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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung)

27.05.2025, 14:00 – 27.05.2025, 16:30

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.03.2025
2. Bestellung eines Schriftführers

Vorlage ansehen · 0629/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43, 45219 Essen hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung

Vorlage ansehen · 0321/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Mehrheitlich keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

4. Vergabe bezirklicher Mittel hier: Zuwendungen zur Förderung von Sportprojekten
4.1 Kanu-Gesellschaft Wanderfalke Essen e.V. hier: Zuschuss zur Anschaffung von Materialien für die Durchführung von Schnuppertrainings
4.2 Kanu-Gesellschaft Assindia e.V. hier: Zuschuss zur Anschaffung eines Outriggers für die neue Sparte Ocean Sports
5. Vergabe bezirklicher Mittel 2025
5.1 Fischlaker Schule hier: Zuschuss zur Beschaffung von Bühnenelementen für den Erweiterungsbau
5.2 Amateur Radio Club Essen e.V. hier: Zuschuss zur Anschaffung von Experimentalfunkgeräten
5.3 Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Informationstafeln am jüdischen Friedhof am Pastoratsberg und zur letzten Synagoge der jüdischen Gemeinde in der Heckstraße
5.4 Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Projekt "Vor hundert Jahren - Albert Mittwegs Blick auf Werden"
5.5 Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Renovierung des Brunnens am Werdener Kräuter- und Heilpflanzgarten
5.6 Heimat- und Verkehrsverein Kettwig e.V. hier: Martinszug 2025 in Kettwig am 09.11.2025
6. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025

Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

Vorlage ansehen · 0212/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9.1 TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4

Vorlage ansehen · 0789/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. Zusätzliche Spielgeräte für Kinder im Zentrum von Werden

Vorlage ansehen · 0714/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Denkmalschutz für den "Ein-Mann-Bunker/Splitterschutzzelle" an der Straße Am Schmalscheid in Fischlaken

Vorlage ansehen · 0743/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Einrichtung eines Parkverbotes im unteren Bereich der Ferdinand-Weerth-Straße bis Haus Nr. 13

Vorlage ansehen · 0716/2025/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen unter Anpassung des Beschlussvorschlags

13. Einrichtung einer Gedenktafel auf der Grünfläche an der Straße "Zur Alten Fähre"

Vorlage ansehen · 0717/2025/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Einrichtung von zwei Behindertenparkplätzen entlang des Promenadenwegs

Vorlage ansehen · 0715/2025/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Ortseingangsschild Kettwig August-Thyssen-Straße

Vorlage ansehen · 0725/2025/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

16. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
16.1 Bauvorhaben Huffmannstraße hier: geplante Gasbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0831/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0565/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

17.1 Radverkehr im Bezirk hier: Fahrradboxen auf dem Platz der Feintuchwerke
17.2 Bepflanzung einer Grünfläche mit insektenfreundlichen Blumen und Anlage einer Hecke am Heidhauser Platz
17.3 Spiel- und Bolzplatz Heiderhauser Platz
17.4 Entfernung einer Hecke unter den Bäumen zwischen Kiosk und PoP am Heidhauser Platz
17.5 Umsetzung Halteverbot und Markierung der Ausfahrten im Bereich Rüttelskamp 12-24
17.6 Sitzflächen am Ludgeribrunnen und am Rathaus Werden
17.7 Spielplatz Urbachstraße besser und inklusiver ausstatten
17.8 Blumenkübel auf dem Gehweg Klemensborn
17.9 Sperrmarkierung an der Grundschule Kellerstraße
17.10 Freigabe Einbahnstraßen für Radfahrer hier: Grafenstraße, Körholzstraße in Essen-Werden
18. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21. Ortstermine
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil