Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.02.2022
- 2.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 03.03.2022
- 3.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.03.2022
- 4.Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.04.2022
- 5.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.05.2022
- 6.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 7.Untersuchung auszubauende Luftleitbahn in Rüttenscheid laut Klimaanalyse EssenZur Vorlage · 0755/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 1311/2022/7 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 9.Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler InnenstadtlageZur Vorlage · 0607/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Durchführung von Ideenwerkstatt und Reallabor "Willy-Brandt-Platz"Zur Vorlage · 1217/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und neues UmsetzungskonzeptZur Vorlage · 0715/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende PlanungenZur Vorlage · 0947/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7) hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1203/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Information zur Durchführung der Mehrfachbeauftragung zum Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Aufgabenschreibung durch den Rat der Stadt Mülheim am 23.06.2022Zur Vorlage · 1318/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Bebauungsplan Nr. 06/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)" Beschluss über die Durchführung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und die Unterrichtung der Öffentlichkeit Stadtbezirk I, Stadtteil StadtkernZur Vorlage · 1095/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0784/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 16.1Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen auf mindestens 30 ProzentZur Vorlage · 1436/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 17.Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0695/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-SüdZur Vorlage · 1270/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Stellplatzsatzung der Stadt Essen SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1317/2022/7 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 20.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0435/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.1Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0981/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.2Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Sachstandsbericht über die Gebäudeinfrastruktur in der Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 1102/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.2Entwicklung neuer Kleingartenflächen im Essener Stadtgebiet (Antrag der Fraktionen SPD und FDP; dieser Antrag ersetzt den Antrag 0919/2022/SPD der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1113/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 21.3Sachstandsbericht Solar-Offensive / Freiflächen-Photovoltaik auf städtischen GrundstückenZur Vorlage · 1037/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.4Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen BeteiligungenZur Vorlage · 1107/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Verschiedenes
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 25.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2022.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 28.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 30.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 31.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 32.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 33.Anträge und Anfragen
- 34.Mitteilungen der Verwaltung
- 35.Pressemitteilung