Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)

27.05.2025, 16:00 – 27.05.2025, 17:13 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
a.
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung
Zur Vorlage · 0872/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung I am 27. Mai 2025 soll über die Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin entschieden werden. Grundlage für dieses Vorhaben ist die gesetzliche Anforderung nach der Gemeindeordnung NRW, wonach Beschlüsse der Bezirksvertretung in einer Niederschrift festzuhalten sind. Diese Niederschrift muss sowohl vom Bezirksbürgermeister als auch von einem durch die Bezirksvertretung bestellten Schriftführer unterzeichnet werden.

Da die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung I für den Termin am 27. Mai 2025 nicht zur Verfügung steht, sieht der Beschlussvorschlag vor, die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VIII mit dieser Aufgabe zu betrauen. Sie soll in Vertretung die Niederschrift der Sitzung aufnehmen und somit als stellvertretende Schriftführerin fungieren. Mit diesem Antrag wird sichergestellt, dass die formellen Anforderungen an die Protokollierung der Beschlüsse der Bezirksvertretung I eingehalten werden können.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
1.

Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.04.2025
2.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
4.
Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
Zur Vorlage · 0646/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Erlassung von ordnungsbehördlichen Verordnungen für verkaufsoffene Sonntage im Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 31. Dezember 2025 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die entsprechenden Sonntage gemäß den beigefügten Anlagen freizugeben. Der Entscheidungsprozess umfasst die Beratung der verschiedenen Bezirksvertretungen sowie des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, bevor der Rat am 2. Juli 2025 über den Beschlussvorschlag berät.

Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei wird auf die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts NRW verwiesen, welche die Anforderungen an die Begründung eines öffentlichen Interesses verschärft hat. Eine Ladenöffnung an Sonntagen erfordert nach dieser Entscheidung eine hinreichende Gewichtung der Sachgründe sowie die Einhaltung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses zum Schutz der Sonntagsruhe. Die Stadt Essen beabsichtigt, diesen Maßstab bei künftigen Entscheidungen anzuwenden und die räumlichen Freigabebereiche aufgrund früherer gerichtlicher Verfahren eng zu bemessen.

Die Terminvorschläge für das Jahr 2025 wurden vom Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und der Essen Marketing GmbH in Abstimmung mit den örtlichen Werbegemeinschaften vorgelegt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen sowie der räumliche Bezug zwischen Veranstaltungen und Ladenöffnungen sichergestellt werden müssen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
5.
Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0552/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Neugründung der Tiegelschule zum Schuljahr 2026/2027 beschließen. Die neue städtische Grundschule am Standort Tiegelstraße 29 im Essener Stadtbezirk I wird zum 1. August 2026 mit dem ersten Jahrgang starten. Der Aufbau der Schule erfolgt sukzessive, sodass bis zum Schuljahr 2029/2030 eine vollständige Dreizügigkeit erreicht sein soll. Die Errichtung steht unter dem Vorbehalt, dass im Anmeldeverfahren für das erste Schuljahr eine Mindestgröße von 50 Schülerinnen und Schülern erreicht wird.

Für die Anschaffung der notwendigen Ausstattung, wie Mobiliar und Präsentationstechnik, ist ein Betrag von 768.700 Euro vorgesehen. Zudem sollen Personalstellen für das Schulhausmeisterwesen sowie das Sekretariat geschaffen werden. Die Neugründung reagiert auf das prognostizierte Schülerwachstum im Stadtbezirk I, da die Kapazitäten der bestehenden Grundschulen voraussichtlich nicht ausreichen werden.

Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Kooperation mit der Universität Duisburg-Essen zur wissenschaftlichen Begleitung und dem Transfer von Forschung in die Schulpraxis. Die Schule soll als inklusiver, sozialräumlich vernetzter Standort konzipiert sein. In der Gestaltung des Ganztags wird eine Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe Essen gGmbH angestrebt. Die Verwaltung ist beauftragt, das Verfahren zur Bestimmung der Schulart durchzuführen und die erforderliche Genehmigung der Bezirksregierung einzuholen.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Zur Vorlage · 0583/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wird in ihrer Sitzung am 27. Mai 2025 über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtförderung in Höhe von 6.000 Euro für verschiedene Kulturträger des Stadtbezirks vor.

