Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 11.06.2025

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

3. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

3.1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

4. Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung (VGO) der Stadt Essen vom 14. Juni 2022 nebst Gebührentarif

Vorlage ansehen · 1213/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Beurlaubung ohne Besoldung des Beigeordneten Martin Harter, Wiederbesetzung der Stelle der/des Beigeordneten

Vorlage ansehen · 1027/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1192/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1193/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Mobile Arbeit und Desksharing bei der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1264/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Social Media Jahresreporting 2023/2024 – Reichweitensteigerung und Wirkung von Kampagnen

Vorlage ansehen · 1238/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Umsetzung der Kampagne #Demokratiegestalten

Vorlage ansehen · 1268/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Verschiedenes

11.a Sachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0559/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der AfD)

11.b Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte (TAFF)

Vorlage ansehen · 0775/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.c Evaluation des Pilotprojektes zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 0513/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

12. Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt baulich-technischer Maßnahmen

Vorlage ansehen · 1100/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogische Maßnahmen

Vorlage ansehen · 1105/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der AfD)

14. Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien

Vorlage ansehen · 0383/2025/5 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

16. Naturschonende Außenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

17. Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder

Vorlage ansehen · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

18. Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

19. Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

Vorlage ansehen · 1295/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.

20. Bericht der Vorständin des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. -mündlicher Bericht-

21. Fahrzeugbeschaffungen für den Rettungsdienst der Stadt Essen im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0974/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Kostenerhöhung des Vorprojektes

Vorlage ansehen · 1185/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Beschaffung von Unterbringungs- und Versorgungsutensilien

Vorlage ansehen · 0620/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Beschaffung von Einsatz- und Hochwasserbooten inkl. Bootstrailern für die Wasserrettung der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0667/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Sanierung der Berufsfeuerwache Altenessen

Vorlage ansehen · 1118/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Systemwechsel bei den Patiententransport-Treppenstühlen im Rettungsdienst der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1093/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Beauftragung von Planungsleistungen zur Errichtung einer Steganlage für die Feuerwehr Essen im Bereich des Stadthafens

Vorlage ansehen · 1117/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.a Einführung eines Systems zur Verbesserung der Einsatzmittelverfügbarkeit (Erreichungsgrad), Fahrzeugnavigation und Lageübersicht bei der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1199/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27.b Beschaffung von zwölf Fahrzeugen im Bereich der Gefahrenabwehr für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1198/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Verschiedenes

28.a Anfrage - hier: Konsequenzen aus der Melderegister-Panne bei der Stadt Essen Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 10.09.2025

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

29. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

30. Verschiedenes

30.a Anmietung von Lagerflächen für ein Katastrophenschutzlager der Feuerwehr Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen