Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.08.2022

3. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1223/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme an einer Delegationsreise nach Japan vom 9. bis 14. September 2022 und Dienstreisegenehmigung für die Reise zur 100-Jahrfeier der Partnerstadt Zabrze, Polen, vom 30. September bis 3. Oktober 2022

Vorlage ansehen · 1561/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Ergänzung der Hauptsatzung um Regularien für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 0741/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.1 Vorabauszug Seniorenrat

6. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

8. Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise

Vorlage ansehen · 1525/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen und durch den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und FDP (1643/2022/SPD/FDP) ersetzt.

8.1 Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise

Vorlage ansehen · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

9. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.376017 "Sanierung Brandschutzsimulationsanlage" der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1348/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage ansehen · 1415/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen"

Vorlage ansehen · 1476/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"

Vorlage ansehen · 0608/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Geh- und Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis

Vorlage ansehen · 1434/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1

Vorlage ansehen · 1435/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und neues Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 0715/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung Erweiterungsneubau

Vorlage ansehen · 1096/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 1235/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende Planungen

Vorlage ansehen · 0947/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung und Wiederherstellung sowie Sanierung der Außenflächen und Zufahrtsrampe

Vorlage ansehen · 1325/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil