Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 10.04.2024

2. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 12.04.2024

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

4. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 0577/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

6. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2023

Vorlage ansehen · 0604/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 4 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

Vorlage ansehen · 0640/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10. Fahrzeugersatzbeschaffungen für die Feuerwehr im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0180/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Vergabe eines Umsetzungscontrollings sowie die Fortschreibung der Bedarfspläne für den Brandschutz und Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 0181/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Logistikkonzept Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0526/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fachbereich 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2023

Vorlage ansehen · 0603/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Katastrophen- und Brandschutzbedarfsplan (DS 1536/2021/3, DS 0624E1/2022/3) hier: Konzeptionierung einer Redundanzleitstelle der Feuerwehr Essen hier: gem. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 23.04.2024

Vorlage ansehen · 0650/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Katastrophenschutzbedarfsplan (DS 0624E1/2022/3) hier: Sicherung der kommunalen Trinkwassernotversorgung hier: gem. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 23.04.2024

Vorlage ansehen · 0652/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

16. Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Verschiedenes

17.a Fachtagung "Sexarbeit"

17.b Semistationäre Überwachungsanlage „Enforcement-Trailer“

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

18. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

18.a Einführung der Anwärtersonderzuschläge für die Laufbahngruppe 2 im feuerwehrtechnischen Dienst

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Verschiedenes

19.a Hundestaffel