Rat der Stadt Essen (17. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines RatsmitgliedesZur Vorlage · 1386/2022/OB · Vorlage
- 2.Aktuelle Stunde
- 3.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
- 5.1Ersatzwahl zum JugendhilfeausschussZur Vorlage · 1547/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.3TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu den AusschüssenZur Vorlage · 1681/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.2TOP 4: Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates der StadtZur Vorlage · 1603/2022/PARTEI · Antrag Die ParteiErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
- 6.1Wahlen/Ersatzwahlen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Benennungen zur Berufung in den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt EssenZur Vorlage · 1383/2022/OB · Vorlage
- 6.2Mitgliedschaft des Oberbürgermeisters oder eines von ihm benannten Vertreters in Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbHZur Vorlage · 1544/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.3Wahlen/Ersatzwahlen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Benennungen zur Berufung in den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt EssenZur Vorlage · 1383/2022/OB 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.4TOP 6: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer InstitutionenZur Vorlage · 1682/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2023Zur Vorlage · 1223/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Einbringung des Haushaltes
- 9.Ergänzung der Hauptsatzung um Regularien für den SeniorenratZur Vorlage · 0741/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen unter Berücksichtigung der Empfehlung des Seniorenrates
- 9.1Vorab-Auszug Seniorenrat
- 10.Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 1393/2022/OB · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger, Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne, hier: konkrete UmsetzungsplanungZur Vorlage · 1147/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt Hier: Umbau der Laufbahn und des TennenplatzesZur Vorlage · 1185/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 14.Einrichtung einer Beratungsstelle für Personen mit Corona-ImpfschädenZur Vorlage · 1562/2022/AfD · Antrag AfDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 15.Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 15.1TOP: Gemeinsam durch die Energiekrise - ResolutionZur Vorlage · 1697/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Sicherstellung der Vereinsarbeit in der EnergiekriseZur Vorlage · 1525/2022/FDP · Antrag FDP
- 16.1Sicherstellung der Vereinsarbeit in der EnergiekriseZur Vorlage · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Geburtsbäume für Essener KinderZur Vorlage · 1456/2022/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 18.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Kurzbericht LZ UGB "Fortschreibung des Pandemieplans"Zur Vorlage · 1521/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen"Zur Vorlage · 1476/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"Zur Vorlage · 0608/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan / SECAP) der Stadt EssenZur Vorlage · 0974/2022/6 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 23.Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Sport- und Bäderbetriebe EssenZur Vorlage · 1479/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Geh- und Radwegeverbindung Rommenhöller GleisZur Vorlage · 1434/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1Zur Vorlage · 1435/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26."Intelligente" Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen RaumZur Vorlage · 1397/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.376017 "Sanierung Brandschutzsimulationsanlage" der Feuerwehr EssenZur Vorlage · 1348/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022Zur Vorlage · 0835/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes EssenZur Vorlage · 1404/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.1TOP 29 Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen (1404/2022/4) hier: "Nacht der Ausbildung" in EssenZur Vorlage · 1677/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt für das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 1415/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 31.Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Kompensation von Preissteigerungen zur Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek HuttropZur Vorlage · 1612/2022/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 32.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Beauftragung einer Projektkoordination und von Beratungsleistungen zur Neukonzeption der ZentralbibliothekZur Vorlage · 1611/2022/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 33.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 33 a.Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres VorgehenZur Vorlage · 1631/2022/7 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 34.Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand KonzeptumsetzungZur Vorlage · 1245/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022Zur Vorlage · 1235/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 36.Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und neues UmsetzungskonzeptZur Vorlage · 0715/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 37.Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe Hier: SachstandZur Vorlage · 0860/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 38.Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung ErweiterungsneubauZur Vorlage · 1096/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 39.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit dem Vorhaben "Ersatzneubau Stadtbad Borbeck"Zur Vorlage · 1420/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 40.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit EmscherZur Vorlage · 0830/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 41.Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0688/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 42.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung und Wiederherstellung sowie Sanierung der Außenflächen und ZufahrtsrampeZur Vorlage · 1325/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 43.Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende PlanungenZur Vorlage · 0947/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 44.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: strategische AusrichtungZur Vorlage · 1240/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 45.Ruhr:HUB GmbH hier: Erhöhung des Stammkapitals und Anpassung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 1550/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 46.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.08.2022
- 47.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 48.Mitteilungen der Verwaltung
- 49.Bestellung von PrüferinnenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 50.Essener Versorgungs - und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: GeschäftsführungsangelegenheitErgebnis: einstimmig beschlossen
- 51.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 52.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 53.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil