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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung)
13.05.2025, 15:00 – 13.05.2025, 18:10
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.03.2025
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung zum künftigen Standort der Stadtteilbibliothek Borbeck sowie des Stadtteilbüros Borbeck am Germaniaplatz 3 und zur weiteren Vorgehensweise
4. Berichterstattung zum Quartier der Generationen
4.A Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement
Vorlage ansehen · 0403/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Änderung der Verkehrsführung durch die Baumaßnahme der Stadtwerke in der Jahnstraße
6. Beleuchtungskonzept Schloss Borbeck
Vorlage ansehen · 0648/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Dokumentation des Glasfaserausbaus
Vorlage ansehen · 0649/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Änderung der Einstufung eines Grünstreifens am Westerberg zur Ermöglichung einer Grillzone
Vorlage ansehen · 0650/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Rasengleise Aktienstraße
Vorlage ansehen · 0651/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Baumaßnahme Stützmauer Heißener Straße sowie Abbruchkante Schönebecker Schlucht an der Eichendorffschule
Vorlage ansehen · 0652/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Zukunftsfähige Gestaltung des Neuen Marktes - unter Berücksichtigung von Sicherheit, Nutzung und Aufenthaltsqualität
Vorlage ansehen · 0659/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.A Zukunftsfähige Gestaltung des Neuen Marktes - unter Berücksichtigung von Sicherheit, Nutzung und Aufenthaltsqualität
Vorlage ansehen · 0786/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Verkehrszeichen 253 Haus-Horl-Straße
Vorlage ansehen · 0660/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Bericht der Beauftragten in der BV IV
14. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030
Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 0584/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.A
Öffnung des städt. Mädchengymnasiums Borbeck für Jungen ab dem Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0560/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Durchführung des Schloßparkfestes 2025
Vorlage ansehen · 0503/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Risikobaumfällung Sommer 2025
Vorlage ansehen · 0281/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Baustellen für die Verlegung von Glasfaserkabel im Bezirk IV / Hier: Antrag 1782/2024/SPD
Vorlage ansehen · 0412/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21. Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße"
ersetzt Antrag 0517/2025
Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
23. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich
"Hafenstraße, zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße"
Stadtbezirk: IV und V
Stadtteil: Bergeborbeck und Vogelheim
Vorlage ansehen · 0349/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24. Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck
Vorlage ansehen · 0477/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24.A Altfriedschule, Frintroper Straße 432a, 45359 Essen
hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle
Vorlage ansehen · 0436/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
25. Bischof-von-Ketteler-Schule, Kampstr. 32
hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Nachrüstung der Sicherheitsbeleuchtung
Vorlage ansehen · 0130/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben
26. Mitteilungen der Verwaltung
26.1 Containerstandort Höhenweg/Seestraße
26.2 Zebrastreifen Verkehrsinsel Reuenbergschule
26.3 Germaniastraße 4-126: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Gründen des Lärmschutzes
27. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 0573/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
29. Auftragskontrollliste
30. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
31. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
32. Berichterstattung der Polizei zu Vorfällen im Stadtbezirk IV
33. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
34. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bochold
Ergebnis: Kenntnis genommen
35. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bochold
Ergebnis: Kenntnis genommen
36. Anfragen und Mitteilungen
37. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil