← alle Sitzungen
Rat der Stadt Essen (17. Sitzung)
28.09.2022, 13:00 – 28.09.2022, 17:34
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 1386/2022/OB · Vorlage
2. Aktuelle Stunde
3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.1 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss
Vorlage ansehen · 1547/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1681/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 TOP 4: Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt
Vorlage ansehen · 1603/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1 Wahlen/Ersatzwahlen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Benennungen zur Berufung in den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Essen
Vorlage ansehen · 1383/2022/OB · Vorlage
6.2 Mitgliedschaft des Oberbürgermeisters oder eines von ihm benannten Vertreters in Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
Vorlage ansehen · 1544/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.3 Wahlen/Ersatzwahlen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Benennungen zur Berufung in den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Essen
Vorlage ansehen · 1383/2022/OB 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.4 TOP 6: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1682/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1223/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Einbringung des Haushaltes
9. Ergänzung der Hauptsatzung um Regularien für den Seniorenrat
Vorlage ansehen · 0741/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen unter Berücksichtigung der Empfehlung des Seniorenrates
9.1 Vorab-Auszug Seniorenrat
10. Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt
Vorlage ansehen · 1393/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten
Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger, Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne, hier: konkrete Umsetzungsplanung
Vorlage ansehen · 1147/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt
Hier: Umbau der Laufbahn und des Tennenplatzes
Vorlage ansehen · 1185/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Einrichtung einer Beratungsstelle für Personen mit Corona-Impfschäden
Vorlage ansehen · 1562/2022/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15. Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.1 TOP: Gemeinsam durch die Energiekrise - Resolution
Vorlage ansehen · 1697/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise
Vorlage ansehen · 1525/2022/FDP · Antrag FDP
16.1 Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise
Vorlage ansehen · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Geburtsbäume für Essener Kinder
Vorlage ansehen · 1456/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"
Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Kurzbericht LZ UGB "Fortschreibung des Pandemieplans"
Vorlage ansehen · 1521/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022
in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen"
Vorlage ansehen · 1476/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"
Vorlage ansehen · 0608/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan / SECAP) der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0974/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
23. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Vorlage ansehen · 1479/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Geh- und Radwegeverbindung
Rommenhöller Gleis
Vorlage ansehen · 1434/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
25. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1
Vorlage ansehen · 1435/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. "Intelligente" Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1397/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.376017 "Sanierung Brandschutzsimulationsanlage" der Feuerwehr Essen
Vorlage ansehen · 1348/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen
hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022
Vorlage ansehen · 0835/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen
Vorlage ansehen · 1404/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
29.1 TOP 29 Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen (1404/2022/4)
hier: "Nacht der Ausbildung" in Essen
Vorlage ansehen · 1677/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 1415/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Kompensation von Preissteigerungen zur Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Huttrop
Vorlage ansehen · 1612/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
32. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Beauftragung einer Projektkoordination und von Beratungsleistungen zur Neukonzeption der Zentralbibliothek
Vorlage ansehen · 1611/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
33. Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren
Vorlage ansehen · 1022/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
33 a. Projekt BürgerRatHaus
hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
34. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM)
Sachstand Konzeptumsetzung
Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
35. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022
Vorlage ansehen · 1235/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
36. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand und neues Umsetzungskonzept
Vorlage ansehen · 0715/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
Hier: Sachstand
Vorlage ansehen · 0860/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
38. Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung Erweiterungsneubau
Vorlage ansehen · 1096/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit dem Vorhaben "Ersatzneubau Stadtbad Borbeck"
Vorlage ansehen · 1420/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher
Vorlage ansehen · 0830/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41. Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)"
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0688/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
42. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles
hier: Kostenerhöhung und Wiederherstellung sowie Sanierung der Außenflächen und Zufahrtsrampe
Vorlage ansehen · 1325/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende Planungen
Vorlage ansehen · 0947/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: strategische Ausrichtung
Vorlage ansehen · 1240/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Ruhr:HUB GmbH
hier: Erhöhung des Stammkapitals und Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 1550/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.08.2022
47. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
48. Mitteilungen der Verwaltung
49. Bestellung von Prüferinnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Essener Versorgungs - und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Geschäftsführungsangelegenheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
52. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
53. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil