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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung)

15.05.2025, 15:30 – 15.05.2025, 19:10

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 20.03.2025
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
4. Austausch mit Grün und Gruga Vorstellung des neuen Leiters von Grün und Gruga
5. Konzept Schulwege Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0408/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

6. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
7. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
8. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
10.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Ampelanlage an der Ruhrallee / Hüskenbörde

Vorlage ansehen · 0691/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Verbesserung der Gehwege um das Seniorenzentrum Adolphinum

Vorlage ansehen · 0692/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025

Vorlage ansehen · 0646/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Umbau Knotenpunkt Rellinghauser Straße / Töpferstraße / Eleonorastraße

Vorlage ansehen · 0085/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

15. „Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse (DS 0520/2023/6) - Mitteilung des aktuellen Sachstandes zum Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr.“

Vorlage ansehen · 0606/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

16. Risikobaumfällung Sommer 2025

Vorlage ansehen · 0279/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Liliencronstraße

Vorlage ansehen · 0687/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Vergabe bezirklicher Mittel
18.1 Vergabe von Mitteln an die Hundefreunde Essen-Süd

Vorlage ansehen · 0371/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Einstimmig beschlossen, Beschlusstext geändert

18.2 Erweiterung des 1. Naschortes an der NEUEN INSEL

Vorlage ansehen · 0690/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.3 Zuschuss für die Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald für die Durchführung des Blücherturmfestes

Vorlage ansehen · 0689/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen, Beschlusstext geändert

18.4 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0695/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.5 Gewährung einer Zuwendung für das Deutsch-Französische Konzert im Rahmen der Essener Fête de la musique

Vorlage ansehen · 0712/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0644/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Liste der offenen Anträge
21. Verschiedenes
21 a. Ausbau Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Planungsbeschluss Grugatrasse West

Vorlage ansehen · 0115/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

21 b. Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Josephinenstraße

Vorlage ansehen · 0711/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

21 c. Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 27. Juli 2025 in der Zeit von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr an das Katholische Pfarramt St. Lambertus

Vorlage ansehen · 0722/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Termine
23. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0381/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

B. Nicht öffentlicher Teil
24. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

25. Grundstücksangelegenheiten
26. Verschiedenes
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil