stadtbezirk: V, Stadtteil: Karnap
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0093/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
15. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich
"Hafenstraße, zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße"
Stadtbezirk: IV und V
Stadtteil: Bergeborbeck und Vogelheim
Vorlage ansehen · 0349/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16. Sicherung der Bauleitplanung
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Palmbuschweg/Rahmstraße"
Stadtbezirk V, Stadtteil Altenessen-Nord
Vorlage ansehen · 0488/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030
Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Risikobaumfällung Sommer 2025
Vorlage ansehen · 0282/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Mitteilungen der Verwaltung
21.1 Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0530/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.2 Wiederherstellung der Grünfläche Kleinstraße / Stakenholt
Vorlage ansehen · 0550/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.3 Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0682/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.4 Zustand Straßenbeläge
Vorlage ansehen · 0713/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.5 Verbreiterung eines Teils des Gehweges der Dinastraße in Essen-Karnap
Vorlage ansehen · 0732/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.6 Ertüchtigung des Fahrradweges auf der Heßlerstraße
Vorlage ansehen · 0733/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.a Halteverbotsschild in der Straße "Hossemsgarten"
Vorlage ansehen · 0834/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.b Verkehrssituation an der Hövelstraße
Vorlage ansehen · 0837/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.c Neuanlegung von zwei Baumbeeten Ecke Schmemannstraße und Ellernstraße
Vorlage ansehen · 0839/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.d Pflege-Rhythmus an Fuß-/Radwegen
Vorlage ansehen · 0048/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Sonstige Mitteilungen
23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.a Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule
23.b Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße
23.c Brücke Wilhelm-Nieswandt-Allee
23.d Bauvorhaben Johanniskirchstraße
23.e Radverkehrsanlage Palmbuschweg / Bahnhof Altenessen
23.f Schutz der Allee an der Erbslöhstraße
23.g Erneuerung Nienhausenstraße
23.h Stolperstein Marianne Schmitz in der Zangenstraße
23.i Grünzug Zangenstraßen
23.j Situation auf den Friedhöfen im Bezirk V
23.k Bauprojekt Heßlerstraße 210
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
25.a Rückbau des alten Computainers (Stakenholt 24) in Vogelheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Mitteilungen der Verwaltung
26.1 Sachstand zum Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
27.a Grundstücksangelegenheiten in Altenessen
27.b Grundstücksangelegenheiten
27.c Einsatz der mobilen Geschwindigkeitskontrollen
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil