Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme an einer Delegationsreise nach Japan vom 9. bis 14. September 2022 und Dienstreisegenehmigung für die Reise zur 100-Jahrfeier der Partnerstadt Zabrze, Polen, vom 30. September bis 3. Oktober 2022

Der Haupt- und Finanzausschuss wird um die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung sowie um die Erteilung einer Dienstreisegenehmigung gebeten.

Die Vorlage bezieht sich auf zwei verschiedene Reisen. Zum einen geht es um die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 5. September 2022. Diese betrifft die Teilnahme einer Wirtschaftsdelegation sowie der Fraktionsvorsitzenden der CDU, FDP und SPD an einer Reise nach Japan im Zeitraum vom 9. bis 14. September 2022. Da die Erteilung der erforderlichen Visa erst kurz vor Reiseantritt erfolgte und weder der Rat noch der Haupt- und Finanzausschuss rechtzeitig vor Reisebeginn tagten konnten, wurde die Dringlichkeitsentscheidung in Anspruch genommen.

Zum anderen wird die Genehmigung einer Dienstreise zur 100-Jahrfeier der Partnerstadt Zabrze in Polen beantragt. Die Reise findet vom 30. September bis zum 3. Oktober 2022 statt. An dieser Delegation unter der Leitung des Oberbürgermeisters nehmen zudem zwei Bürgermeister sowie ein Ratsmitglied teil.

Hinsichtlich der Kosten wird auf Entschädigungen nach der Gemeindeordnung NRW verwiesen, wobei die genaue Bezifferung vor Beginn der Veranstaltung nicht möglich ist. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde durchgeführt und als geringfügige Erhöhung des Treibhausgas-Ausstoßes eingestuft.