Die beantragten Mittel sollen unterschiedlichen Projekten und Vereinen zugutekommen. Zu den größten Einzelposten gehören das Projekt ZKE mit 1.800 Euro sowie die Darnea Konzertreihe und der Deutsch-Tunesische Verein für Familien und Kultur e.V. mit jeweils 800 Euro. Weitere Förderungen sind für den Yekmal e.V. (500 Euro), den EBG Ruhr e.V. (300 Euro), den Tulpe e.V. (300 Euro) und das Atelier 916 (300 Euro) vorgesehen. Zudem werden für die Veranstaltungen von Cinthia Nisyama jeweils 100 Euro sowie für die Franz Sales Werkstätten GmbH 1.000 Euro veranschlagt.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge auf Basis der Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen bestätigt. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse folgt dabei der Empfehlung der Programmkonferenz.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
7.
Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vierte Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien, darunter den Seniorenrat sowie die Bezirksvertretungen, vor. Ziel des Förderplans ist es, altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Das Finanzvolumen belief sich im Jahr 2023 auf rund 546.364 Euro und stieg im Jahr 2024 auf etwa 562.754 Euro an.

Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen bewilligt, was einem Gesamtbetrag von rund 32.040 Euro entsprach. Im Folgejahr 2024 erhöhte sich die Zahl der Bewilligungen auf 25 von 27 Anträgen mit einer Gesamtsumme von etwa 99.600 Euro. Ein Schwerpunkt lag auf der Gründung von SeniorenNetzwerken. Nach drei Anträgen im Jahr 2023 wurden 2024 sieben weitere Netzwerke in Stadtteilen wie Borbeck, Stoppenberg und dem Stadtkern gegründet, womit sich die Gesamtzahl der etablierten Netzwerke auf 16 erhöht. Die geförderten Projekte umfassten unter anderem Angebote zur Digitalisierung, interkulturelle Maßnahmen sowie Veranstaltungen zum Thema Demenz.

Für das Jahr 2025 ist ein weiterer Ausbau der SeniorenNetzwerke geplant, wobei ein besonderer Fokus auf kultursensiblen Angeboten liegen soll. Der Bericht empfiehlt zudem eine Überarbeitung des seit 2016 bestehenden Förderplans sowie der entsprechenden Richtlinien. Ziel einer möglichen Anpassung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt ist es, die Förderstruktur an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen anzupassen und die Bekanntheit des Programms bei kleineren Vereinen und Trägern zu steigern.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
8.
Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.2 Schwanenkampbrücke und BA 3.3 Ausbau B224/Friedrichstraße
Zur Vorlage · 0613/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität beschließt die Planung für den Ausbau des Berthold-Beitz-Boulevards sowie der Friedrichstraße und der Schwanenkampbrücke. Mit diesem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahmen zur Baureife zu führen. Das Vorhaben umfasst den dritten Bauabschnitt des Berthold-Beitz-Boulevards sowie die Erweiterung der Friedrichstraße im Bereich zwischen der Schwanenkampbrücke und der Kaupenstraße.

Ein zentraler Bestandteil der Planung ist der Ersatz der Schwanenkampbrücke durch einen Neubau, um Platz für zusätzliche Fahrstreifen und Radverkehrsanlagen zu schaffen. Die Planung basiert auf Verkehrsprognosen für das Jahr 2030, die eine Zunahme der Kfz-Fahrten im Nordwesten der Stadt vorsehen. Für den Abschnitt der Friedrichstraße werden tägliche Verkehrsaufkommen zwischen 45.900 und 59.850 Fahrzeugen prognostiziert.

Der geplante Querschnitt der Friedrichstraße sieht bis zu sieben Fahrstreifen sowie angepasste Nebenanlagen wie Gehwege und Grünflächen vor. Die Planung beinhaltet zudem die Einrichtung von Radwegen mit einer Breite von zwei Metern und Sicherheitstrennstreifen von 0,75 Metern. An den Knotenpunkten Schederhofstraße und Kruppstraße werden die Verkehrsführung und die Anzahl der Fahrstreifen angepasst, um die Anbindung an das Radergänzungsnetz zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.
Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0327/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 1/22 „Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)“ sieht die Entwicklung eines Forschungs- und Innovationscampus im Essener Nordviertel vor. Das etwa 10,8 Hektar große Areal zwischen der Bottroper Straße, der Segerothstraße und dem Ökopark Segeroth soll durch eine gezielte Planung als Wissenschaftsstandort gestärkt werden. Ziel ist es, die Kooperation zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Wirtschaft zu intensivieren sowie Räume für neue Forschungseinrichtungen wie den „Future Water Campus“ oder das Projekt „ACTIVE SITES“ zu schaffen. Die Neuentwicklung soll die derzeit fragmentierte und teilweise ungenutzte Fläche städtebaulich neu ordnen und eine nachhaltige Innenentwicklung fördern.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bebauungsplan als Satzung zu verabschieden und dabei die Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung von Behörden entsprechend der Verwaltungsempfehlungen zu berücksichtigen. Ein wesentlicher Bestandteil des Entwurfs betrifft den Schallschutz: Für bestimmte Wohngebäude an der Segerothstraße, Jakobstraße, Freistattstraße und Schlenhofstraße kann eine Entschädigung für erforderliche passive Schallschutzmaßnahmen gewährt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass durch die verkehrsbedingte Zunahme ein Lärmpegelanstieg von mehr als 0,1 dB(A) nachgewiesen wird. Das Verfahren durchläuft die Anhörung in der Bezirksvertretung I sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.
Bearbeitungsstart Gestaltungssatzung Innenstadt
Zur Vorlage · 0467/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen leitet die Erarbeitung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt ein. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sollen den Projektstart zur Kenntnis nehmen. Ziel des Vorhabens ist es, durch verbindliche Vorgaben zur äußeren Gestaltung von baulichen Anlagen und Werbeanlagen das Stadtbild zu steuern und die Aufenthaltsqualität zu beeinflussen.

Die Grundlage bildet die Notwendigkeit, auf den Strukturwandel im Einzelhandel sowie klimatische Veränderungen in der hochverdichteten Innenstadt zu reagieren. Die Gestaltungssatzung soll Regelungen für Neubauten und Änderungen am Bestand festlegen, etwa für Fassaden, Beleuchtungen oder die Außengastronomie. Das Verfahren umfasst drei Arbeitsschritte: Eine Stadtbildanalyse zur Identifikation städtebaulicher Merkmale, die Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien als Empfehlungen sowie die abschließende Erstellung der rechtskräftigen Satzung.

Während des Prozesses ist die Einbindung von Eigentümern, Gewerbetreibenden und Bürgern vorgesehen. Das Büro Reicher Haase Assoziierte (RHA) wurde mit der Umsetzung beauftragt. Die Finanzierung erfolgt zu einem Anteil von 80 Prozent über das Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ (ZIO).

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Beratungsfolge

05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.
Bebauungsplan "Frillendorfer Straße/Glückstraße (ehemalige Bahnfläche)" Stadtbezirk: Bezirk I, Stadtteil: Frillendorf/Ostviertel Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0491/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplan „Frillendorfer Straße/Glückstraße (ehemalige Bahnfläche)“ beschließen. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Das etwa 0,9 Hektar große Plangebiet im Stadtteil Ostviertel umfasst Flächen eines ehemaligen Rangierbahnhofs, die derzeit gewerblich genutzt werden. Ziel der Planung ist die Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets an der Frillendorfer Straße zur Standortsicherung eines lokalen Holzfachhandels. Das Unternehmen plant auf dem erworbenen Gelände den Neubau einer Lagerhalle mit einer Fläche von etwa 2.790 Quadratmetern sowie angrenzende offene Lagerflächen.

Der Entwurf sieht vor, das Gebiet ausschließlich als Gewerbegebiet festzusetzen, wobei Einzelhandel zur Sicherung der zentralen Versorgung ausgeschlossen werden soll. Zur rechtlichen Absicherung der Erschließung wird ein Teil einer Privatstraße in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes einbezogen. Das weitere Verfahren umfasst die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Anhörung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, einschließlich der Durchführung einer notwendigen Umweltprüfung.

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Beratungsfolge

05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.
Bebauungsplan Nummer 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0547/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Bebauungsplan Nummer 7/22 „Kettwiger Straße/Kapuzinergasse“ regelt die Neugestaltung des Eickhauses und des Derendorfhauses am Willy-Brandt-Platz im Essener Stadtkern. Die Eigentümerin DWI Grundbesitz GmbH plant eine denkmalgerechte Entkernung sowie eine moderne, gläserne Aufstockung des Gebäudekomplexes. Dabei soll die historische Fassade und das Treppenhaus des Eickhauses erhalten bleiben. Das geplante Bauvorhaben sieht eine zwölfgeschossige Nutzung vor, wobei die ersten beiden Geschosse für den Einzelhandel mit einer Fläche von rund 1.600 Quadratmetern vorgesehen sind, während die darüberliegenden Etagen als Büroflächen dienen sollen.

