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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung)

21.09.2022, 13:02 – 21.09.2022, 14:04

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Sachstand Ukraine mündlicher Bericht
2. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 10.08.2022
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
4. Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1505/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

? Personal, allgemeine Verwaltung
5. Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen

Vorlage ansehen · 1404/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1475/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1470/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
9. Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 1393/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9 A. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. "Intelligente" Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1397/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.376017 "Sanierung Brandschutzsimulationsanlage" der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1348/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Gefahrenabwehr der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 1349/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Neubau Freiwillige Feuerwehr Kray (FF03) - Baukostenerhöhung bei Projekt 5.376014

Vorlage ansehen · 1503/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 1567/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15 A. Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)

Vorlage ansehen · 1566/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1535/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16 A. Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38

Vorlage ansehen · 1605/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Personal, allgemeine Verwaltung
18. Stellenbesetzung der kommissarischen Fachbereichsleitung Fachbereich 14 Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Verschiedenes
Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
20. Sachstandsbericht der Feuerwehr zur personalwirtschaftlichen Umsetzung des neuen Brandschutzbedarfsplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Verschiedenes