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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung)
18.08.2022, 13:00 – 18.08.2022, 15:23
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.02.2022
2. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 03.03.2022
3. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.03.2022
4. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.04.2022
5. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.05.2022
6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
7. Untersuchung auszubauende Luftleitbahn in Rüttenscheid laut Klimaanalyse Essen
Vorlage ansehen · 0755/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung
Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
9. Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer
Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage
Vorlage ansehen · 0607/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Durchführung von Ideenwerkstatt und Reallabor "Willy-Brandt-Platz"
Vorlage ansehen · 1217/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand und neues Umsetzungskonzept
Vorlage ansehen · 0715/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende Planungen
Vorlage ansehen · 0947/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7)
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 1203/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Information zur Durchführung der Mehrfachbeauftragung zum Flughafen Essen/Mülheim
hier: Beschluss der Aufgabenschreibung durch den Rat der Stadt Mülheim am 23.06.2022
Vorlage ansehen · 1318/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Bebauungsplan Nr. 06/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)"
Beschluss über die Durchführung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und die Unterrichtung der Öffentlichkeit
Stadtbezirk I, Stadtteil Stadtkern
Vorlage ansehen · 1095/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0784/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.1 Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße"
hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen auf mindestens 30 Prozent
Vorlage ansehen · 1436/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung"
Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0695/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168"
Stadtbezirk: V
Stadtteil: Altenessen-Süd
Vorlage ansehen · 1270/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19. Stellplatzsatzung der Stadt Essen
Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
20. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße
Vorlage ansehen · 0435/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.1 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße
hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0981/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.2 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße
hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße
(Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)
Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Anträge und Anfragen
21.1 Sachstandsbericht über die Gebäudeinfrastruktur in der Kinder- und Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 1102/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.2 Entwicklung neuer Kleingartenflächen im Essener Stadtgebiet
(Antrag der Fraktionen SPD und FDP; dieser Antrag ersetzt den Antrag 0919/2022/SPD der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1113/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21.3 Sachstandsbericht Solar-Offensive / Freiflächen-Photovoltaik auf städtischen Grundstücken
Vorlage ansehen · 1037/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.4 Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen
Vorlage ansehen · 1107/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Verschiedenes
23. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020
hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2022.
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
30. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
32. öffentlich geförderter Wohnungsbau
33. Anträge und Anfragen
34. Mitteilungen der Verwaltung
35. Pressemitteilung