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Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

TOP: Gemeinsam durch die Energiekrise - Resolution

1697/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Gemeinsam durch die Energiekrise - Resolution“ gestellt. Mit diesem Antrag wird die Landes- und Bundesregierung sowie die Gremien der Europäischen Union aufgefordert, die Städte und Gemeinden im Rahmen der Energiekrise verstärkt zu unterstützen. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Stadt Essen und ihre Beteiligungsgesellschaften die steigenden Energiepreise sowie mögliche Lieferengpässe bei Energieträgern ohne zusätzliche Hilfe nicht allein bewältigen können.

Der Antrag fordert zudem die Einrichtung eines Schutzschirmes, der durch die staatlichen Ebenen finanziert werden soll. Ziel ist es, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und sowohl für die Bevölkerung als auch für die Unternehmen in der Stadt einen sicheren Weg durch die Krise aufzuzeigen.

Im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten sieht der Antrag vor, dass die Stadt Essen ihre Informations- und Beratungstätigkeiten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern intensiviert, um soziale Härten abzufedern. Darüber hinaus plant die Stadt, die Bemühungen zur Energieeinsparung und zur Effizienzsteigerung zu verstärken sowie Investitionen in die regenerative Energieerzeugung zu fördern. Die Kommunalpolitik und die Stadtverwaltung beabsichtigen, durch diese Maßnahmen die Auswirkungen der Krise auf die Stadtgesellschaft zu begrenzen.

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