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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung)
15.05.2025, 15:30 – 15.05.2025, 19:10
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 20.03.2025
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
4. Austausch mit Grün und Gruga
Vorstellung des neuen Leiters von Grün und Gruga
5. Konzept Schulwege Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0408/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
6. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
7. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
8. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
10.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
Hier: Ampelanlage an der Ruhrallee / Hüskenbörde
Vorlage ansehen · 0691/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
Hier: Verbesserung der Gehwege um das Seniorenzentrum Adolphinum
Vorlage ansehen · 0692/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030
Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025
Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Umbau Knotenpunkt Rellinghauser Straße / Töpferstraße / Eleonorastraße
Vorlage ansehen · 0085/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
15. „Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse (DS 0520/2023/6) - Mitteilung des aktuellen Sachstandes zum Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr.“
Vorlage ansehen · 0606/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
16. Risikobaumfällung Sommer 2025
Vorlage ansehen · 0279/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Stadtwerke Essen:
Baumaßnahme Liliencronstraße
Vorlage ansehen · 0687/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Vergabe bezirklicher Mittel
18.1 Vergabe von Mitteln an die Hundefreunde Essen-Süd
Vorlage ansehen · 0371/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Einstimmig beschlossen, Beschlusstext geändert
18.2 Erweiterung des 1. Naschortes an der NEUEN INSEL
Vorlage ansehen · 0690/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.3 Zuschuss für die Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald für die Durchführung des Blücherturmfestes
Vorlage ansehen · 0689/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen, Beschlusstext geändert
18.4 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 0695/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.5 Gewährung einer Zuwendung für das Deutsch-Französische Konzert im Rahmen der Essener Fête de la musique
Vorlage ansehen · 0712/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0644/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20. Liste der offenen Anträge
21. Verschiedenes
21 a. Ausbau Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse
Planungsbeschluss Grugatrasse West
Vorlage ansehen · 0115/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
21 b. Stadtwerke Essen:
Baumaßnahme Josephinenstraße
Vorlage ansehen · 0711/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
21 c. Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes am 27. Juli 2025 in der Zeit von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr an das Katholische Pfarramt St. Lambertus
Vorlage ansehen · 0722/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Termine
23. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Weiterführung der Planungen
Vorlage ansehen · 0381/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Verschiedenes
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil