"Intelligente" Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum

Die Verwaltung prüft derzeit den Einsatz eines Pilotprojekts zur intelligenten Videoüberwachung in Essen, das sich am sogenannten „Mannheimer Modell“ orientiert. Ziel der Untersuchung ist es, die objektive und subjektive Sicherheit im öffentlichen Raum zu erhöhen und Echtzeitinterventionen zu ermöglichen. Als potenzielle Einsatzorte für die technische Überwachung werden der Willy-Brandt-Platz, der Kennedyplatz sowie die Limbecker Straße genannt. Aktuell erfüllt lediglich der Rheinische Platz die rechtlichen Voraussetzungen für eine Videobeobachtung nach dem Polizeigesetz NRW; eine automatisierte Analyse der Bilddaten ist derzeit aufgrund der geltenden Landespolizei- und Landesdatenschutzgesetze nicht zulässig.

Das geplante Projekt umfasst neben Videosystemen auch den Einsatz von IoT-Sensorik mit KI-gestützten Auswertungsverfahren, sofern die gesetzlichen Grundlagen durch das Land geschaffen werden. Für die Überwachung durch das Ordnungsamt in der Leitstelle des KOD würden vier zusätzliche Innendienstkräfte benötigt. Die geschätzten Kosten für das erste Jahr belaufen sich auf 1.793.500 Euro, wobei 880.000 Euro für die Standortausstattung und 500.000 Euro für die Softwareentwicklung veranschlagt sind. In den Folgejahren werden jährliche Kosten von etwa 423.500 Euro sowie Personalkosten in Höhe von 287.500 Euro erwartet. Eine wissenschaftliche Begleitforschung soll die Auswirkungen auf die Kriminalität und das Sicherheitsgefühl evaluieren. Der Kriminalpräventive Rat soll in das Projekt einbezogen werden, um die sozialen und ethischen Auswirkungen zu beurteilen.