Da die bestehenden Bebauungspläne die geplante Erweiterung und Nutzung nicht abdecken, wird durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan die erforderliche planungsrechtliche Grundlage geschaffen. Die Planung steht im Einklang mit dem Regionalplan Ruhr sowie dem Einzelhandels-Masterplan der Stadt Essen, da sie die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel im zentralen Versorgungsbereich ermöglicht.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Bebauungsplan als Satzung verabschiedet. Die Bezirksvertretung I hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat eine Empfehlung zur Beschlussfassung vorlegen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Maßnahmen am Haus Herwarthstr. 37 TOP 15.a) der Niederschrift über die Sitzung der BV I am 25.03.2025
Zur Vorlage · 0705/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung informiert die Bezirksvertretung I über den Zustand des Gebäudes in der Herwarthstraße 37. Von der Fassade des Objekts gehen Gefahren für Passanten sowie den öffentlichen Verkehr aus, da Risse und fehlende Putzstellen vorhanden sind und Teile der Fassade auf den Gehweg herabstürzen können. Zudem ist die Standsicherheit des Gebäudes gefährdet.

Der Eigentümer wurde über die bestehenden Gefahren in Kenntnis gesetzt. Mittels einer Ordnungsverfügung unter Androhung von Verwaltungszwang wurde er dazu aufgefordert, Sanierungsmaßnahmen einzuleiten und die Standsicherheit des Gebäudes durch einen qualifizierten Tragwerksplaner untersuchen zu lassen.

Zum Schutz der Passanten und des fließenden Verkehrs hat das Amt für Stadtplanung und Bauordnung in Zusammenarbeit mit dem Amt für Straßen und Verkehr den unmittelbaren Bereich vor dem Gebäude abgesperrt. Diese Maßnahme führt zu Einschränkungen im Bereich des Radverkehrs. Die Bezirksvertretung I nimmt die vorliegende Information zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
13.a)
Haushalt 2025 hier: Rücknahme von Vergabebeschlüssen sowie Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0816/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I beabsichtigt, einen Beschluss vom 28. Januar 2025 zurückzunehmen, der die Bereitstellung von 7.000 Euro für Blühwiesen in Verbindung mit Insektenhotels vorsah. Damit sollen die entsprechenden Mittel im Haushalt 2025 nicht mehr zweckgebunden für diese spezifische Maßnahme reserviert werden.

Hintergrund ist die Erarbeitung einer umfassenden Wildwiesenstrategie durch Grün und Gruga Essen, die noch im Jahr 2025 dem Rat der Stadt Essen vorgelegt werden soll. Im Zuge dieser Strategie sollen potenzielle Flächen für Wildwiesen identifiziert sowie die notwendigen Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen festgelegt werden. Um eine koordinierte Umsetzung zu gewährleisten, wurde darum gebeten, die Mittel für das ursprüngliche Vorhaben vorerst zurückzuhalten, bis die Details der neuen Strategie feststehen.

Da laut Geschäftsstelle der Bezirksvertretung I im Jahr 2025 keine Ausgaben für das Thema Blühwiesen und Insektenhotels zu erwarten sind, können die freiwerdenden Mittel anderweitig eingesetzt werden. Eine erneute Überlegung zur Finanzierung dieser Maßnahmen wird erst für das Jahr 2026 in Erwägung gezogen, sobald das neue Wiesenkonzept vorliegt.

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27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
13.b)
Haushalt 2025 hier: Rücknahme von Vergabebeschlüssen und Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0846/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I plant, Teile früherer Beschlüsse zur Vergabe von Mitteln für Baumpflanzungen an Schulen und Kindertagesstätten zurückzunehmen. Konkret sollen ein Teilbetrag aus dem Jahr 2020 in Höhe von 7.500 Euro sowie ein Beschluss aus dem Jahr 2021 über 5.000 Euro aufgehoben werden. Durch diese Maßnahme werden im Haushalt 2025 insgesamt 12.500 Euro frei, die für andere investive Projekte zur Verfügung gestellt werden sollen.

Hintergrund der Vorlage ist, dass die ursprünglich bereitgestellten Mittel in Höhe von 25.000 Euro bisher nicht umgesetzt wurden. Nach Angaben des Fachbereichs 60 sind für das laufende Jahr keine entsprechenden Baumpflanzungen an Kitas geplant, da dort derzeit kein Bedarf bekannt ist. Bei den Schulstandorten wird auf eine bereits gute Ausstattung durch Spenden und Ersatzpflanzungen nach Sturmschäden verwiesen. Zudem erschwert die aktuelle Schulentwicklungsplanung die Umsetzung, da anlassbedingte Bauarbeiten und Umgestaltungen der Außenanlagen Vorrang haben. Die Stadtkämmerei bestätigt, dass aufgrund der laufenden Planung viele der alten Beschlüsse für Schulgrundstücke nicht mehr wirtschaftlich sinnvoll sind, weshalb eine Umwidmung der Mittel vorgeschlagen wird.

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27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
14.
Haushalt 2025 Vergabe von Restmitteln -Tanzgarde der Närrischen 11 e.V.:Bodenbelag Tanzraum -Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V.:Sommerfest 2025 -Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V.:Bürger-,Schützen- und Stadtteilfest 2025 -KG Münsterschule:Gehörschutz
Zur Vorlage · 0589/2025/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich in einer Ergänzungsvorlage mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2025. Von dem ursprünglichen Haushaltsansatz in Höhe von 300.000 Euro wurden nach bisherigen Entscheidungen bereits 296.700 Euro verwendet, sodass ein verbleibender Betrag von 3.300 Euro zur Verfügung steht.

Die vorliegende Vorlage enthält neue Zuschussanträge, über deren Bewilligung entschieden werden soll. Der Förderverein Tanzgarde der Närrischen 11 e.V. beantragt 2.500 Euro für einen neuen Bodenbelag im Trainingsraum. Die Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V. stellt zwei Anträge über insgesamt 5.000 Euro, aufgeteilt in 2.000 Euro für ein Sommerfest sowie 3.000 Euro für ein Bürger-, Schützen- und Stadtteilfest im Jahr 2025. Des Weiteren liegt ein Antrag der KG Münsterschule über 1.000 Euro für die Anschaffung von Gehörschutz für Schülerinnen und Schüler vor. Die Entscheidung der Bezirksvertretung umfasst die Frage, in welchem Umfang die verbleibenden Mittel für diese Anträge bereitgestellt werden können.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.
SWE-Baumaßnahme Spillenburgstraße (Teil des Großprojektes „Steeler Straße“)
Zur Vorlage · 0734/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat der geänderten Verkehrsführung während der anstehenden Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG in der Spillenburgstraße zugestimmt. Der Beschluss beinhaltet die Maßgabe, dass die Baustelle erst dann eingerichtet werden darf, wenn ausreichend Personal und Material zur Verfügung stehen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen durchgeführt werden können.

Die Maßnahmen sind Teil des größeren Projektes „Steeler Straße“. Die Stadtwerke Essen AG plant im ersten Schritt die Erneuerung der Abwasserkanäle in den Bereichen Rosestraße, Steeler Straße (Hausnummer 532 bis 454) sowie in der Spillenburgstraße (Hausnummer 12). Der Baubeginn für diese Arbeiten ist für November 2025 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von etwa 28 Monaten erwartet wird.

Parallel dazu ist die Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen im Kreuzungsbereich Steeler Straße, Spillenseburgstraße und Mählerweg geplant. Diese Maßnahme soll bereits im September 2025 starten und eine voraussichtliche Dauer von circa 30 Monaten in Anspruch nehmen.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
15.a)
SWE-Baumaßnahme Kettwiger Str./Markt (N-23-0064) 1. Bauabschnitt zwischen der Fontänengasse und der Marktkirche
Zur Vorlage · 0865/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 hat sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Kettwiger Straße und Markt befasst. Im ersten Bauabschnitt, der sich zwischen der Fontänengasse und der Marktkirche erstreckt, sind Erneuerungsarbeiten vorgesehen. Diese Maßnahmen finden vorlaufend zur geplanten Umgestaltung der Fußgängerzone im Umfeld der Marktkirche durch die Stadt Essen statt.

Der Baubeginn für diesen ersten Abschnitt ist für Mitte Juni 2025 angesetzt, wobei eine Bauzeit von etwa acht Wochen veranschlagt wird. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die notwendige archäologische Baubegleitung den Zeitplan beeinflussen kann. Die Bezirksvertretung nimmt die Maßnahme zur Kenntnis, stellt jedoch die Forderung, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn ausreichend Material und Personal zur Verfügung stehen. Ziel dieser Bitte ist es, einen zeitnahen Start sowie eine ununterbrochene Durchführung der Bauarbeiten zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.1
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0812/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I setzt sich in ihrer Sitzung am 27. Mai 2025 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein wesentlicher Punkt betrifft die geplante Neugestaltung der Hagenaustraße im Bereich zwischen der Steeler Straße und der Manteuffelstraße. Das Amt für Straßen und Verkehr teilte hierzu mit, dass ein im Oktober 2024 durchgeführter interfraktioneller Arbeitskreis zur Umgestaltung der Steeler Straße zu einem Ergebnis gekommen ist. Die Umsetzung einer Maßnahme in der Hagenaustraße wird vor der Realisierung des übergeordneten Projekts „Steeler Straße“ als nicht zielführend bewertet.

Ein weiterer Gegenstand der Sitzung ist ein Sachstandsbericht zum Vorkommen von Kanadagänsen und Nilgänsen im Univiertel, welcher vom Amt für Grün und Gruga Essen vorgelegt wurde. Die Bezirksvertretung I nimmt die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
16.1 a)

Attraktivitätssteigerung im Rahmen der Umgestaltung der Steeler Straße hier: Neugestaltung der Umgebung Hagenaustraße zwischen Steeler Straße und Manteuffelstraße
16.1 b)

Sachstandsbericht zum Thema Kanadagänse und Nilgänse im Univiertel
16.2
weitere Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0867/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I setzt sich mit weiteren Mitteilungen der Verwaltung zur Verkehrsgestaltung und Stadtmöblierung auseinander. Im Bereich des Krupp-Parks wird die Einrichtung von Behindertenparkplätzen thematisiert. Nachdem eine frühere Anfrage für Stellplätze direkt am Haupteingang aufgrund der geringen Breite und der Verkehrsführung auf dem Berthold-Beitz-Boulevard abgelehnt worden war, wurde nach einer gemeinsamen Begehung von Bezirksbürgermeister Valerius und Herrn Latza von der Verkehrsbehörde ein neuer Vorschlag erarbeitet. Es sollen zwei allgemeine Behindertenstellplätze im Bereich des Haupteingangs auf der rechten Seite eingerichtet werden. Trotz der nicht optimalen Breite wird diese Lösung als vertretbar eingestuft, da die Bewegung von Fußgängern und Radfahrern in diesem Abschnitt gering ist. Ein Antrag auf zusätzliche, breitere Stellplätze im vorderen Eingangsbereich wurde seitens der Verkehrsbehörde abgelehnt, um eine Gefährdung des Gehwegverkehrs auszuschließen. Eine Prüfung von Parkplätzen im Bereich der Straßen Titanweg und Mustangweg kann erst nach Abschluss der dortigen Bauarbeiten erfolgen.

Des Weiteren befasst sich die Verwaltung mit dem Anliegen, auf der Grünfläche an der Hagenaustraße beim Wasserturm eine Bank aufzustellen. Als geeigneter Standort für diese Sitzgelegenheit wird der Platz neben den Fahrradbügeln vorgeschlagen. Die Bezirksvertretung nimmt diese Mitteilungen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
16.2 a)

Behindertenparkplätze am Krupp-Park
16.2 b)

Bank auf der Grünfläche bei RWE am Wasserturm, Hagenaustraße
17.

Sonstige Mitteilungen
18.

Verkehrliche Problempunkte
18.1

Einrichtung von Sperrflächen / Halteverbotszonen im Einmündungsbereich Gewerbegebiet Elisabethstraße
19.

Aktion "Hässliche Ecken"
20.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
20.1

Planungen im Umfeld der Uni
20.2

Viertelimpuls e.V. - Verein für Stadtteil- und Gemeinwesenarbeit
20.3

Sozialbericht Huttrop
20.4

Besetzung der Schulleitungsstelle Regenbogenschule
20.5

UWE (Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen)
20.6

Webseite der Bezirksvertretung auf essen.de / Link zum RIS
20.7

Infoveranstaltung zum Umbau Steeler Straße
20.8

Baubeginn Königgrätzstraße
20.9

Baumbeete Herwarthstraße 89/91
20.10

Verkehrsschilder zwischen Huttropstraße und Königgrätzstraße
21.

Liste der offenen Aufträge
22.

Veranstaltungen in der Innenstadt
23.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
24.

Grundstücksangelegenheiten
25.

Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
26.

Mitteilungen der Verwaltung
27.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil