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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
27.05.2025, 14:00 – 27.05.2025, 15:13
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
a. Bestellung der stellvertretenden Schriftführung
Vorlage ansehen · 0872/2025/BV I · Bezirksvertretung I
1. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.04.2025
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3. Berichte und Anliegen der Beauftragten
4. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
5. Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0552/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 0583/2025/4 · Vorlage
7. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage
8. Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.2 Schwanenkampbrücke und BA 3.3 Ausbau B224/Friedrichstraße
Vorlage ansehen · 0613/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
9. Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)"
Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0327/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10. Bearbeitungsstart Gestaltungssatzung Innenstadt
Vorlage ansehen · 0467/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
11. Bebauungsplan "Frillendorfer Straße/Glückstraße (ehemalige Bahnfläche)"
Stadtbezirk: Bezirk I, Stadtteil: Frillendorf/Ostviertel
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0491/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Bebauungsplan Nummer 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse"
Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0547/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Maßnahmen am Haus Herwarthstr. 37
TOP 15.a) der Niederschrift über die Sitzung der BV I am 25.03.2025
Vorlage ansehen · 0705/2025/7 · Vorlage
13.a) Haushalt 2025
hier: Rücknahme von Vergabebeschlüssen sowie Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0816/2025/BV I · Bezirksvertretung I
13.b) Haushalt 2025
hier: Rücknahme von Vergabebeschlüssen und Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0846/2025/BV I · Bezirksvertretung I
14. Haushalt 2025
Vergabe von Restmitteln
-Tanzgarde der Närrischen 11 e.V.:Bodenbelag Tanzraum
-Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V.:Sommerfest 2025
-Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V.:Bürger-,Schützen- und Stadtteilfest 2025
-KG Münsterschule:Gehörschutz
Vorlage ansehen · 0589/2025/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
15. SWE-Baumaßnahme Spillenburgstraße (Teil des Großprojektes „Steeler Straße“)
Vorlage ansehen · 0734/2025/BV I · Bezirksvertretung I
15.a) SWE-Baumaßnahme Kettwiger Str./Markt (N-23-0064)
1. Bauabschnitt zwischen der Fontänengasse und der Marktkirche
Vorlage ansehen · 0865/2025/BV I · Bezirksvertretung I
16. Mitteilungen der Verwaltung
16.1 Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0812/2025/BV I · Bezirksvertretung I
16.1 a) Attraktivitätssteigerung im Rahmen der Umgestaltung der Steeler Straße
hier: Neugestaltung der Umgebung Hagenaustraße zwischen Steeler Straße und Manteuffelstraße
16.1 b) Sachstandsbericht zum Thema Kanadagänse und Nilgänse im Univiertel
16.2 weitere Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0867/2025/BV I · Bezirksvertretung I
16.2 a) Behindertenparkplätze am Krupp-Park
16.2 b) Bank auf der Grünfläche bei RWE am Wasserturm, Hagenaustraße
17. Sonstige Mitteilungen
18. Verkehrliche Problempunkte
18.1 Einrichtung von Sperrflächen / Halteverbotszonen im Einmündungsbereich
Gewerbegebiet Elisabethstraße
19. Aktion "Hässliche Ecken"
20. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
20.1 Planungen im Umfeld der Uni
20.2 Viertelimpuls e.V. - Verein für Stadtteil- und Gemeinwesenarbeit
20.3 Sozialbericht Huttrop
20.4 Besetzung der Schulleitungsstelle Regenbogenschule
20.5 UWE (Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen)
20.6 Webseite der Bezirksvertretung auf essen.de / Link zum RIS
20.7 Infoveranstaltung zum Umbau Steeler Straße
20.8 Baubeginn Königgrätzstraße
20.9 Baumbeete Herwarthstraße 89/91
20.10 Verkehrsschilder zwischen Huttropstraße und Königgrätzstraße
21. Liste der offenen Aufträge
22. Veranstaltungen in der Innenstadt
23. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Grundstücksangelegenheiten
25. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil