Einstellung "Bussi"
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion EBB-FW hat im Essener Rat den Antrag 1055/2025/EBB eingebracht, das Projekt „Bussi“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt innerhalb des Haushaltsjahres 2025 zu beenden. Grundlage der Forderung ist der Finanzcontrolling-Bericht I/2025, welcher eine negative Planabweichung von 122,6 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2025 ausweist.
Die Fraktion verweist zudem auf die städtische Verschuldung, die zum 31. März 2025 rund 3,227 Milliarden Euro betrug und seit Ende 2024 um etwa 57 Millionen Euro gestiegen ist. Vor dem Hintergrund der angekündigten restriktiven Haushaltsführung durch die Stadtverwaltung sieht die EBB-FW die Notwendigkeit, Ausgaben zu begrenzen. Da die jährlichen Kosten des Projekts „Bussi“ laut Verwaltungsinformationen mehrere hunderttausend Euro belaufen, fordert die Fraktion die Einstellung des Vorhabens, um den Finanzbedarf der Ruhrbahn und die damit verbundenen Zuschüsse zu reduzieren.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 122 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert
Beratungsfolge
- 02.07.2025mehrheitlich abgelehnt
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen 02.07.2025
- Resolution gegen religiös motivierte Geschlechtertrennungstendenzen an den Schulen 02.07.2025
- Einführung einer Sondernutzungsgebühr für Werbeanhänger 02.07.2025
- Der FiCo-Bericht I/2025 weist eine negative Planabweichung i.H.v. -122,6 Mio. EUR zum Planansat, Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen 02.07.2025
- Sanierung Grugabad 02.07.2025
- Stärkung des Allgemeinen Sozialen Dienstes gemäß IN/S/O-Prozess durch geschäftsbereichsübergreifende Stellenkompensation 02.07.2025
Aus derselben Sitzung
- Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025 Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025
- Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025
- Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025
- Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutzproblematiken Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025
- Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025
- Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau 21-31", Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst Rat der Stadt Essen (40. Sitzung), 02.07.2025