Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.08.2022
- 3.Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2023Zur Vorlage · 1223/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme an einer Delegationsreise nach Japan vom 9. bis 14. September 2022 und Dienstreisegenehmigung für die Reise zur 100-Jahrfeier der Partnerstadt Zabrze, Polen, vom 30. September bis 3. Oktober 2022Zur Vorlage · 1561/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Ergänzung der Hauptsatzung um Regularien für den SeniorenratZur Vorlage · 0741/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.1Vorabauszug Seniorenrat
- 6.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 8.Sicherstellung der Vereinsarbeit in der EnergiekriseZur Vorlage · 1525/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen und durch den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und FDP (1643/2022/SPD/FDP) ersetzt.
- 8.1Sicherstellung der Vereinsarbeit in der EnergiekriseZur Vorlage · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: eingebracht
- 9.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.376017 "Sanierung Brandschutzsimulationsanlage" der Feuerwehr EssenZur Vorlage · 1348/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt für das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 1415/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen"Zur Vorlage · 1476/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"Zur Vorlage · 0608/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Geh- und Radwegeverbindung Rommenhöller GleisZur Vorlage · 1434/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 14.Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1Zur Vorlage · 1435/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und neues UmsetzungskonzeptZur Vorlage · 0715/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung ErweiterungsneubauZur Vorlage · 1096/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022Zur Vorlage · 1235/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende PlanungenZur Vorlage · 0947/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung und Wiederherstellung sowie Sanierung der Außenflächen und ZufahrtsrampeZur Vorlage · 1325/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil