Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und neues Umsetzungskonzept

Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft befasst sich mit dem Sachstand und einem neuen Umsetzungskonzept zur Sanierung der Schultoiletten in Essen. Von 189 untersuchten Schulstandorten weisen 147 Gebäude Sanierungsbedarf auf, wobei die Gesamtkosten für diese Anlagen auf rund 51.000.000 € geschätzt werden. Für die verbleibenden 72 Maßnahmen beläuft sich das Volumen auf etwa 32.000.000 €, wovon 7.770.000 € auf 23 investive Maßnahmen entfallen.

Der Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt Essen sieht die Fortsetzung des Schultoilettenprogramms sowie den Baubeginn der neuen investiven Maßnahmen vor. Zudem wird vorgeschlagen, die Maßnahmen durch Aufnahme in einen Deckungsring gemäß Haushaltssatzung 2022 gegenseitig deckungsfähig zu machen. Erforderliche haushaltrechtliche Änderungen sollen als unerheblich eingestuft werden, damit die zuständige Finanzverwaltung diese ohne weiteren Gremienbeschluss vornehmen kann. Die Finanzierung für das Jahr 2022 erfolgt über das Sammelprojekt 5.600227 mit einem Ansatz von 3.995.000 €.

Die Stadt Essen ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz NRW verpflichtet, die für den Schulbetrieb erforderlichen Räumlichkeiten, einschließlich der Toiletten, zur Verfügung zu stellen. Die Sanierung erfolgt gemäß den Schulbauleitlinien und Standards nach aktuellen ökologischen Vorgaben. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde als positiv bewertet.