Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1030/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1004/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5 a. Beurlaubung ohne Besoldung des Beigeordneten Martin Harter, Wiederbesetzung der Stelle der/des Beigeordneten

Vorlage ansehen · 1027/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.3 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.4 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" Hier: Aktualisierung der Vorlage

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 2. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5 Aktualisierung Stadion Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1057/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.6 Verschiebung der Entscheidung Stadtion Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1058/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0381/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.1 TOP: Grugabad - Weiterführung der Planungen (DS 0381/2025/6) Hier: Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) für Sport-Großprojekte

Vorlage ansehen · 1009/2025/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2 Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0920/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7.3 Sanierung Grugabad

Vorlage ansehen · 0999/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.4 TOP 12: Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0844/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE

8.1 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.2 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025

Vorlage ansehen · 0005/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1 Finanzcontrolling (FiCo) hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025 Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften

Vorlage ansehen · 1040/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.2 Finanzcontrolling (FiCo) hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025 Einstellung von kommunalen Finanzermittlern

Vorlage ansehen · 1041/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.3 Der FiCo-Bericht I/2025 weist eine negative Planabweichung i.H.v. -122,6 Mio. EUR zum Planansat, Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen

Vorlage ansehen · 1042/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.4 Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen

Vorlage ansehen · 1043/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.5 Einstellung des Projekts "Bussi"

Vorlage ansehen · 1044/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.6 Essen City-Coins

Vorlage ansehen · 1045/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.7 Einstellung "Bussi"

Vorlage ansehen · 1055/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.8 Finanzcontrolling der Stadt Essen (FiCo) Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025 hier: restriktive Haushaltsbewirtschaftung

Vorlage ansehen · 1056/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW

Vorlage ansehen · 0847/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW

Vorlage ansehen · 0950/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Neubauvorhaben

Vorlage ansehen · 0943/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Ruhr:HUB GmbH hier: Weiterführung der Gesellschaft

Vorlage ansehen · 0914/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Vorlage ansehen · 0922/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2025/2026

Vorlage ansehen · 0956/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Bildung einer Gewinnrücklage für den BgA "MHKW-Drittumsätze"

Vorlage ansehen · 0842/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

Vorlage ansehen · 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

Vorlage ansehen · 0871/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Stärkung des Allgemeinen Sozialen Dienstes gemäß IN/S/O-Prozess durch geschäftsbereichsübergreifende Stellenkompensation

Vorlage ansehen · 1002/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.1 Stärkung des Allgemeinen Sozialen Dienstes

Vorlage ansehen · 1059/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler

Vorlage ansehen · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

22. ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen Dritter

Vorlage ansehen · 1005/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23. Resolution gegen religiös motivierte Geschlechtertrennungstendenzen an den Schulen

Vorlage ansehen · 1000/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24. Haushaltskrise - Sofortmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1003/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25. Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger

Vorlage ansehen · 0868/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.1 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für Werbeanhänger

Vorlage ansehen · 0910/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0870/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025

Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Essen sowie der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0864/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Beschaffung technischer Ausstattung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall

Vorlage ansehen · 0666/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Beschaffung von Sonderausstattung zur Stärkung der technischen Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0638/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Schule als sicherer Ort - Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 0594/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. „Fortführung der landesgeförderten Schulsozialarbeit in Essen“

Vorlage ansehen · 0907/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Integrierte kommunale Präventionsstrategie - Aktueller Stand der Vorhaben und Ausblick

Vorlage ansehen · 0570/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

34. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen

Vorlage ansehen · 0161/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36. Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen

Vorlage ansehen · 0749/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Grundständigkeit der UNESCO-Schule bei gleichzeitigem Auslaufen des Aufbaugymnasiums ab dem Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0630/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Grüne Hauptstadt Europas - 3. Fortschrittsbericht 2023

Vorlage ansehen · 0748/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

39. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus Scheppen

Vorlage ansehen · 0774/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

40. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

40.1 Naturschonende Außenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

41. Kombibad Bad und Sport Oststadt - Generalsanierung Freibad

Vorlage ansehen · 0710/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Neubau Spielplatz Dortmannhof in Essen-Katernberg

Vorlage ansehen · 0598/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen"

Vorlage ansehen · 0600/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

44. Heisinger Straße von Vittinghoffstraße bis Uhlenstraße - Erneuerung

Vorlage ansehen · 0653/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Kevelohbusch - Erneuerung Beleuchtung"

Vorlage ansehen · 0664/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße BA2"

Vorlage ansehen · 0665/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Überplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen "Verlängerung U11 FöRi-Planungsvorrat" und "Verlängerung U17 FöRi-Planungsvorrat"

Vorlage ansehen · 0746/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, Ba 2.2"

Vorlage ansehen · 0750/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Kostenerhöhung der Bau- u. Planungskosten bei der Maßnahme Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Helmut Rahn, Raumerstr.

Vorlage ansehen · 0926/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 0884/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

51. Abwasserbeseitigungskonzept 2026-2031

Vorlage ansehen · 0755/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Turnhallensanierungsprogramm, 4. Sachstand 2025

Vorlage ansehen · 0694/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

53. Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutzproblematiken

Vorlage ansehen · 0180/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0327/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Bebauungsplan Nummer 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0547/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau 21-31", Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst

Vorlage ansehen · 0342/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße, zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße" Stadtbezirk: IV und V Stadtteil: Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0349/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

58. Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Palmbuschweg/Rahmstraße" Stadtbezirk V, Stadtteil Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 0488/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg

Vorlage ansehen · 0581/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 0825/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61. Aktualisierung des Europakonzepts der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0963/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62. Förderprogramm zur Wertschätzung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Essen – Ehrenamtskarte NRW -

Vorlage ansehen · 0709/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 04.06.2025

64. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

65. Mitteilungen der Verwaltung

66. Anfragen von Ratsmitgliedern

67. Bevölkerungsschutz konkretisieren - Planungen weiterdenken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68. Demokratiestärkung durch Steigerung der politischen Neutralität der Verwaltung

Ergebnis: wurde als Anfrage behandelt

69. Abberufung von Prüfern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70. Prüferbestellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71. Prüferbestellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72. Geschäftsführungsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73. Geschäftsführungsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

74. GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Gesundheitspark Altenessen – Ankauf und Finanzierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

75. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

76. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

77. Kleingartenwesen - Abschluss eines neuen Generalpachtvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

78. Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

78.1 Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf (DS 0545/2025/7) hier: Ergänzungsantrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

79. Grundstücksangelegenheit in Essen-Westviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

80. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

81. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen unter Berücksichtigung der Ergänzungen aus dem mündlichen Änderungsantrag der CDU-Fraktion

81.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

82. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

83. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil