Aktualisierung des Europakonzepts der Stadt Essen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät am 2. Juli 2025 über die Aktualisierung des Europakonzepts der Stadt Essen. Die vorliegende Vorlage des Oberbürgermeisters Kufen sieht eine Weiterentwicklung des im Mai 2020 beschlossenen Konzepts vor. Ziel der Aktualisierung ist es, die Struktur und die Entwicklungen der städtischen Europaarbeit transparent darzustellen und dem Rat regelmäßig Bericht zu erstatten.
Das Konzept orientiert sich an fünf Kernbereichen: Vernetzung, die Förderung der Europafähigkeit der Verwaltung, Kommunikation und Information, die Akquise von Fördermitteln sowie die Einflussnahme auf EU-Rechtsetzung und -Politik. Die Vorlage verweist dabei auf die zunehmende Bedeutung europäischer Integration für die Kommunalpolitik, da ein erheblicher Teil der europäischen Rechtsnormen kommunale Zuständigkeiten berührt. Als Beispiel für die Relevanz von EU-Mitteln wird angeführt, dass in der Förderperiode 2014 bis 2020 über 221,6 Millionen Euro in Projekte im Essener Stadtgebiet flossen. Diese Mittel werden unter anderem in den Bereichen Stadtentwicklung, Umweltschutz, Berufsbildung und Forschung eingesetzt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Einbindung der Stadtgesellschaft durch Information über europäische Entwicklungen und konkrete Mehrwerte für die Stadt. Die Vorlage enthält zudem eine Übersicht über EU-geförderte Projekte im Zeitraum 2021 bis 2027, bei denen die Stadt Essen als Antragstellerin oder Projektbeteiligte auftritt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025einstimmig beschlossen