Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2023

Die vorliegende Vorlage 1223/2022/OB des Oberbürgermeisters dient der Festlegung der Sitzungstermine für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Essen für das Jahr 2023. Der Vorschlag wurde am 15. August 2022 erstellt und sieht vor, dass die genannten Gremien die Termine zur Kenntnis nehmen.

Bei der Planung der Termine wurden die Schulferien in den Zeiträumen Ostern, Pfingsten, Sommer, Herbst und Weihnachten berücksichtigt. Für den Haupt- und Finanzausschuss werden acht Sitzungstermine vorgeschlagen, die jeweils mittwochs im Zeitraum von Februar bis November 2023 stattfinden sollen. Die Termine für den Rat der Stadt sind jeweils auf die darauffolgende Woche gelegt.

Die Beratung der Vorlage war im Haupt- und Finanzausschuss für den 21. September 2022 sowie im Rat der Stadt für den 28. September 2022 vorgesehen. Die zuständige Fachabteilung, das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation, ist für die Vorlage federführend. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten durch die Festlegung der Termine entstehen.